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China: Krise als Chance?
Aufstieg zur ökonomischen Weltmacht
Von Fred Schmid *
Wie meistert China die Krise? Ist das chinesische Krisenmanagement nachhaltig erfolgreich? Gelingt dem Land der Sprung von der nachholenden Entwicklung zur Schrittmacher- Technologie? Wie löst das Riesenreich die gewaltigen sozialen und ökologischen Probleme?
Diese Fragen sind für die Ausstrahlung Chinas auf Schwellen- und Entwicklungsländer von großer Bedeutung. Vor allem für die asiatischen Länder ist die ökonomische Bedeutung Chinas jetzt in der Weltwirtschaftskrise gewaltig gewachsen. Diese Länder bestreiten den Großteil ihres Handels mit China. 2008 waren unter den zehn größten Lieferländern an China acht asiatische: Allen voran Japan, Südkorea, Taiwan – an vierter und fünfter Stelle USA und Deutschland, dann folgten wieder fünf asiatische Lieferanten. Die chinesische Wirtschaftsdynamik hat bewirkt, dass Südostasien – mit Ausnahme Japans – Wachstumsregion blieb. "Die schnelle Umsetzung des chinesischen Konjunkturpakets hilft offensichtlich einer ganzen Reihe von Ländern in Asien und Ozeanien", stellte Andreas Rees, Chefvolkswirt von Unicredit, bereits Mitte 2009 fest. "China hat die Rolle als regionale Konjunkturlokomotive übernommen" (FTD, 2.7.09), die seit zwei Jahren voll unter Dampf steht. Denn China ist aus der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise gestärkt hervorgegangen. Umgekehrt hat das westliche Leitbild "Marktwirtschaft" unter der Krise dramatisch gelitten.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) rechnet in diesem Zusammenhang damit, dass sich im Verlauf der Weltwirtschaftskrise die Ausstrahlung und Sogwirkung Chinas gegenüber anderen Ländern verstärken wird. In einer vertraulichen Studie hat der Geheimdienst für die Bundesregierung die Auswirkungen der Krise in drei Szenarien analysiert. Das zweite Szenario, das sogenannte China-Szenario, hält der BND für das wahrscheinlichere. BND-Präsident Uhrlau: "Dieses geht davon aus, dass China stärker und schneller von den Wachstumsimpulsen der Konjunkturprogramme profitiert als andere. Erholt sich China schneller, wird sein Gewicht in der Region und gegenüber den anderen Spielern steigen. Wird China der Motor der wirtschaftlichen Gesundung, wird das Land auch international aus einer anderen Position heraus operieren und die Spielregeln stärker mitbestimmen wollen." (HB, 2.6.2009).
John Naisbitt, Verfasser des Weltbestsellers "Megatrends" und Professor am Naisbitt China Institute, kommt in "Chinas Megatrends" zu dem Ergebnis: "Für viele Staaten der Welt ist China auf dem Weg, ein verlockendes Alternativmodell zu bieten – eines, das in absehbarer Zeit zu einer wirklichen Herausforderung für die westliche Demokratie als Regierungsform werden kann." (Naisbitt,11).
Auch Fareed Zakaria geht davon aus, dass sich der "Aufstieg der Anderen" (Buchtitel) durch die Weltwirtschaftskrise beschleunigen wird: "Fortan wird es mühsamer sein, der Welt amerikanische Ideen zu verkaufen, und der Versuch wird nicht immer erfolgreich sein. Die Entwicklungsländer werden sich die Wirtschaftspolitik heraussuchen, die ihren Interessen am dienlichsten ist, und zwar mit wachsendem Selbstvertrauen. China bietet ein alternatives Entwicklungsmodell an. Aufstrebende Nationen werden sich immer öfter daran – oder auch an Brasilien oder Indien – ein Beispiel nehmen." (Zakaria, 21).
China ist für zahlreiche Schwellen- und Entwicklungsländer Fürsprecher, durch seinen verblüffenden Erfolg aber auch Vorbild und Hoffnungsträger geworden. Für die meisten Länder der Welt gab es bis vor kurzem nur die Wahl zwischen Pest und Cholera: "Anschluss an den Westen oder Isolation", wie es Mark Leonard formulierte. Integration in das neoliberale Globalisierungsregime oder die Gefahr, boykottiert und in die ökonomische Apartheid gesperrt zu werden. Jetzt ist ein alternatives Entwicklungsmodell entstanden, das ein eigenständiges Kraftfeld und weitgehend unabhängiges Kooperationsregime entwickelt. Der US-Zukunftsforscher John Naisbitt schreibt: "China verändert nicht nur die weltwirtschaftlichen Bedingungen, das chinesische Modell fordert auch den Status der westlichen Demokratien heraus, die bisher glaubten, sie verfügten über das einzige Regierungsmodell, das Armut reduzieren und wirtschaftlichen Aufstieg hervorbringen kann." (zit. nach HB, 14.5.2010).
Welche Komponenten des chinesischen Modells sind es, die es für Entwicklungsund Schwellenländer attraktiv machen?
Der entscheidende Faktor ist wohl die Rolle des Staates und des staatlichen Sektors in der Wirtschaft. Der chinesische Staat unter Führung der Kommunistischen Partei hat entscheidende wirtschaftspolitische Instrumente nicht aus der Hand gegeben, er kann in das Wirtschaftsgeschehen wirksam eingreifen. "Genauso attraktiv wie die chinesischen Wachstumsraten ist die Tatsache, dass der chinesische Staat die Kontrolle über seine Wirtschaftspolitik behält", schreibt Leonard. "Im Gegensatz zu den asiatischen Tigerstaaten, die ihren Aufstieg in den achtziger Jahren mit westlicher Hilfe erzielten, hat sich China von der Kontrolle internationaler Entwicklungsorganisationen und Finanzinstitutionen befreit." (Leonhard, 163f).
Das gelang auch deshalb, weil Peking die Finanz-, Banken- und Währungshoheit behielt. Die entscheidenden Banken sind alle staatlich und beschränken sich ganz altmodisch vor allem auf die Kreditvergabe. Der Devisenhandel ist reglementiert und die Währung nicht frei konvertierbar, der Kurs staatlich festgelegt. Das hatte zur Folge, dass China weder in der Asienkrise 1997 noch im Vorfeld der Finanzkrise 2008 der internationalen Finanz- und Währungsspekulation ausgesetzt war. Schließlich erfolgten die Öffnung zum Weltmarkt und der Einlass ausländischen Kapitals, insbesondere der TNK, nicht plötzlich, sondern schrittweise und über viele Experimente, wie z.B. Sonderwirtschaftszonen und Joint Ventures.
Das chinesische Modell ist gewissermaßen zum Gegenmodell des "Washington Consensus" geworden.
Der Washington Consensus – Konferenz 1990 in Washington – wurde bislang von IWF und Weltbank propagiert und schreibt eine Anzahl wirtschaftspolitischer Maßnahmen vor, die Regierungen zur Förderung von wirtschaftlicher Stabilität und Wachstum durchführen sollen. Danach sind staatliche Eingriffe in die Wirtschaft tabu, ist Privatisierung oberstes Ziel, werden weitestgehende Deregulierung und Liberalisierungen verlangt und im Schuldenfall Strukturanpassungen, strenge Haushaltsdisziplin und Schocktherapien verordnet. Der Washington Konsens feiert jetzt in der Eurozone mit dem Diktat von Deutschland/Frankreich und EZB gegenüber hochverschuldeten kleinen EULändern wie Griechenland, Portugal und Irland fröhliche Urständ.
Als Gegenmodell zu diesem Washington- Konsens gilt mittlerweile der "Peking- Konsens" als Entwicklungsmodell. Eberhard Sandschneider, Lehrstuhlinhaber für die Politik Chinas an der FU Berlin, schreibt: "Der Peking-Konsens hingegen verfolgt das Prinzip eines starken Staates mit weitreichenden ökonomischen und politischen Interventionsrechten. Der Krieg um Modelle hat längst begonnen. Skeptische amerikanische Stimmen weisen darauf hin, dass das chinesische Entwicklungsmodell hohe Attraktivität unter Entwicklungsländern erlangt hat, die sich von dem bevormundenden Einfluss des Westens emanzipieren wollen" (Sandschneider, 132). "Mit seinem Versprechen, die Kontrolle des Staates aufrechtzuerhalten und trotzdem ein schnelles Wirtschaftswachstum zu erzielen, ist der Gelber-Fluss-Kapitalismus (Chinas – F.S) eine Hoffnung für Entwicklungsländer der ganzen Welt." (Leonard, 75).
Kommt hinzu, dass das chinesische Modell "preisgünstiger" ist, wie Xie Boyang, stellvertretender Vorsitzender der Allchinesischen Vereinigung der Industriellen und Kaufleute, betont: "China hat einen Entwicklungsweg eingeschlagen, bei dem sich die Kosten im Rahmen halten. Zwar verfügt der Westen über einen hohen technischen Standard, aber die Kosten sind zu hoch. Eine Entwicklung der afrikanischen Wirtschaft auf dieser Grundlage ist zu kostenintensiv und kann daher nur wenig Früchte tragen" (BRS, 10.6.2010).
Was Chinas Modell so attraktiv macht? Es hat den Beweis erbracht, dass damit eine erfolgreiche nachholende Entwicklung möglich ist – für eine Volkswirtschaft, in der ein Fünftel der Menschheit lebt. Und diese Entwicklung war möglich ohne politische und soziale Verwerfungen – im Gegenteil: Seit der Politik der Öffnung wurde die Armut zurück gedrängt, erhöhte sich der Lebensstandard kontinuierlich. Und schließlich: Im bisherigen Verlauf der Weltwirtschaftskrise kann China darauf verweisen, dass es diese Krise weit besser meistert als die neoliberal ausgerichteten Ökonomien des Westens.
Einen weiteren entscheidenden Unterschied zu den westlichen Marktwirtschaften bildet die Rolle des Plans, als Instrument der bewussten Lenkung der Wirtschaft. Die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft wird nicht dem spontanen Moment des Marktes überlassen, sondern erfolgt mittelfristig in Fünfjahrplänen. Der zwölfte FJP für die Zeit von 2011 bis 2015 wurde Ende 2010 von der NDCR, der Nationalen Kommission für Entwicklung und Reform (früher: Plankommission) verabschiedet. In den Fünfjahrplänen werden struktur- und entwicklungsbestimmende Zielstellungen festgelegt, in Fragen des Wirtschaftswachstums, der volkswirtschaftlichen Proportionen, des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, der Entwicklung Stadt-Land, der einzelnen Provinzen, Energieeffizienz, der Ökologie, usw. Aber nur in Form einer Rahmenplanung, nicht als konkretistische Detailplanung. Ziel ist die Verbindung von Plan und Markt. Mit staatlichen Eingriffen und Planwirtschaft gelang es Peking auch, von der extremen Exportorientierung stärker auf Binnenkonjunktur umzupolen.
Ein wesentlicher Hebel zur Umsetzung staatlicher Zielvorgaben ist der nach wie vor bedeutsame staatliche Sektor in der chinesischen Wirtschaft. Mit der Privatisierung ihrer Staatsbetriebe hat sich der Staat in den kapitalistischen Ökonomien wirtschaftsund konjunkturpolitisch weitgehend entmannt, ein wichtiges Instrument aus der Hand gegeben, gestalterisch in das ökonomische Geschehen einzugreifen. Nicht so in China. Mit 122 zentral unterstellten staatlichen Unternehmensgruppen in strategischen industriellen Schlüsselbereichen, existiert nach wie vor ein starker staatlicher Sektor, der noch weitgehend die Kommandohöhen der Wirtschaft kontrolliert (vgl. Peters, jw, 1.10.09). Es besteht allerdings die Gefahr, dass der Privatisierungsprozess in China auch diese Festungen staatlichen Wirtschaftens schleift.
Die neoliberal geprägte Wirtschaftspresse beklagt, dass im Rahmen der Krisenbekämpfung der staatliche Sektor an Bedeutung gewonnen habe. Die FTD (21.4.10) zitiert Barry Naughton von der University of California: "Die Konjunkturmaßnahmen haben staatliche Firmen gestärkt und den Einfluss der Regierung ausgebaut". Sie begreifen nicht, dass es gerade der qualitative Vorteil einer teilstaatlichen Wirtschaft ist, öffentliche Investitionen und Konjunkturspritzen über staatliche Betriebe möglichst schnell in den Wirtschaftskreislauf zu bringen. Das erklärt auch die schnelle Umsetzung des chinesischen Konjunkturprogramms. Die 'Süddeutsche Zeitung' (4.3.10) sieht die Staatsbetriebe als "die großen Gewinner eines deutlichen und nachhaltigen Linksrucks der chinesischen Politik". Und sie zitiert einen ehemaligen Wissenschaftler der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften: "Die Reformen Deng Xiaopings werden zurückgeschraubt. Es findet eine systematische Renationalisierung gesamter Wirtschaftsbereiche statt". Die oben angeführten Fakten bestätigen das nicht. "Sozialismus chinesischer Prägung", "Sozialistische Marktwirtschaft", eine "Art Staatskapitalismus unter dem Kommando der KP", "Staatlich kontrollierter Kapitalismus", "Wohlfahrtsstaat" nach schwedischem Modell – es fällt schwer, den chinesischen Weg zu einer modernen Volkswirtschaft in ein Schema zu pressen und zu kategorisieren. Ganz sicher ist es kein "Neoliberalismus mit chinesischem Antlitz`", wie David Harvey behauptet (Harvey, 150 ff), und schon gar nicht ist China eine von der Herrschaft der Bourgeoisie geprägte "imperialistische Macht", wie Renate Dillmann unterstellt (Dillmann, 346 ff). Schon eher ist es ein nachholender Fordismus mit Massenproduktion, steigenden Masseneinkommen und damit Massenkonsum.
Francis Fukuyama schrieb vor zwanzig Jahren in seinem Buch "Das Ende der Geschichte": "Der Triumph der westlichen Idee ist vor allem dadurch offensichtlich, dass es an lebensfähigen, systemischen Alternativen zum westlichen (Neo)Liberalismus fehlt". Kishore Mahbubani, Professor an der Universität von Singapur und Autor des Buches "Die neue asiatische Hemisphäre: Die unwiderstehliche Verlagerung der globalen Macht nach Osten", hält dagegen und unterstreicht, dass in den erfolgreichen asiatischen Gesellschaften genau dieser westliche (Neo)Liberalismus fehlt. (zit. nach jw, 22.12.09).
Für die Schwellenländer hat der aufgezeigte chinesische Weg durchaus und in vielen Punkten Vorbildcharakter. Er zeigt, dass eine nachholende Entwicklung bei gleichzeitiger Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung möglich ist. Das ist ein grundlegender Unterschied zu den neoliberalen Strukturanpassungsprogrammen, die IWF und Weltbank den Entwicklungsländern als Entwicklungsperspektiven verordneten und die große Teile der Bevölkerungen zusätzlich in die Armut stürzten, Bildungs- und Sozialprogramme zusammenstrichen und die Wirtschaft monokulturell auf Exporte und die Bedürfnisse des Metropolenkapitals ausrichteten. Zudem erbrachte China den Beweis, dass es die Krise besser meisterte, in der Krise nicht gelähmt war, sondern Weichen zu neuen sozialen, ökologischen und binnenwirtschaftlichen Entwicklungsrichtungen stellte.
Allerdings ist der chinesische Entwicklungspfad bislang nicht weniger ressourcenverschlingend und umweltzerstörend als die davor beschrittenen Industrialisierungswege. Es war eine nachholende Entwicklung, kein "überholen ohne einzuholen". Auch China konnte keine Entwicklungsetappe überspringen. Allerdings gibt es vage Anzeichen dafür, dass China auf der jetzt erreichten Entwicklungsstufe eine schnellere und massivere Umorientierung auf Energieeinsparung und regenerative Energien gelingt, als dem Westen, wo solche Weichenstellungen durch die Übermacht der Öl- und Stromkonzerne anhaltend blockiert werden.
Ist China auch ein alternatives Gesellschaftsmodell?
Zunächst ist die gegenwärtige Entwicklung für den Westen eine Herausforderung mit gesellschaftspolitischen Dimensionen. Und zwar gerade in Krisenzeiten wie gegenwärtig, in denen sich der Niedergang (decline) von USA und EU beschleunigt: Im Westen explodierende Staatsdefizite – in China gesunde Staatsfinanzen; in den USA eine marode Infrastruktur – hier ein gigantischer Ausbau; dort permanenter Sozialabbau – in China Aufbau und Verbesserung der Sozialsysteme; in den Industrieländern zunehmende Arbeitslosigkeit und Reallohnauszehrung – dort jährlich acht Millionen neue Arbeitsplätze und Stärkung der Massenkaufkraft; hier ein überschuldeter und erschöpfter US-Verbraucher – in China ein Konsumrausch der Mittelschichten und steigender Lebensstandard; im Westen wachsende Armut – im Osten langsame Überwindung von Hunger und Elend; in den USA Deindustrialisierung – in China der rasante Aufbau einer High-Tech- Industrie; hier Depression – dort Optimismus.... Die Liste ließe sich fortsetzen.
Dieser Entwicklungspfad – so er sich in China angesichts zunehmender Ungleichverteilung und Reichtumsakkumulation überhaupt durchhalten lässt – kann bei konsequenter Fortsetzung zu einem höheren Lebensstandard als im Westen führen. Es ist insofern ein – primär quantitativer – Fortschritt. Es ist jedoch bislang kein Fortschreiten in Richtung eines alternativen und attraktiven Konsum- und Gesellschaftsmodells, es ist kein Gegenpol zu westlicher Produktionsweise und westlichem Lifestyle. China setzt wie der Westen auf Konsumismus, auf den ressourcenvergeudenden "american way of life". Der Soziologe Giovanni Arrighi: "Für eine Welt der größeren Verteilungsgerechtigkeit wird ein neues Entwicklungsmodell benötigt, das weniger verschwenderisch ist als das von den USA gestiftete Modell des Massenkonsums. Bedauerlicherweise gibt es wenig Anzeichen dafür, dass die herrschenden Eliten in China – von denen im Westen ganz zu schweigen – sich der Notwendigkeit bewusst sind, ein solches alternatives Modell zu entwerfen." (Arrighi, 74). Und weiter: "China kann sich nicht emanzipieren, ohne dass es zum Beispiel ökologische Lösungen, neue Konsummuster, neue Produktionstechnologien erarbeitet. Andernfalls ersticken sie sich selbst, bevor sie die ganze Welt ersticken." (ebenda, S. 88).
Dieser Emanzipationsprozess könnte Gestalt annehmen, wenn sich zwei Prozesse in der nächsten Zeit verstärken:
- Die Herausbildung einer gewerkschaftlichen Gegenmacht und ihre Formierung zur Arbeiterbewegung, wie sie in den Arbeitskämpfen in China in der jüngsten Zeit im Keim sichtbar wurde (vgl. dazu auch Müller).
- Die Weiterentwicklung der "vertikalen Demokratie". (Naisbitt): "In der derzeit in China entstehenden vertikalen Demokratie werden die Visionen und Ziele des Landes in einem interaktiven Prozess von Spitze und Basis gleichermaßen geformt. Die Regierung setzt die Prioritäten und steckt den politischen Rahmen ab, innerhalb dessen jeder Bürger seine eigene Rolle gestalten und seinen Beitrag zum Ganzen leisten kann. Dies schafft eine Struktur, in der alle von der herrschenden Vielfältigkeit profitieren, während zugleich Ordnung und Harmonie aufrechterhalten bleiben." (Naisbitt, 87). Mit der wachsenden Mobilmachung der Basis in den verschiedenen Formen – z.B. in den Betrieben – wächst nach Naisbitt die Dynamik und Effizienz dieses Interaktionsprozesses (ebenda, 55ff). Diese vertikale Demokratie wird gegenwärtig in verschiedenen Formen, Etappen, Experimenten (z.B. Chongquing- Experiment der Bürgerbeteiligung) weiterentwickelt (s. auch Leonard, 77ff).
* Aus: isw-report 83/84: Fred Schmid: China. Krise als Chance? – Aufstieg zur ökonomischen Weltmacht. Dezember 2010, www.isw-muenchen.de
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