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Euro-Regierung von Merkels Gnaden

Bundeskanzlerin und Frankreichs Präsident Sarkozy fordern schärfere Sparvorgaben

Von Ralf Klingsieck, Paris *

Angela Merkel und Nicolas Sarkozy gehen in der Euro-Schuldenkrise erneut mit Vorschlägen für eine Wirtschaftsregierung in die Offensive.

Einen Tag nach ihrem Gipfeltreffen in Paris haben der französische Präsident Nicolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel Strafen für Defizitsünder der Euro-Zone gefordert. In einem Brief an EU-Ratspräsident Herman van Rompuy schlugen Merkel und Sarkozy am Mittwoch (17. Aug.) vor, Auszahlungen aus dem für ärmere Regionen bestimmten Strukturfonds zu stoppen, wenn die Empfängerländer »sich nicht an die Empfehlungen im Rahmen des Defizitverfahrens halten«.

Bei ihrem Treffen in Paris hatten Merkel und Sarkozy vorgeschlagen, dass der Rat der Staats- und Regierungschefs der 17 Euro-Länder als »echte Wirtschaftsregierung« in der Euro-Zone mindestens zweimal im Jahr tagen solle. Außerdem fordern Merkel und Sarkozy, dass sich die Euro-Länder noch vor Ablauf des Sommers 2012 auf eine Schuldenobergrenze einigen, die dann in allen nationalen Verfassungen festgeschrieben werden müsse. Schließlich sollen die Finanzminister noch in diesem Herbst Pläne für eine Finanztransaktionssteuer vorlegen.

Bei der Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen wurden einige wichtige Themen erst auf Nachfrage von Journalisten angesprochen. Die jüngsten Zahlen über eine beinahe stagnierende Wirtschaft in ihren Ländern versuchten beide als »vorübergehend« und »nicht charakteristisch« herunterzuspielen. Merkel machte erneut ihre ablehnende Haltung gegenüber gemeinsamen Anleihen der Euro-Staaten deutlich. Sarkozy, von dem bekannt ist, dass er früher Eurobonds befürwortet hatte, stimmte der Kanzlerin jetzt zu. Wohl um sein Einknicken zu legitimieren, erklärte er, dass »Eurobonds ein Instrument am Ende eines europäischen Integrationsprozesses und nicht dessen Anfang« sein könnten.

Die EU-Kommission äußerte sich zufrieden über den deutsch-französischen Plan. Die Vorschläge seien »ein willkommener Schritt voran in unseren gemeinsamen Bemühungen um eine Stärkung der Wirtschaftsregierung der Euro-Zone«, heißt es in einer Erklärung von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Währungskommissar Olli Rehn.

In Deutschland gab es geteilte Reaktionen. FDP-Generalsekretär Christian Lindner machte nach einer Sitzung des Präsidiums der Liberalen am Mittwoch in Berlin Druck, dass die Vorschläge rasch umgesetzt werden. »Das größte Stück des Weges liegt noch vor uns«, sagte Lindner. Dabei habe die Bundeskanzlerin die Unterstützung der Liberalen. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte in der ARD, die Vorschläge zu einer Wirtschaftsregierung im Euro-Raum seien »der richtige Weg«. Allerdings sei es »fatal«, dass Sarkozy und Merkel nicht über die Frage der Ausgabe von Eurobonds gesprochen hätten. Die LINKE warf Merkel und Sarkozy Ratlosigkeit vor: »Sie verschreiben Rezepte für eine Sommergrippe, dabei hat der Euro eine Lungenentzündung«, teilte Parteichefin Gesine Lötzsch mit.

* Aus: Neues Deutschland, 18. August 2011


Gipfel der unerfüllten Erwartungen

Oppositionsparteien in Frankreich: Treffen der Hilflosigkeit zwischen Sarkozy und Merkel

Von Ralf Klingsieck, Paris **


Frankreichs Präsident Sarkozy und Bundeskanzlerin Merkel haben nun ihre neuerlichen Pläne zum Umgang mit der Schuldenkrise vorgestellt. In der französischen Opposition stößt insbesondere die verschärfte Einsparpolitik auf Ablehnung. Dagegen bleibt das Vorhaben einer Finanztransaktionssteuer nach wie vor sehr vage und Eurobonds sollen auf die lange Bank geschoben werden.

Zwei Stunden lang berieten am Dienstagabend (16. Aug.) in Paris Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Schuldenkrise in der Euro-Zone. Das Ergebnis des Treffens fiel bescheiden aus.

Zwar hatten die Regierungssprecher erst in Berlin und dann auch in Paris vorab vor zu hohen Erwartungen an das Gipfeltreffen von Nicolas Sarkozy und Angela Merkel gewarnt. Doch das Ergebnis blieb dann für die meisten Franzosen sogar noch hinter den gedämpften Erwartungen zurück. Sie hatten sich mehr konkrete Maßnahmen erhofft, wenn auch andere als die Finanzmärkte, die auf das Treffen mit nur geringfügig steigenden Kursen reagierten. Die Börse hatte wohl vor allem auf die Eurobonds gesetzt, zu denen sich Paris und Berlin nicht durchringen konnten.

Die Wirtschaftszeitung »Les Echos« hebt dagegen hervor, dass sich Sarkozy mit zwei seiner Lieblingsideen durchsetzen konnte. Zum einen soll eine »Goldene Regel« für einen ausgeglichen Haushalt in den Verfassungen der Euro-Länder verankert und damit ein weiteres Ansteigen der Staatsverschuldungen verhindert werden. Zum anderen soll eine »Wirtschaftsregierung« der Euro-Zone die Grundlagen für eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik legen. Zwar ist vorläufig nur von einem Treffen alle sechs Monate und einer »Koordinierung« der Politik der Mitgliedsländer die Rede. Aber dies sei schon ein »Durchbruch«, weil sich zahlreiche Länder, allen voran Deutschland, dem bisher widersetzt hatten.


»Statt die Völker vor der Ausplünderung zu schützen, halten Sarkozy und Merkel an einem Kurs fest, der die Staaten noch stärker dem Diktat der Finanzwelt unterwirft.«
Jean-Luc Mélenchon



Die rechtsbürgerliche Zeitung »Le Figaro« unterstreicht darüber hinaus die Konsequenzen des Gipfels für die französische Innenpolitik. So habe Sarkozy geschickt die seit langem von der Linken vorgebrachte Idee einer Finanztransaktionssteuer aufgegriffen und diese sich selbst auf die Fahnen geschrieben, was die Sozialisten im Präsidentschaftswahlkampf 2012 um ein Thema ärmer mache. Gleichzeitig würden diese als »unverantwortliche Bremser« vorgeführt, wenn sie bei ihrer Ablehnung der »Goldenen Regel« blieben, obwohl diese vielleicht schon bald von den zumeist rechts regierten Euro-Ländern in ihrer Verfassung festgeschrieben wird.

Die rechte Regierungspartei UMP begrüßt das mit dem Gipfel zum Ausdruck gekommene »gemeinsame Engagement« Frankreichs und Deutschlands, die »zu ihrer Rolle als ›Motor Europas‹ zurückgefunden hätten. Dagegen sprach Harlem Désir, Interims-Parteivorsitzender der Sozialisten, von einem »Treffen der Hilflosigkeit und der verpassten Gelegenheiten«. Selbst bei der Kapitaltransaktionssteuer, die man sich bei den Linken abgeguckt habe, bleibe offen, wie sie konkret funktionieren soll, um wirklich effizient auf die Märkte einzuwirken. Der Abbau der Staatsverschuldung sei ein »propagandistischer Nebelvorhang«, hinter dem verborgen werden soll, dass alle Macht den Finanzmärkten überlassen wird, während die Staaten der Möglichkeit beraubt werden, aktiv auf die Konjunkturentwicklung einzuwirken. Zu den extrem hohen Schulden sei es vor allem durch die Steuergeschenke Sarkozys für die Reichen und Besserverdienenden gekommen, hob der PS-Sprecher hervor. Grundsätzlich sei natürlich ein Abbau der Verschuldung zu begrüßen. Aber nur, wenn dies nicht ausschließlich auf Kosten der sozial Schwächsten gehe und keine verheerenden Einschnitte bei den staatlichen Aufwendungen beispielsweise für Gesundheit und Bildung nach sich ziehen würde.

Die Anwärter auf die Kandidatur der Sozialisten für die Präsidentschaftswahlen 2012 – François Hollande, Martine Aubry und Ségolène Royal – lehnen übereinstimmend die von Sarkozy geforderte »Goldene Regel« ab und wollen die für diese Verfassungsänderung nötige Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament verhindern. Der Vorsitzende der Partei der Linken, Jean-Luc Mélenchon, meint: »Statt die Völker durch konkrete Maßnahmen vor der Ausplünderung durch die Finanzmärkte zu schützen, halten Sarkozy und Merkel an einem Kurs fest, der die Staaten noch stärker dem Diktat der Finanzwelt unterwirft.« Die kommunistische Zeitung »L’Humanité« schätzt zusammenfassend ein, das Treffen habe einer »Flucht nach vorn« geglichen. Die angekündigten Schritte würden »die Kluft zwischen den Völkern und dem Europaprozess nur noch weiter vergrößern«.

** Aus: Neues Deutschland, 18. August 2011


Empörung

Von Kurt Stenger ***

Den Begriff »Wirtschaftsregierung« möchte die Bundesregierung am liebsten vermeiden. Es gehe um die »Stärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung in der Eurozahlschlag in den Sozialsystemen. Maßnahmen gegen spekulative Attacken – etwa mithilfe von Eurobonds – sind nicht vorgesehen. Und die vagen Ankündigungen einer Finanztransaktionssteuer dürften kaum mehr sein als ein Zuckerstückchen für die jeweilige Opposition in Deutschland und Frankreich. Klar ist aber: Eine Wirtschaftsregierung mit den Superministern Merkel und Sarkozy wird für noch mehr Empörung in Euroone«, umschrieb ein Sprecher die deutsch-französischen Vorschläge zur Überwindung der Schuldenkrise. Dass man den Begriff scheut, hat einen guten Grund: »Wirtschaftsregierung« war einst das sozialistische Gegenmodell zur Maastrichter Währungsunion aus Steuer- und Sozialdumping, monetärer Stabilität und Sparzwängen. Nun aber kommt das neokonservative Modell dieser ... wie man es auch immer nennen möchte. Die Politik, die in die Euro-Krise geführt hat, wird verschärft, indem man die bisher möglichen Alleingänge von Staaten zu stoppen gedenkt – durch Verfassungsvorschriften und die Drohung mit der Kürzung von EU-Fördermitteln.Bei den Vorschlägen des Gespanns Merkel-Sarkozy geht es, wie von den Finanzmärkten gefordert, um die Disziplinierung von Haushaltssündern und um verschärften K-Land sorgen.

* Aus: Neues Deutschland, 18. August 2011 (Kommentar)

Euro-Anleihen im Wartehäuschen

Gemeinsame Bonds brächten Zeitgewinn in der Schuldenkrise

Von Kurt Stenger ****


Braucht die europäische Währungsunion als weiteren Integrationsschritt gemeinsame Anleihen? Der Streit in der EU darüber ist besonders heftig.

Lange vor Ausbruch der Griechenland-Krise im Frühjahr 2010 gab es in Euroland bereits die Forderung nach Einführung von Eurobonds. Im Gefolge der Weltfinanzkrise und wegen der allgemeinen Verunsicherung an den Finanzmärkten waren die Renditen von Staatsanleihen mehrerer EU-Länder grundlos gestiegen – die Differenz zwischen den extrem niedrigen Zinsen, die Deutschland bieten musste, und den hohen Zinsen vor allem in Südeuropa stieg auf Rekordhöhe. Als es vorübergehend wieder Entspannung gab, geriet das Thema in Vergessenheit. Mit der Griechenland-Krise und insbesondere wegen des Übergreifens auf immer neue Länder wurden die Rufe nach Eurobonds jedoch lauter. Viele EU-Regierungen wie auch die EU-Kommission befürworten diese längst.

Eurobonds wären Gemeinschaftsanleihen des Euroraumes, wofür die Mitglieder der Währungsunion dann auch gemeinsam haften würden. Bisher muss jedes Land selbst Anleihen aufnehmen, weshalb die Zinsen sehr unterschiedlich sind und starken Schwankungen unterliegen. Durch Eurobonds müssten die Krisenländer deutlich niedrigere Zinsen für neue Kredite zahlen, was ihre akute Haushaltsmisere erheblich lindern würde. Befürworter halten es für den Hauptpluspunkt, dass ein derart großer Anleihenmarkt entstehen würde, dass spekulative Attacken kaum noch möglich wären. Auch die USA sind aus diesem Grund trotz ihrer Schuldenprobleme bisher nicht mit steigenden Renditen konfrontiert.

Gegner kritisieren indes, dass Schulden vergemeinschaftet würden. Das ist freilich nicht stichhaltig, denn dies ist im Zuge der diversen Rettungsprogramme de facto bereits geschehen. Länder mit guten Konditionen wie Deutschland, Österreich, Finnland und die Niederlande lehnen diese Anleihen ab, da sie befürchten, künftig höhere Zinsen zahlen zu müssen. Das ist freilich reine Spekulation. Eine weitere Kritik besagt, dass niedrige Zinsen in Krisenländern haushälterisches Lotterleben fördern würde. Das Gegenteil wäre der Fall: Eurobonds bringen den nötigen Zeitgewinn, um die Haushalte nachhaltig zu konsolidieren.

Im Prinzip geht es in dieser Debatte um ganz andere Fragen: Sind die hohen Zinsdifferenzen Folge massiver Spekulation auf leicht verwundbare Länder oder sind sie lediglich die Quittung für unsolides Wirtschaften? Sind Griechenland & Co. wegen der hohen verlangten Zinsen in der Schuldenkrise oder weil man zu hohe Schulden aufgebaut hat? Und noch grundsätzlicher: Dürfen Finanzmärkte den Konkurs von Staaten herbeiführen und dürfen Staaten überhaupt mit Privatunternehmen gleichgesetzt werden und pleite gehen?

Befürworter und Gegner beantworten dies alles konträr, weshalb ein Konsens nicht in Sicht ist. Gleichwohl wird auf EU-Ebene und angeblich auch in deutschen Koalitionskreisen bereits ausgelotet, unter welchen Bedingungen Eurobonds möglich wären. Etwa könnten nur die Krisenstaaten solche aufnehmen, wodurch aber der Größenvorteil gesenkt würde. Und Mittel aus Eurobonds gäbe es wie beim Rettungsschirm nur dann, wenn die Länder zu harten Sparmaßnahmen verpflichtet werden können. Letzteres ist Kern der Merkel-Sarkozy-Einigung über eine EU-Wirtschaftsregierung. Wenn es diese irgendwann gibt, werden auch Eurobonds kommen.

**** Aus: Neues Deutschland, 18. August 2011


Dekret gegen Krise

Debatte um Wirtschaftsregierung

Von Klaus Fischer *****


Was ist eine Wirtschaftsregierung? Diese Frage stellen sich seit dem »Spitzengespräch« zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy immer mehr Menschen. Denn eine solche Institution wollen die Deutsche und der Franzose in der EU einführen. Einen Regierungschef haben sie auch gleich präsentiert: Herman van Rompuy, derzeit Konkurrent von José Manuel Barroso um den Titel des Frühstücksdirektors in Brüssel.

Vermutlich soll nicht gewählt werden, sondern bestimmt: Alle Staats- und Regierungschefs der EU sind dann per Definition so etwas wie der Zentrale Volkswirtschaftrat – mit der geballten Kompetenz, die in den zurückliegenden Monaten ständig unter Beweis gestellt wurde.

Doch allein die Gipfeltreffen Regierung zu nennen, wird nicht reichen. Deshalb haben sich Merkel und Sarkozy ein paar Sachen ausgedacht, die dann gefälligst in allen Staaten durchzusetzen sind: die glorreiche deutsche Schuldenbremse beispielsweise. Die ist zwar noch gar nicht getestet, und Berlin steht nicht unbedingt für »Sparsamkeit« bei mehr als zwei Billionen Euro Miesen. Aber was soll’s. Deutschland ist schließlich nicht gemeint, wenn ständig von »Haushaltsdisziplin« schwadroniert wird, die in den »Problemländern« Einzug halten müsse.

Vorrangiges Anliegen dieser neuen »Regierung« wird es also sein, konsequent für Sozialabbau zu sorgen. Denn letztlich werden es genau diese Ausgaben sein, die »gespart« werden. Schließlich hat man ein hehres Ziel: Die scheinbar über allen irdischen Sphären agierenden Finanzjongleure müssen besänftigt werden. Es gilt, Fondsmanager, Bankvorstände und deren Lautsprecher, die Analysten, in Sicherheit zu wiegen, daß deren Investments in Staatsanleihen nicht angetastet werden. Beispielsweise durch solch ungehörige Maßnahmen, wie Schuldenschnitte oder gar einen kompletten Staatsbankrott.

Gemessen an diesem Ziel, bekommt der Regierungsbegriff tatsächlich Sinn. Wenn schon das unternehmerische Risiko der Finanzmarktakteure wegdekretiert werden soll wie weiland das schlechte Wetter bei Rußlands trinkfestem Präsidenten Boris Jelzin, dann kann man auch zur Planwirtschaft übergehen. Ein besonderes Mandat braucht es dafür kaum – und wenn, dann kann man das ja unter »Notstand« oder »Schuldenterror« einfach hinbiegen.

Ein Häppchen für die Kritiker hatten Merkel und Co. auch parat: Sie wollten gegen Spekulanten vorgehen, sogar eine Finanztransaktionssteuer sei im Visier. Die kann man locker versprechen. Denn eher kippt der Tower, als daß sich London darauf einlassen würde. Aber es klingt gut, zeigt, daß sich die Führer Sorgen machen. Und mit van Rompuy ist auch der perfekte Kandidat gefunden. Dessen Heimat Belgien hat seit mehr als einem Jahr keine reguläre Regierung, wird nur irgendwie verwaltet. Aber wen stört das schon.

***** Aus: junge Welt, 18. August 2011




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