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Indiens Rückfall in die Armut: Frau Gandhi kommt auf gute Gedanken

Von Joseph Keve, Bombay *

Immer mehr Reichtum, aber auch immer mehr Arme: Indiens enormes Wachstumstempo hat einen hohen Preis. Den will ein Teil der Landbevölkerung inzwischen nicht mehr zahlen. Und auch die Vorsitzende der Kongresspartei stellt sich quer.

Anfang November hat sich Mukesh Ambani einen alten Traum erfüllen können: Der Vorsitzende und Eigentümer des indischen Öl- und Textilkonzerns Reliance feierte die Fertigstellung seines privaten Heims. Das «Antilia» hat 27 Stockwerke, drei Helikopterlandeplätze auf dem Dach, Swimmingpools, Gymnastikräume, Empfangs- und Tanzsäle, zahllose Gemächer und eine Tiefgarage für 168 Fahrzeuge. Knapp zwei Milliarden US-Dollar hat die Unterkunft gekostet, die mit 173 Metern Höhe die Skyline von Bombay dominiert und in der 600 Beschäftigte der sechsköpfigen Ambani-Familie jeden Wunsch von den Augen ablesen.

Ambanis Domizil, von einem Chicagoer Architekturbüro konzipiert und den hängenden Gärten von Babylon nachempfunden, ist der aktuell sichtbarste Ausdruck des Reichtums, den sich einige wenige seit Beginn der Wirtschaftsreformen vor zwanzig Jahren angeeignet haben. Die Kehrseite der Liberalisierung, an der Indiens Premierminister Manmohan Singh massgeblich beteiligt war, ist ein paar Hundert Meter weiter zu sehen. Dort lebt ein Teil der 22 Prozent der indischen Bevölkerung, die unter freiem Himmel schlafen müssen, und der 39 Prozent, die in den Slums nur Plastikplanen oder etwas Wellblech über dem Kopf haben.

Trotz der enormen Wachstumsraten der letzten zwei Jahrzehnte ist die überwiegende Mehrheit der InderInnen bitterarm geblieben. In der neuen Wirtschaftsmacht, die US-Präsident Barack Obama bei seinem jüngsten Besuch in den Uno-Sicherheitsrat zu hieven versprach, liegt das Bruttoinlandsprodukt (BIP) – auf die EinwohnerInnenzahl umgerechnet – noch unter dem von Pakistan oder dem des Sudan. Punkto Nahrungsmittelversorgung rangiert Indien auf demselben Niveau wie Bangladesch, Osttimor und Jemen. Und der Anfang November vom Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) veröffentlichte «Bericht über die menschliche Entwicklung 2010» platziert Indien gerade mal auf Rang 119 von 169 untersuchten Staaten – noch hinter Usbekistan.

Hundert Gramm weniger am Tag

In mancherlei Hinsicht waren die Wirtschaftsreformen erfolgreich. Die Deregulierungen und Privatisierungen sorgten für eine Diversifizierung der Industrie und schufen eine makroökonomische Stabilität, die allerdings auch davon profitierte, dass manche Bereiche wie der Finanzsektor weiterhin geregelt blieben. Aber zu einem grundlegenden strukturellen Wandel führten sie nicht. So sind noch immer sechzig Prozent der Erwerbstätigen in der Landwirtschaft aktiv, obwohl deren Anteil am BIP auf unter zwanzig Prozent gesunken ist. Das regionale Ungleichgewicht verschob sich noch mehr, die sozialen Differenzen wurden grösser, der Hunger nahm zu. Heute lebt rund ein Drittel der Unterernährten dieser Welt in Indien: 46 Prozent aller indischen Kinder haben Untergewicht, 56 Prozent aller verheirateten Frauen zwischen 15 und 49 Jahren leiden unter Blutarmut. «Seit der Liberalisierung essen wir weniger», konstatiert etwa der Ernährungsexperte B. K. Singh aus Delhi: «1991 standen jedem Inder durchschnittlich 531 Gramm Getreide pro Tag zur Verfügung. 2005 waren es nur noch 437 Gramm.»

Die Versorgung mit Lebensmitteln und das Recht auf Nahrung sind daher zu zwei der wichtigsten innenpolitischen Themen geworden. So hatte im August der Oberste Gerichtshof Indiens die Regierung dazu aufgerufen, die vorhandenen Getreidevorräte an die hungernden Armen zu verteilen, statt sie verrotten zu lassen. Denn derzeit faulen in staatlichen Lagerhallen 1070 Millionen Tonnen Reis und Weizen vor sich hin, weil die Koalitionsregierung unter Führung der Kongresspartei immer noch mit dem Gedanken spielt, die Vorräte zu exportieren oder an Privathändler zu verhökern. Die Menge würde ausreichen, um 600.000 Familien zehn Jahre lang zu ernähren.

Ein weiterer Grund für die unzureichende Nahrungsmittelsicherheit ist die zunehmende Expansion des profitorientierten Landbaus, der die kleinen BäuerInnen zunehmend verdrängt, durch extensive Bewirtschaftung die Böden auslaugt, ganze Regionen entwaldet, die Flüsse verschmutzt und die Biodiversität schrumpfen lässt. Vor zwanzig Jahren pflanzten die indischen KleinbäuerInnen noch über 50.000 verschiedene Reissorten an. Diese Vielfalt, die vor allem in Krisenzeiten nützlich war – wenn der Monsun unzeitig kam oder die eine oder andere Sorte von Krankheiten befallen war –, ist heute vielerorts auf ein paar Dutzend Arten reduziert. Und dann vermarkten die internationalen Agrokonzerne noch immer mit Erfolg Hybridsaat und Düngemittel, deren Kosten viele KleinbäuerInnen ins Elend stürzen, weil sie nicht mehr auf die traditionellen Methoden mit ausgewogenem Fruchtwechsel und resistenten Sorten zurückgreifen können.

Wahrscheinlich wäre alles noch viel schlimmer, wenn die Regierung nach der Parlamentswahl im Mai 2009 nicht einen Schwenk vollzogen hätte. Vor der Wahl stand die United Progressive Alliance (UPA), eine Parteienkoalition unter Führung der Kongresspartei, mit dem Rücken zur Wand. Manmohan Singhs wirtschaftsfreundlicher Kurs hatte zahllose ehemals kongressfreundliche WählerInnen der Partei entfremdet: Die Selbstmorde verzweifelter BäuerInnen machten Schlagzeilen, die Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen sorgte für heftige Proteste im ganzen Land, und die von den Adivasi, den UreinwohnerInnen, unterstützte Guerilla der NaxalitInnen (siehe WOZ Nr. 7/10) machte weite Teile des Landes unregierbar. Angesichts der schier unvermeidlichen Wahlniederlage übernahm die Kongresspartei-Vorsitzende Sonia Gandhi das Zepter.

Die italienischstämmige Witwe des früheren Ministerpräsidenten Rajiv Gandhi tourte durchs Land – und hielt auch nach dem überraschenden Wahlsieg an ihrem Kurs fest: Die Partei, dürfe nicht von ihrer Politik zugunsten der Armen abweichen. Sie müsse an der Beschäftigungsgarantie von 2006 festhalten, nach der alle Erwerbsfähigen auf dem Land ein Recht auf hundert Tage Lohnarbeit zum nationalen Mindestlohn haben, auf dem Informationsrecht der kleinen Leute gegenüber der zähen Bürokratie bestehen und die 2008 verkündete Kreditpolitik fortsetzen, die Millionen von KleinbäuerInnen von der Tyrannei der privaten Geldverleiher befreite. Eine Sozialistin an der Spitze?

Die «naive Ausländerin»

Manmohan Singh, der eigentlich anderes im Sinn gehabt hatte, willigte gezwungenermassen ein – und nahm hin, dass Gandhi mit dem National Advisory Council (NAC) ein Gegengewicht zu den wirtschaftsliberalen Strömungen in der Kongresspartei schaffen konnte. Diesem Beirat ohne konstitutionellen Befugnisse, der sich vor allem mit Fragen des Bildungs- und Gesundheitswesens, der Nahrungsmittelsicherheit, der Minderheiten, der Frauen und der Jugend befasst, gehören vorwiegend altgediente Sozialaktivistinnen und frühere Ministerialräte mit grossem sozialem Engagement an. Was sie sagen, hat Gewicht. Dafür sorgt schon die NAC-Vorsitzende Gandhi. «Der NAC kritisiert die Regierung heftiger als die Opposition», sagt ein Beobachter, «und transportiert Sonias sozialistische Vision für Indien.» Etwas nüchterner, aber nicht weniger pointiert sieht es Lula Desai von einer Hirteninitiative im Bundesstaat Gujarat: «Es ist schon überraschend, dass eine Frau, die die selbst ernannten Patrioten im Land als naive Ausländerin denunziert haben, ihre Finger auf die wichtigsten moralischen Fragen unserer Zeit legt und trotz des Widerstands der Elite daran festhält.»

Die Kosten des Wachstums

Nicht verhindern konnte der NAC bislang jedoch den Raubbau durch sogenannte Entwicklungsprojekte. Zu viele mächtige Interessen stecken dahinter. Die Unternehmen, die PolitikerInnen und nicht zuletzt die KonsumentInnen der städtischen Mittelschicht verlangen nach noch mehr Grossdämmen zur Energiegewinnung und flächendeckenden Bewässerung. Obwohl ihr Bau in den letzten zwanzig Jahren rund 25 Millionen Menschen vertrieben hat und Hunderte von lokalen Gemeinschaften längst effektivere Wasserbewirtschaftungsmodelle entwickelten. Sie setzen weiter auf eine rücksichtslose Ausbeutung der Rohstoffe. Durch den Landraub, so schätzt Walter Fernandes, früherer Direktor des indischen Statistikinstituts, wurden zwischen 1947 und 2000 über sechzig Millionen Menschen zwangsumgesiedelt.

Vor allem im rohstoffreichen zentralindischen Forstgürtel holzten in- und ausländische Konzerne die Wälder ab­ – bis sie in den Bundesstaaten Chhattisgarh und Jharkhand von einem Volksaufstand und den linken NaxalitInnen gestoppt wurden. Mittlerweile sind die Konzerne nach Orissa ausgewichen, wo der Bevölkerung seit 1991 über 110 000 Hektar Land entwendet wurden. Auf weiteren 3,1 Millionen Hektar – drei Viertel der Fläche der Schweiz – hat nach Angaben der Regionalregierung 2009 die Suche nach Kohle, Eisenerz und Bauxit begonnen. Doch auch dort nehmen die Menschendie Kosten des Wachstums nicht mehr einfach in Kauf:
  • Das Projekt des südkoreanischen Stahlkonzerns Posco, der drei Erzminen, ein Stahlwerk und einen Hafen bauen will, stösst auf zahllose Einsprüche und erhebliche Gegenwehr.
  • Tata Steel, Indiens grösster privater Stahlproduzent, plant seit 2004 in Jajpur (Orissa) einen riesigen Werkskomplex. Heftige Kämpfe, bei denen die Polizei über ein Dutzend Menschen tötete, haben das Projekt bislang verhindert.
  • Und der Widerstand gegen eine geplante Bauxitmine des Londoner Bergwerkunternehmens Vedanta Resources ist inzwischen so gross, dass ein von der Zentralregierung in Neu-Delhi eingesetzter Ausschuss im August zum Schluss kam, dass Vedanta so gut wie gegen alle Umweltgesetze verstossen hat.
Der Gier werden also doch noch Grenzen gesetzt – allerdings nicht von der Politik.

Übersetzung und Bearbeitung: pw

35 Milliarden verschenkt

Korruption ist ein fester Bestandteil der indischen Politik. Dass Parteien Stimmen kaufen und sich BeamtInnen wie PolitikerInnen schmieren lassen, gehört zum Alltag. Neu ist aber das Ausmass, das die Bestechlichkeit offenbar erreicht hat: Mitte vergangener Woche warf Indiens oberster Rechnungsprüfer dem Telekommunikationsminister Andimuthu Raja vor, bei der Vergabe von Handynetzlizenzen 2008 «alle Verfahrensregeln» gebrochen zu haben. Durch die illegalen Lizenzerteilungen sind dem Staat umgerechnet 35 Milliarden Franken entgangen.

Die Regierung, die Raja inzwischen verlassen hat, dürfte den Skandal wohl ohne grosse Probleme überstehen: Auch die oppositionelle Bharatiya Janata Party ist in zahllose Korruptionsfälle verstrickt.



* Aus: Schweizer Wochenzeitung WOZ, 25. November 2010


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