Vierergipfel in Tadshikistans Bergen

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Präsidenten Tadschikistans, Afghanistans und Pakistans diskutieren Sicherheit der Region

WARSOB (Tadschikistan), 30. Juli (RIA Novosti). Sicherheitsprobleme der Region sowie die für den August geplanten Präsidentenwahlen in Afghanistan waren die Hauptthemen eines trilateralen Treffens der Präsidenten Tadschikistans, Afghanistans und Pakistans.

Zu Beginn des Treffens verwies der tadschkische Präsident Emomali Rachmon auf die historische Bedeutung des Treffens, das zu einer weiteren Zusammenarbeit zwischen Afghanistan, Pakistan und Tadschikistan beitragen soll. Das Treffen fand in Rachmons Vorstadtresidenz Warsob statt.

Die Staatschefs Rachmon, Hamid Karsai und Asif Ali Zardari erörterten aktuelle Fragen und die Perspektiven der dreiseitigen Zusammenarbeit in der Energiewirtschaft, im Verkehrs- und im Finanzwesen.

Unter anderem wurde das Projekt KASAREM behandelt, das den Bau einer 500-Kilovolt-Hochspannungsleitung von Kirgisien und Tadschikistan bis nach Afghanistan und Pakistan vorsieht, teilten die Staatschefs nach dem Treffen auf ihrer Pressekonferenz mit.

"Alle Präsidenten bewerteten dieses Treffen als produktiv und positiv und beschlossen, solche trilateralen Treffen auch in Zukunft abzuhalten", so Rachmon.

"Bei den Verhandlungen wurde die Initiative Tadschikistans zur Bildung eines regionalen Anti-Drogen-Zentrums behandelt, die von den Staatschefs Afghanistans und Pakistans unterstützt wurde", führte er weiter aus.

Darüber hinaus wurden Probleme der Sicherheit, unter anderem in Afghanistan, diskutiert. Die Präsidenten Tadschikistans und Pakistans bekundeten ihre Unterstützung für die Politik der afghanischen Regierung, die auf die Herstellung von Frieden und Eintracht im Lande gerichtet ist.

Pakistans Präsident, der zu seinem ersten offiziellen Besuch in Tadschikistan weilt, hatte am Vortag drei Kooperationsdokumente in Duschanbe unterzeichnet. Während des Arbeitsbesuchs von Hamid Karsai in der tadschikischen Hauptstadt signierte er zwei Dokumente über die tadschikisch-afghanische Kooperation.

Am Donnerstagnachmittag wird sich der russische Präsident Dmitri Medwedew dem Treffen der Staatschefs in Duschanbe anschließen.

Tadschikistan-Besuch: Medwedew soll Scheckbuch zücken - "Kommersant"

MOSKAU, 30. Juli (RIA Novosti). Bei dem am Donnerstag (30. Juli) beginnenden zweitägigen Besuch in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe wird Russlands Präsident Dmitri Medwedew die militärische Kooperation, den Status der russischen Sprache in Tadschikistan und die Zusammenarbeit in der Energiewirtschaft behandeln, schreibt die "Kommersant" am Donnerstag.

Wie die Zeitung aus dem russischen Außenministerium erfuhr, spricht Duschanbe in letzter Zeit wider Erwarten immer mehr davon, dass Russland für seine größte Militärbasis im Ausland, die in Tadschikistan liegt, zahlen sollte.

Außerdem wird voraussichtlich der endgültige Abzug der russischen Grenztruppen aus der zentralasiatischen Republik gefordert, wo nach dem Abkommen von 2004 über die Übergabe des Schutzes der tadschikisch-afghanischen Grenze nur Berater und Ausbilder aus den russischen Grenztruppen geblieben sind. "Tadschikistans Staatsführung hat eindeutig Kurs auf eine Revision der grundlegenden Vereinbarungen im Verteidigungsbereich eingeschlagen, was Besorgnis bei uns hervorruft", stellte ein Kreml-Sprecher in der Zeitung fest.

Nach Ansicht von Experten will Tadschikistan auf diese Weise russische Finanzhilfe erpressen. "Mit den Drohungen, für unseren Stützpunkt Geld zu verlangen, und ähnlichen Schritten schafft Tadschikistans Präsident Emomali Rachmon Voraussetzungen für einem Kuhhandel mit Russland", zitiert das Blatt Andrej Grosin vom Institut für GUS-Studien in Moskau. "Diese will er gegen Darlehen und Kredite zu Vorzugsbedingungen tauschen."

Angesichts der sinkenden Preise für Baumwolle und Aluminium, die wichtigsten Exportgüter Tadschikistans, ist die Situation im Lande so angespannt geworden, dass Präsident Rachmon dieser Tage seine Landsleute aufgerufen hat, sich Lebensmittelvorräte für die nächsten zwei Jahre anzuschaffen.

"Der Ausgang der Parlamentswahlen im nächsten Jahr wird davon abhängen, wie der nächste Winter verlaufen wird", so Grosin. "Unter diesen Bedingungen entschließt sich Rachmon zu extremen Maßnahmen, um Geld von Russland zu bekommen."

Moskau hofft anscheinend dennoch auf eine Einigung. Jedenfalls hat der außenpolitische Kreml-Sprecher Sergej Prichodko am Mittwoch offiziell nur ein Problem in den Beziehungen mit Duschanbe erwähnt, nämlich den Status der russischen Sprache. "Wir bräuchten eine Erläuterung zu diesem Punkt", sagte er.

Russland habe nicht vor, Zugeständnisse zu machen, meint Grosin. "Dem Druck von Tadschikistan wird Moskau nicht nachgeben", sagt er. "Auf die Forderungen von Duschanbe kann eine harte Antwort folgen."

Moskau arbeitet bereits an unterschiedlichen Antworten. Der Staatsduma-Vizevorsitzende Wladimir Schirinowski brachte beispielsweise die Einführung der Visumpflicht für Tadschiken als Erwiderung des "unfreundlichen Verhaltens" vor. Da die tadschikischen Gastarbeiter jährlich mehr Geld aus Russland in die Heimat bringen als der Staatshaushalt ausmacht - im ersten Halbjahr waren es mehr als 1,6 Milliarden Dollar bei einem Staatshaushalt Tadschikistans in Höhe von zwei Milliarden Dollar - könnte eine Schließung der russischen Grenze soziale Erschütterungen in Tadschikistan hervorrufen.

Eine Antwort auf die Forderung nach einer Bezahlung der Präsenz des russischen Stützpunkts hat Moskau ebenfalls. "Wir könnten darauf hinweisen, dass Tadschikistan über die Organisation des Vertrags über die kollektive Sicherheit (OVKS) russische Kampftechnik nahezu gratis bekommt und dass hunderte von tadschikischen Offizieren an unseren Militärschulen ausgebildet werden", meinte ein dem russischen Verteidigungsministerium nahe stehender Experte in der Zeitung. "Sollte es nicht gelingen, eine Lösung dieser Widersprüche zu finden, könnte Russland Tadschikistan einfach aufgeben und versuchen, nach einen loyaleren Partnern in Zentralasien zu suchen", so Grosin.

Allerdings gibt es wohl kaum noch solche Partner Moskaus in dieser Region, schreibt das Blatt abschließend.

Präsidenten Russlands und Tadschikistans erörtern bilaterale Projekte

DUSCHANBE, 30. Juli (RIA Novosti). Die Präsidenten Russlands und Tadschikistans, Dmitri Medwedew und Emomali Rachmon, werden nach vierseitigen Gesprächen mit ihren Kollegen aus Afghanistan und Pakistan auch bilaterale Projekte erörtern.

"Wir haben mehrere Vorhaben, von denen ein Teil bereits umgesetzt wird", sagte Medwedew am Donnerstag in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe bei einer Unterredung mit Rachmon. Moskau und Duschanbe hätten mehrere noch nicht begonnene Projekte, die diskutiert werden sollten.

Medwedew dankte Rachmon für die Einladung nach Duschanbe. "Dieser Arbeitsbesuch ist sehr intensiv. Wir hatten bereits ein vierseitiges Treffen durchgeführt." Auch Rachmon erklärte, dass die Unterredung mit den Präsidenten Afghanistans und Pakistans überaus produktiv war.

Medwedew avisiert neue gemeinsame Projekte mit Tadschikistan

SANGTUDA (Tadschikistan), 31. Juli (RIA Novosti). Russland und Tadschikistan bereiten eine Reihe von neuen Projekten der Zusammenarbeit in der Energiewirtschaft und der geologischen Erkundung vor.

Das teilte Russlands Präsident Dmitri Medwedew am Freitag bei der feierlichen Inbetriebnahme des Wasserkraftwerks Sangtuda-1 in Tadschikistan, das unter Beteiligung russischer Unternehmen gebaut wurde, mit.

Wie Medwedew weiter ausführte, arbeiten die Regierungen beider Länder an neuen Abkommen unter anderem im Rahmen einer bilateralen Regierungskommission, deren 10. Sitzung im September in Duschanbe stattfinden wird.

Nach den Worten des russischen Staatschefs haben sich die Beziehungen zwischen Russland und Tadschikistan in den letzten Jahren "stabil, dynamisch und zum gegenseitigen Vorteil entwickelt". Als Beispiele dieser erfolgreichen Zusammenarbeit nannte der Staatschef den Bau von Hotels in Tadschikistan durch russische Unternehmen, Projekte des Konzerns Gazprom sowie die Erweiterung von Aktivitäten russischer Banken in Tadschikistan.

Das Wasserkraftwerk Sangtuda-1 sei das erste große gemeinsame Projekt von Fachleuten aus beiden Ländern seit 20 Jahren, stellte Medwedew fest.

"Russische und tadschikische Ingenieure und Arbeiter haben hier nützliche Erfahrungen auf dem Gebiet der gemeinsamen Errichtung großer Bauwerke gesammelt", sagte der russische Präsident. "Ich bin sicher, dass wir diese Erfahrungen bei der Umsetzung neuer Großprojekte nutzen werden, und zwar nicht nur in der Wasserenergiewirtschaft."

Russland und Tadschikistan werden über russischen Armeestützpunkt verhandeln

DUSCHANBE, 30. Juli (RIA Novosti). Die Verteidigungsminister Russlands und Tadschikistans werden über die Bedingungen für den Aufenthalt des 201. russischen Militärstützpunktes auf dem Territorium dieser zentralasiatischen Republik verhandeln.

Entsprechende Anweisungen gaben am Donnerstag die Präsidenten beider Länder, Dmitri Medwedew und Emomali Rachmon, in der Hauptstadt Duschanbe, wie Medwedews Berater Sergej Prichodko Journalisten sagte. Der russische Staatschef hält sich zu einem Arbeitsbesuch in Tadschikistan auf.

Am selben Tag hatte die Moskauer Tageszeitung "Kommersant" unter Berufung auf einen ranghohen Mitarbeiter des russischen Außenamtes berichtet, dass Tadschikistan im Vorfeld der Wahlen Russland dazu zwingen wolle, die Pacht für die Stationierung des Stützpunktes zu zahlen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte dazu in Duschanbe: "Wir sind Partner. Wenn ein Partner den Wunsch bekundet, etwas zu diskutieren, sind wir immer dazu bereit."

Zur russischen Delegation, die Präsident Dmitri Medwedew bei dessen Tadschikistan-Besuch begleite, gehöre auch Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow. "Er wird dieses Problem mit seinem tadschikischen Amtskollegen bei Verhandlungen erörtern", sagte der Minister.