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Batman gegen Erdöl

Unterschriftensammlung zu Bohrungen in ecuadoranischem Nationalpark gescheitert. Proteste von Gegnern und Befürwortern

Von Lena Kreymann *

Am Mittwoch (Ortszeit) haben vor dem Gebäude des Nationalen Wahlrats (CNE) in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito sowohl Befürworter als auch Gegner der Erdölförderung im Nationalpark Yasuní-ITT demonstriert. Sie reagierten damit auf eine Entscheidung des Gremiums vom Vortag. Dieses hatte eine Unterschriftensammlung der Umweltschutzorganisation YASunidos für gescheitert erklärt, mit der die Gruppe eine Volksabstimmung über die von der Regierung geplanten Bohrungen erwirken wollte. YASunidos hatte zwar 757623 Unterschriften eingereicht und damit mehr als die erforderlichen 583324 (fünf Prozent der Wahlberechtigten). Der CNE erkannte jedoch nur 359761 an.

Bei den ungültigen Stimmen seien demnach Angaben wie Name oder Ausweisnummer unvollständig gewesen, es seien aber auch fiktive Namen eingetragen worden, etwa aus Filmen wie Star Wars oder Batman. Paúl Salazar, Vizepräsident des CNE, erklärte zudem, daß bekannte Wortführer der Umweltaktivisten wie Alberto Acosta sogar mehrfach unterschrieben hätten.

YASunidos wirft dem CNE dagegen Betrug und Intransparenz vor. Mit Trommeln, Spruchbändern und Plakaten protestierten deshalb mehr als 100 Mitglieder der Organisation vor dem CNE-Gebäude. Dort sollte in einer Plenarsitzung das technisch-juristische Gutachten über das Verfahren zur Prüfung der Unterschriften besprochen werden, die Sitzung wurde jedoch verschoben. Wie die ecuadorianische Zeitung Hoy auf ihrer Internetseite berichtete, hieß es offiziell, es seien nicht alle Mitglieder des Gremiums anwesend gewesen, von inoffizieller Seite, daß der Bericht noch nicht abgeschlossen sei.

Im Namen von YASunidos überreichte die ehemalige Außenministerin und amtierende Richterin beim Verfassungsgericht, Nina Pacari, dem CNE ein Gutachten, in dem »Unregelmäßigeiten« im Verfahren angeprangert werden. YASunidos will sich sowohl mit legalen Mitteln als auch mit Demonstrationen weiterhin für die Volksabstimmung einsetzen. Der Anwalt der Organisation, Julio César Trujillo, erklärte am Mittwoch, sie würden vor Gericht Beschwerde einlegen. Wenn die Mittel in Ecuador ausgeschöpft seien, würden sie sich an internationale Instanzen wenden.

Gleichzeitig demonstrierten Mitglieder der Organisation »Amazonía Vive« vor dem Gebäude des Wahlrates und hielten Schilder mit Aufschriften wie »Wir unterschreiben für Kanalisation, Schulen und Wasser« oder »Armut ist keine Folklore« hoch. Diese Gruppe trägt das Anliegen der Regierung mit, sammelt aber auch Unterschriften für eine Volksbefragung. Damit will sie die Unterstützung der Bevölkerung für das Projekt erwirken, um die daraus gewonnenen Gelder unter anderem zur Armutsbekämpfung zu nutzen. Dies hatte Präsident Rafael Correa zu seinem Ziel erklärt, als er im vergangenen August die Bohrungen angekündigt hatte. Zuvor war ein von Correa ins Leben gerufenes Projekt gescheitert, sich einen Teil des möglichen Gewinns im Namen des weltweiten Umweltschutzes von der internationalen Gemeinschaft erstatten zu lassen, um im Gegenzug das Rohöl unter der Erde zu lassen.

* Aus: junge Welt, Freitag, 9. Mai 2014


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