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"Frohe Ostern" in Fidschi

Präsident Ratu Josefa Iloilo übernahm die komplette Exekutivgewalt

Von Hilmar König, Delhi *

Seit Karfreitag (10. April) hat die Inselrepublik Fidschi im Südpazifik eine »neue Ordnung«. Präsident Ratu Josefa Iloilo setzte die Verfassung außer Kraft und übernahm alle Exekutivgewalt.

Am Donnerstag (9. April) hatte ein Appellationsgericht in der Hauptstadt Suva geurteilt, dass die von Militärdiktator Kommodore Frank Bainimarama nach einem Putsch im Jahr 2006 eingesetzte Regierung ungesetzlich an die Macht gekommen war. Der Kommodore fungierte bis Donnerstag als Übergangspremier. Das Gericht wies Präsident Iloilo an, einen neuen Übergangspremier einzusetzen und Parlamentsneuwahlen auszuschreiben. Das fordern seit 2006 auch Australien und Neuseeland. Beide Staaten hatten nach dem Putsch Sanktionen über Fidschi verhängt, die den Tourismus und die Zuckerindustrie der Inselrepublik schwer trafen.

Der Präsident erfüllt eigentlich nur zeremonielle Funktionen. Neuseelands Außenminister reagierte auf Iloilos Willkürakt, selbst alle Macht an sich zu reißen, mit der Bemerkung, das sei »ein ernster Schritt zurück«. Auch Rod Alley vom Zentrum für strategische Studien in Neuseeland urteilte: »Das ist außergewöhnlich und sieht nicht gut aus für Fidschi.«

Iloilo verkündete seine »neue Ordnung« per Fernsehen und Rundfunk. Er setzte die Verfassung von 1997 außer Kraft und entließ die Richter des Appellationsgerichts. Die nächsten Parlamentswahlen sollen nicht vor 2014 stattfinden, da man Zeit für »Reformen« brauche. Ratu Josefa Iloilo gilt als Gesinnungsgenosse Bainimaramas und hat offensichtlich nach Absprache mit diesem oder gar auf dessen Befehl gehandelt, um das Urteil des Appellationsgerichts zu umgehen.

Kommodore Bainimarama hatte seinen Putsch damit begründet, dass das bestehende System die Spaltung zwischen der indigenen Inselbevölkerung (etwa 57 Prozent Melanesier) und der indischen Minderheit (etwa 40 Prozent) vertiefe. Das Commonwealth und das Südpazifik-Forum drohen Fidschi seit längerer Zeit mit Ausschluss, wenn es nicht zu demokratischen Verhältnissen zurückkehrt. Das jedoch scheint nun für weitere fünf Jahre vereitelt worden zu sein.

In dem 18376 Quadratkilometer großen, aus den beiden Hauptinseln Viti Levu und Vanua Levu bestehenden Staat gab es im Verlaufe von 20 Jahren bereits vier Militärputsche. Nach dem jüngsten Coup blieb es am Karfreitag im Land jedoch ruhig. Militärsprecher Major Neumi Leweni erklärte, Polizei und die in Bereitschaft stehenden Streitkräfte hätten »alles unter Kontrolle«. Man könne »einem frohen Osterwochenende entgegensehen«. 46 Prozent der rund 930 000 Inselbewohner sind Christen, 38 Prozent Hindus und 8 Prozent Muslime.

* Aus: Neues Deutschland, 11. April 2009


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