Weniger Soldaten und Militäreinsätze
Dänemark kürzt Verteidigungshaushalt
Von Andreas Knudsen, Kopenhagen *
Was politische Kritik oder moralisches
Unbehagen zu den Folgen militärischer
Einsätze nicht erreichen konnte, setzt nun die ökonomische
Krise durch – Einsparungen beim dänischen Militär.
Dänemarks Mitte-Links-Regierung kürzt, unterstützt von der bürgerlichen
Opposition, ab dem nächsten Jahr die Verteidigungsausgaben
um jährlich rund 360 Millionen Euro. 2012 belief sich der Etat
einschließlich der Kosten für eine Kampfgruppe in Afghanistan auf
etwa drei Milliarden Euro. Der Einschnitt von 15 Prozent wird
damit in allen Waffengattungen spürbar und kann nicht durch
Sparsamkeit wettgemacht werden.
Die Heereinheiten werden in den kommenden Jahren die größten
Einschränkungen hinnehmen müssen. So sollen zwei Kasernen
geschlossen werden und die Anschaffungen
für Material und Waffen gekürzt. Erwartet wird, dass
die Kosten des Afghanistan-Einsatzes
ab dem nächsten Jahr sinken werden, wenn der schrittweise
Rückzug beginnt. Er soll 2014 abgeschlossen sein und damit den
wesentlichsten Beitrag zur Entlastung
des Verteidigungsbudgets
liefern.
Politisch festgelegt ist nun, dass
die dänischen Streitkräfte künftig
nur noch Mannschaft und Ausrüstung
wie Schiffe oder Flugzeuge
für kürzere, höchstens einige
Monate lange, Einsätze im Ausland
zur Verfügung stellen kann.
Damit sinken Personalbedarf und
–kosten. In diesem Zusammenhang
hatte der sozialdemokratische
Verteidigungsminister Nick
Hækkerup auch geplant, dass Dänemark
dem Vorbild der Nachbarländer
folgt, die Wehrpflicht in
Friedenszeiten auszusetzen. Dieses
Vorhaben scheiterte jedoch am
Widerstand der bürgerlichen Parteien,
die eine fortgesetzte tiefe
Verankerung der Armee in der
Bevölkerung anstreben. Hækkerup
konnte lediglich eine Reduzierung
der jährlichen Einberufungen von
5000 auf 4200 Männern durchsetzen.
Von Wehrgerechtigkeit
kann aber schon seit langem keine
Rede mehr sein, denn in der Praxis
sind alle Wehrpflichtigen schon
heute Freiwillige. Zudem soll das
Besoldungs- und Beförderungssystem
überdacht werden, was in
der Praxis schlechtere Karrieremöglichkeiten
für Offiziere und
Längerdienende bedeutet. Der Armeeführung
werden damit
schwierige Entscheidungen aufgedrängt,
die besser politisch gelöst
werden sollten.
Lediglich Marine und Spezialeinheiten
können sich auf Verbesserungen
freuen. Die Marine wird
ein neues Schiff für den Einsatz in
grönländisch-arktischen Gewässern
bekommen und über ein etwas
größeres Budget für das Arktische
Kommando verfügen. Im
militärischen Geist der Zeit sollen
die dänischen Spezialeinheiten
leicht verstärkt werden und mehr
als bisher an eventuellen Auslandseinsätzen
teilnehmen.
Mit dem abgespeckten Verteidigungshaushalt
wird ein Punkt
hinter 15 Jahren mit Kampfeinsätzen
auf dem Balkan, in Irak und
Afghanistan gesetzt. Erfüllung der
NATO-Verpflichtungen, kleinere
humanitäre Einsätze in internationalen
Krisen sowie Durchsetzung
dänischer Interessen in der Arktis
bilden den Schwerpunkt der
nächsten Jahre.
* Aus: neues deutschland, Dienstag, 11. Dezember 2012
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