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"Die soziale Abrechnung ist wichtiger als eine Strafe"

Gespräch mit Cecília Coimbra. Über den Charakter der brasilianischen Diktatur und den heutigen Umgang von Staat und Gesellschaft mit deren Verbrechen *


Cecília Coimbra war Geschichtslehrerin und Professorin für Psychologie an der Universidade Federal Fluminense in Rio de Janeiros Satellitenstadt Niterói. 1970 wurden sie und ihr Mann verhaftet und gefoltert. Sie ist Vorsitzende der brasilianischen Menschenrechtsbewegung »Tortura Nunca Mais« (»Nie wieder Folter«)

Im Gegensatz zum Nachbarland Argentinien, wo im Wochenrhythmus Repressoren der Militärjunta zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt werden, ist in Brasilien bis heute kein einziges Gerichtsverfahren gegen Handlanger oder Repräsentanten der Diktatur (1964 bis 1985) eröffnet worden. Geht es nach dem Willen der Medienkonzerne, der meisten Abgeordneten und der Stimmung unter der Bevölkerung, dann soll es auch in Zukunft so bleiben. Allerdings hat nach Zustimmung der Abgeordnetenkammer Ende Oktober auch der Senat der Einrichtung einer Wahrheitskommission zugestimmt, mit der – nach Darstellung von Staatspräsidentin Dilma Rousseff, die selbst verfolgt und gefoltert worden war – die während der Diktatur begangenen Verbrechen erstmals umfassend untersucht werden sollen.



Wann und unter welchen Umständen ist »Tortura Nunca Mais« entstanden?

Offiziell im Oktober 1985, nach einem großen Treffen von Menschenrechtsaktivisten. Schon zwei Jahre früher, noch während der Diktatur, hatten in São Paulo und Rio de Janeiro zwei oppositionelle Parteien die Wahlen gewonnen, in São Paulo die PMDM und in Rio die PDT von Leonel Brizola. 1985 gelang es ihnen, Unterlagen aus den Archiven der DOPS, der Politischen Polizei, zu sichten. Dabei stellte sich heraus, daß diese unvollständig waren – die Militärs hatten sie rechtzeitig gesäubert. Und im selben Jahr gab der Stadtrat für Verkehrswesen in der Regierung Brizola, ein ehemaliger politischer Gefangener namens Brandão Monteiro, gegenüber der Presse bekannt, daß einer seiner Amtskollegen einen Mann zum Chef der Feuerwehr ernannt hatte, in dem er seinen Folterer wiedererkannte. Aufgrund dieser Meldung kam es zu spontanen Protesten. Wir entdeckten, daß noch weitere Repressoren Posten in der Stadtregierung von Rio de Janeiro bekleideten. So fingen wir an, uns zu organisieren: ehemalige Häftlinge, Angehörige von Ermordeten und Verschwundenen der bis dahin herrschenden Diktatur, die wir bewußt als »Ditadura Civil-Militar« bezeichnen, um auf die Komplizenschaft von Industriellen hinzuweisen. Die Kollaboration mit Unternehmern mit dem staatlichen Terrorismus ist typisch für Brasilien. Ich nenne nur die Ladenkette Pão de Açucar, deren Eigentümer sich mit Hilfe der Diktatur bereichert haben, den Zeitungsverlag Folha de São Paulo, der seine Lastautos für Gefangenentransporte zur Verfügung gestellt hat, und den Präsidenten von Ultragás, Henning Albert Boilensen, der an Folterungen mit Elektroschocks teilgenommen hat. Wir von »Tortura Nunca Mais« treffen uns nach wie vor einmal die Woche, wir beschäftigen Psychologen, Psychiater und Physiotherapeuten zur Aufarbeitung von Folgeschäden der Folter, wir stehen in Kontakt mit anderen sozialen Organisationen in São Paulo, Pernambuco, Paraná, Minas Gerais und Goiás, aber es gibt keine übergeordnete Stelle, die unsere Aktivitäten koordinieren würde.

Als Außenstehender gewinnt man den Eindruck, daß die Zeit der Diktatur – immerhin ein Zeitraum von 21 Jahren – in der brasilianischen Öffentlichkeit, aber auch im privaten Bereich selten zur Sprache kommt. Und wenn, dann nur als Hintergrund für kulturelle, von der Politik abgekoppelte Phänomene. Widerstand und Verfolgung werden kaum thematisiert.

Was uns natürlich zu schaffen macht. Es ist ja auch kein Zufall, daß erst 1995, also mehr als zehn Jahre nach dem Ende der Diktatur, ein Gesetz verabschiedet wurde, das zum ersten Mal die Toten und Verschwundenen der Repression juristisch erfaßt hat. Indem es die Verschwundenen für tot erklärt, löst es das Problem der Hinterlassenschaften. Aber es läßt den Todesort, die Todesursache und die Frage nach den Verantwortlichen außer acht. Pervers an diesem Gesetz ist die Tatsache, daß es die Angehörigen nötigt, Beweise dafür zu erbringen, daß die Ermordeten sich in Obhut von Regierungsstellen befunden haben. Aber der Zugang zu Archiven bleibt ihnen verwehrt, mit Ausnahme des schon erwähnten DOPS. Über die alten Mitglieder der Kommunistischen Partei Brasi­liens aus der Zeit der Vargas-Diktatur (Getúlio Dornelles Vargas war von 1930 bis 1945 und von 1950 bis 1954 Staatschef Brasiliens – d. Red.) zum Beispiel sind nirgendwo Karteikarten zu finden. Als hätten sie nie existiert.

Sah dieses Gesetz aus der Regierungszeit von Fernando Henrique Cardoso auch eine Entschädigung der Hinterbliebenen vor?

Ja, wobei wir gegen das Vorgehen der Regierung waren, die Entschädigung als juristischen Schlußpunkt anzusehen. Sie ersetzt sozusagen die Nachforschung, die Aufklärung und die Zuschreibung von Verantwortung über die begangenen Verbrechen.

Das weiterhin gültige Amnestiegesetz von 1979 schließt die strafrechtliche Verfolgung der während der Diktatur begangenen Verbrechen aus. Müßte es demnach nicht aufgehoben werden, damit die gesellschaftliche Auseinandersetzung mit der Diktatur und ihren Folgen geführt werden kann?

Wir wollen kein anderes Gesetz, wir wollen eine andere Auslegung dieses Gesetzes. Denn es enthält in einem kleinen Absatz die Bestimmung, derzufolge ein Verbrechen nicht zu ahnden ist, wenn es in einem Kausalzuammenhang mit einem anderen Verbrechen steht. Man spricht in diesem Fall von einem »Crimen conexo«. Militärs, die einen Menschen zu Tode gefoltert haben, der zuvor eine Bank überfallen hatte, fallen demnach unter die Amnestiebestimmungen. Unsere Gruppe hat diese Auslegung immer bekämpft. Längst haben sich auch zwei angesehene Juristen, Hélio Bicudo und Fábio Konder Compárato, in einem Gutachten dagegen ausgesprochen. Und Ende letzten Jahres hat der Gerichtshof für Menschenrechte der Organisation Amerikanischer Staaten diese Gesetzesauslegung für unzulässig erklärt, und zwar in Zusammenhang mit einer gegen Brasilien eingebrachten Klage wegen der Vernichtung der sogenannten Guerilla de Araguaia Anfang bis Mitte der siebziger Jahre: Es geht um sechzig Aktivisten der PCdoB, einer maoistischen Abspaltung der Kommunistischen Partei, die in Paraná eine Guerillabewegung initiierten. Sie waren noch mit deren Aufbau beschäftigt, als sie grausam ermordet wurden. Ihre abgehackten Hände und Köpfe wurden zur Identifizierung in die Hauptstadt Brasília geschickt. Es gab fünf Überlebende, die zum Zeitpunkt des Massakers bereits aufgegeben hatten. Einer von ihnen ist der Abgeordnete José Genoíno, der engste Berater der Verteidigungsministerin für den Umgang mit den Militärs. Aufgrund seiner Vergangenheit ist er allen denen ein sehr brauchbares Instrument, die die Geschichte des Landes nur bis zu einem bestimmten Punkt erzählen wollen. Aber zurück zum Interamerikanischen Gerichtshof der OAS: In seinem Urteil hat er den brasilianischen Staat für das Verschwindenlassen der Untergrundkämpfer verantwortlich gemacht. Besonders wichtig ist die Bestimmung, daß alle Fälle von Toten und Verschwundenen gerichtlich untersucht und die Schuldigen zur Verantwortung gezogen werden müssen. Das Urteil ist über den konkreten Fall hinaus gültig. Es behauptet, daß keine Amnestie die Aufklärung und die Beurteilung der Verantwortung für solche Verbrechen verhindern kann. Das steht in schroffem Gegensatz zu den Auffassungen aller bisherigen Regierungen Brasiliens. Noch im August des Vorjahres hatte der Oberste Gerichtshof bekräftigt, daß die Folterer durch das Amnestiegesetz immun seien.

Die nationalen Regierungen haben ein Jahr Zeit, um den Verurteilungen durch den Interamerikanischen Gerichtshof Rechnung zu tragen.

Und deshalb hat die Regierung Dilma Rousseff jetzt auch das Projekt der Wahrheitskommission durchgezogen. Sie will zeigen: Wir sind dabei, die Fälle aufzuarbeiten.

Wie beurteilen Sie die Kommission auf Grundlage dessen, was bisher über ihre zukünftige Arbeit bekannt geworden ist?

Wir halten sie für absolut unzulänglich, aber wir sind eine Minderheit. Denn die meisten ehemaligen Gefangenen und die Angehörigen halten diese Kommission zwar hinsichtlich ihrer Tätigkeit für sehr eingeschränkt, aber für brauchbar innerhalb dessen, was heute eben möglich ist. Wir von »Tortura Nunca Mais« nennen sie ironisch die Kommission des Möglichen.

Was sind ihre Unzulänglichkeiten?

Daß sie nicht legitimiert ist, Recht zu sprechen. Daß sie ihre Ergebnisse nicht schriftlich vorlegen wird, weil die Anhörungen unter Ausschluß der Öffentlichkeit erfolgen. Daß der Zeitraum, mit dem die Kommission befaßt ist, die Jahre von 1946 bis 1988 umfaßt. Das heißt, die zivil-militärische Diktatur wird als klar einzuordnende Epoche für die neuen Generationen ausgelöscht. Das nationale Gedächtnis wird nicht respektiert, das ist sehr schlimm. Dazu kommt noch, daß die Kommission aus nur sieben Mitgliedern besteht, die von der Regierung ernannt werden.

Unparteiische, den Bestimmungen zufolge.

Menschen, die sich im Untersuchungszeitraum gesellschaftlich betätigt haben, werden demnach nicht akzeptiert. Aber Neutralität ist in einer Diktatur gar nicht möglich. Wer nicht dagegen ist, macht mit. Außerdem verfügt die Kommis­sion über keine Infrastruktur und soll ihr Endergebnis in nur zwei Jahren vorlegen – ohne Eigenmittel und personell unterbesetzt.

Trotzdem wird sie in der medial vermittelten Öffentlichkeit für gefährlich erachtet, nach dem Motto »Man soll die Vergangenheit ruhen lassen«.

Fragen bezüglich der Diktatur haben in diesem Land immer nur eine Minderheit beschäftigt. Die brasilianische Gesellschaft ist im Gegensatz zur argentinischen dafür nicht zu mobilisieren. Die Leute begreifen nicht, daß die Wirkungen der Diktatur bis heute fortbestehen. Daß die herrschende Gewalt viel mit den Vorrichtungen zu tun hat, die die Diktatur erfunden und exportiert hat und die im Kampf gegen die Armen gegenwärtig ist, zum Beispiel immer mehr das Verschwindenlassen von Personen. Nach Schätzungen eines Bundesstaatsanwalts sind allein in Rio in den letzten fünf Jahren an die zehntausend Menschen verschwunden – also ermordet und ihre Leichen beseitigt worden. Oder denken wir an die Hinrichtungen, die als »autos de resistência« getarnt werden, als Notwehrakte von Polizisten, wenn auf sie geschossen wird. Sie sind in Brasilien, speziell in dieser Stadt, weit verbreitet. Und sie sind ein Erbe der Diktatur, ihrer Straflosigkeit und der Tatsache, daß sie bis heute nicht untersucht worden ist. Ich zum Beispiel kenne nach wie vor nicht die Einzelheiten meiner Verhaftung im Jahr 1970. Und das trifft nicht nur auf die verschwundenen und überlebenden Gefangenen zu, sondern auf die gesamte brasilianische Gesellschaft. Keine einzige Regierung von 1985 bis heute hat den politischen Willen aufgebracht, diese Verbrechen aufzuklären und öffentlich zu machen. Wir verlangen, daß die Täter bekanntgegeben werden. Wir sind gegen lebenslange Freiheitsstrafen. Andernfalls würden wir einer reinen Kultur der Rache das Wort reden. Wir wollen keine Viktimisierung.

Heißt das, daß Sie auf Bestrafung der Schuldigen keinen Wert legen?

Über die Verantwortlichen muß Recht gesprochen werden. Aber es geht uns nicht um Bestrafen. Viel wichtiger ist, daß ihre Verbrechen der Gesellschaft bekannt werden. 1993 oder 1994 fielen uns in São Paulo und Rio Papiere mit den Namen von Gerichtsmedizinern in die Hände, die falsche Atteste über die Todesursachen von Oppositionellen ausgestellt hatten. Sie legalisierten die Morde durch Angaben wie: Selbstmord, Verkehrsunfall, Widerstand gegen die Staatsgewalt. Als ich diese Fälle öffentlich machte, wurde ich deswegen von einem Journalisten angegangen. Er sagte, er sei mit zwei Frauen befreundet, die ihrerseits Töchter zweier beschuldigter Ärzte seien und sehr unter den Beschuldigungen litten. Wie könnte ich es verantworten, soviel Leid über sie zu bringen. Dabei hatten diese Ärzte mit ihren falschen Angaben die Folter legitimiert. Doch ihre Namen sollten, den Töchtern und dem Journalisten zufolge, geheim bleiben. So gering ist das Unrechtsbewußtsein der brasilianischen Gesellschaft! Das Schweigen über die Verbrechen macht sie krank, indem es das Empfinden ethischer Verantwortlichkeit außer Kraft setzt. Deshalb ist die soziale Abrechnung mit den Verbrechen der Diktatur soviel wichtiger als eine strafrechtliche Verfolgung. Und weil ich auch von meinen Gefährten sprechen will, Repräsentanten einer ganzen Generation, die für die Utopie einer gerechteren Gesellschaft ihr Leben hingaben. Es ist wichtig, daß man von diesen Menschen erfährt.

Die offenbar eine große Minderheit darstellen, jedenfalls im Vergleich mit der Zahl der Verschwundenen in Argentinien und anderen Nachbarstaaten.

Das stimmt, weil in Brasilien die Repres­sion besonders selektiv gehandhabt wurde. Laut offiziellen Angaben sind 144 Personen verschwunden. Wir behaupten, die Liste ist unvollständig, weil das Verschwinden armer Menschen von ihren Familien nicht oder kaum zur Anzeige gebracht wurde. Unseren Schätzungen zufolge sind rund fünfhundert Oppositionelle von Parteigängern der Diktatur ermordet worden. Nicht nur die Gerichtsmediziner, auch die zu den Folterungen beigezogenen Ärzte wurden übrigens von Überlebenden angezeigt. Entweder waren sie auf der Straße erkannt worden, oder sie hatten vergessen, bei den Torturen ihre Namensschilder abzulegen. In Rio ist von vierundvierzig zur Anzeige gebrachten Ärzten acht, in São Paulo von zweiundsechzig vier deswegen die Berufserlaubnis entzogen worden. Brasilien ist damit das einzige Land des Kontinents, in dem es möglich war, gegen Ärzte und Psychologen vorzugehen, die sich an den Verbrechen beteiligt haben. Das ist immerhin etwas.

Wie sind Sie selbst in die Maschinerie der Diktatur geraten?

Durch mein politisches Engagement. Ich war Ende der sechziger Jahre Lehrerin für Geschichte und Mitglied der Kommunistischen Partei Brasiliens. 1968 trat ich aus der Partei aus. Ein Teil der Mitglieder hatte eine bewaffnete Organisation gebildet, die sich – nach dem Todestag Che Guevaras – Revolutionäre Bewegung 8. Oktober, MR-8, nannte. Ich war gegen den bewaffneten Kampf, aber es wäre schäbig von mir gewesen, diesen früheren Genossen nicht zu helfen. Manchmal versteckte ich welche von ihnen bei mir zu Hause. Ich sammelte auch Geld für politische Gefangene. Infolge einer anonymen Anzeige wurde ich im August 1970 gemeinsam mit meinem Mann festgenommen. Das war ein Jahr nach der Entführung des US-amerikanischen Botschafters durch Leute der MR-8. Unser Glück war, daß die Vorbereitungen für den Prozeß wegen dieser Entführung schon abgeschlossen waren, so daß die Militärs nicht wußten, in welches Verfahren sie uns einbauen sollten. So ließen sie uns nach vier Monaten laufen. Das Schreckliche während der Haft waren nicht nur die Folterungen, die man selbst erleiden mußte, die ständigen Erniedrigungen, der Schmutz, die Ungewißheit, die simulierten Erschießungen, sondern das, was man mitansehen oder hören mußte. Sie haben meinen Mann in meinem Beisein gefoltert. Sie haben meine drei Geschwister gefoltert, die nur deshalb festgenommen worden waren, weil sie eben meine Geschwister waren. Sie haben mir gegenüber behauptet, daß sie sogar meine Mutter mitgenommen und meinen damals dreijährigen Sohn dem Jugendamt übergeben hätten. Die Zeit zwischen meiner Freilassung 1971 und dem Inkrafttreten des Amnestiegesetzes war auch furchtbar. Zuerst einmal hatte ich Berufsverbot. Ich durfte mich jahrelang nicht für einen Posten im öffentlichen Dienst bewerben. Am liebsten wäre ich ins Ausland gegangen, vor allem wegen der alles durchdringenden Angst. Ich wurde von meinen früheren Freunden wie die Pest gemieden. Sie wechselten die Straßenseite, um mich nur ja nicht grüßen zu müssen. Hätte sich mein Mann nicht geweigert, ich wäre aus Brasilien weggegangen. Ich weiß nicht, ob es richtig war, hierzubleiben. Aber ich bereue es auch nicht.

Interview: Erich Hackl, Rio de Janeiro

* Aus: junge Welt, 10. Dezember 2011


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