Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.

Aggressives Machtkalkül

"Die jüngsten Spannungen zwischen Tokio und Peking stehen in einem größeren politisch-ideologischen Kontext"

Von Knut Mellenthin*

Die jüngsten Spannungen zwischen Tokio und Peking um nationalistische Geschichtsbücher an japanischen Schulen stehen in einem größeren politisch-ideologischen Kontext. An der Seite des US-Imperialismus strebt Japan eine strategische Neuorientierung an – und die schließt auch eine neue Stufe in der Remilitarisierung des Landes ein

Die antijapanischen Demonstrationen in China haben auch am dritten Wochenende seit ihrem Beginn nicht an Stärke und Radikalität verloren. Nachdem vor einer Woche in Peking 10 000 Menschen die japanische Botschaft in Peking belagerten, waren es am vergangenen Sonnabend 20 000 in Schanghai und am Sonntag 30 000 im südchinesischen Schendschen. Die Mobilisierung zu den von den chinesischen Medien verschwiegenen Demonstrationen erfolgt in erster Linie über das Internet, daneben auch über Handy-Telefonketten.

Damit ist über diese Protestbewegung und ihre Teilnehmer schon eine Menge gesagt: Es handelt sich in erster Linie um eine Rebellion von Schülern und Studenten. Wie schon mehrfach in der chinesischen Geschichte der letzten hundert Jahre entzündet sich diese an der »nationalen Frage«. Und es wäre nicht das erste Mal, wenn daraus der Auftakt zu einer breiten Volksbewegung würde, die die eigenen gesellschaftlichen Verhältnisse in Frage stellt – und möglicherweise nachhaltig verändert.

Der Blitzbesuch des japanischen Außenministers Nobutaka Machimura am Wochenende hat die Dinge nur verschlimmert. Machimura ist China ohnehin schon länger ein Dorn im Auge, seit er in seiner früheren Position als Erziehungsminister sein nationalistisches und geschichtsrevisionistisches Profil offenbart hat. Daß Machimura bei seinem Besuch die Forderung vor sich hertrug, die chinesische Regierung müsse sich für die Demonstrationen entschuldigen und eine Entschädigung für ein paar zertrümmerte Botschaftsfenster und Schaufenster japanischer Geschäfte zahlen, muß als Maximum an Geschmacklosigkeit gelten, die mit purer Dummheit nicht zu erklären ist: Japan hat an China keinerlei Entschädigung für die unermeßlichen menschlichen und materiellen Folgen seiner Kriegführung in den 30er und 40er Jahren gezahlt – und gerade diese »unbewältigte Vergangenheit« steht im Zentrum der Proteste.

Peking ließ den japanischen Gast entsprechend abblitzen. »Die chinesische Regierung hat nie etwas getan, für das sie sich beim japanischen Volk entschuldigen müßte«, sagte Außenminister Li Zhaoxing. Damit wies er implizit auch darauf hin, daß man Gleiches für das Verhalten der japanischen Regierung gegenüber dem chinesischen Volk nicht feststellen könne. Er fügte hinzu: »Das Hauptproblem ist jetzt, daß die japanische Regierung eine Reihe von Dingen getan hat, die die Gefühle des chinesischen Volkes verletzen. Dazu gehören das Taiwan-Thema, einige internationale Fragen, einschließlich der Menschenrechte, und insbesondere ihr Umgang mit der Geschichte.«

Streit um acht Schulbücher

Die Demonstrationen begannen, nachdem das japanische Erziehungsministerium am 5. April acht neue Geschichtsbücher zum Druck für den Schulunterricht freigab. Hauptkritikpunkt ist die beschönigende Behandlung des Nanking-Massakers, das im Englischen oft als »Rape of Nanjing« (Vergewaltigung von Nanking) bezeichnet wird. Es war beim Vormarsch der japanischen Truppen in China, der im Juli 1937 begann, übliche Praxis, eingenommene Städte mehrere Tage lang zur Plünderung, zu Massenmorden und eben auch zu Vergewaltigungen freizugeben. In Nanking, das am 13. Dezember 1937 eingenommen wurde, dauerten die Verbrechen der Truppen mehrere Wochen bis in den Januar 1938 hinein. Die Zahl der ermordeten Chinesen wird in der Regel mit 300 000 angegeben; über 200 000 lag sie mit Sicherheit.

Das Nanking-Massaker steht aber lediglich stellvertretend für die gesamte japanische Kriegführung in China – und deren beschönigende Behandlung in Japan. Zwischen 20 und 30 Millionen Chinesen kamen in diesem Krieg ums Leben, vermutlich mehr als in irgendeinem anderen Land einschließlich der Sowjetunion. Ein nicht nur China berührendes Thema sind außerdem die »Vergnügungsfrauen«, die aus China, Korea, den Philippinen und anderen besetzten Gebieten verschleppt und in japanischen Armeebordellen mißbraucht wurden. Die noch Lebenden kämpfen bis heute um Anerkennung und Entschädigung.

Die Grausamkeiten der japanischen Truppen sind bleibende Narben im Bewußtsein der betroffenen Völker – auch wenn insbesondere die chinesischen Regierungen dieses Thema immer mit allergrößter und vielleicht sogar mit allzu großer Zurückhaltung behandelt haben.

Die japanische Regierung hat auf die Proteste mit der infamen Erklärung reagiert, die Herausgabe dieser Schulbücher sei »Privatsache«, über die Verwendung im Unterricht werde autonom von den Provinzen entschieden, und im übrigen herrsche in Japan Rede- und Pressefreiheit. Tatsächlich ist in Japan, wie überall in der Welt, die Kontrolle der Schulbücher eine hoheitliche Aufgabe der Staatsorgane, was auch an der Billigung der Bücher durch das Erziehungsministerium deutlich wird.

Herausgeber der neuen Geschichtsbücher ist die Japanische Gesellschaft für die Reform der Geschichtsbücher – eine Vereinigung nationalistischer, geschichtsrevisionistischer Akademiker, die nach eigener Aussage »tief besorgt über den sehr ernsten Zustand der historischen Erziehung in Japan« ist. Der stellvertretende Vorsitzende der Gesellschaft, Nobukatsu Fujioka, ist der Meinung, Japans Kinder würden »erzogen mit unbewiesener, aus dem Krieg stammender Feindpropaganda«. Die Kinder würden »zum Selbsthaß erzogen«. Beispielsweise gebe es keine Beweise, daß die »Vergnügungsfrauen« dazu gezwungen worden seien, in den Truppenbordellen zu »arbeiten«.

Auch Schinzo Abe, Generalsekretär der Japan regierenden Liberaldemokratischen Partei – und allgemein als Nachfolger von Regierungschef Junichiro Koizumi gehandelt, ist der Meinung, daß die Demonstrationen in China nur durch die »antijapanische Erziehung« der chinesischen Kinder und Jugendlichen verursacht seien.

Auch Südkorea rückt von Japan ab

Eine wesentliche chinesische Konsequenz aus dem Schulbuchstreit ist, daß Japan nicht dafür qualifiziert sei, den angestrebten ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat zu erhalten, um den es sich zusammen mit Deutschland, Indien und Brasilien bemüht. China könnte das mit seinem Vetorecht ohne weiteres verhindern, hat allerdings in der Vergangenheit von dieser Möglichkeit fast nie Gebrauch gemacht, sondern sich zumeist dem Konsens oder der Mehrheitsmeinung im höchsten Gremium der Vereinten Nationen gefügt. Die Forderung, Japan dürfe keinen ständigen Sitz erhalten, ist auf allen Demonstrationen gut sichtbar vertreten.

Im Internet kursiert eine Petition gegen Japans Bewerbung, die wohl auch als Ausgangspunkt der Demonstrationswelle anzusehen ist. Bis Anfang April hatten nach Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua schon über 22 Millionen Chinesen diese Petition unterschrieben – was ein weltweiter Rekord in derartigen Aktionen sein dürfte. Die Initiatoren dieser Kampagne wollen die Petition im August der UNO übergeben – einen Monat, bevor im September die Erweiterung des Sicherheitsrats auf der Tagesordnung steht.

Auch in Südkorea, traditionell ein »strategischer Verbündeter« Japans, ist die Wut über die Freigabe der neuen Geschichtsbücher groß. Und auch dort würde man einen ständigen Sitz Japans im UNO-Sicherheitsrat am liebsten verhindern.

Nicht nur gegenüber Japan, sondern auch im Verhältnis zu den USA ist Südkorea in den vergangenen Monaten sichtbar und zunehmend auf Distanz gegangen. Man sieht dort klar die katastrophalen Folgen voraus, falls es der US-amerikanischen Regierung gelänge, dem Land an der Streitfrage der angeblichen nordkoreanischen Atomwaffen einen militärischen Konflikt aufzuzwingen. Ein solcher Krieg und seine Folgen – beispielsweise die Flüchtlingswelle von Nord nach Süd – würden Südkorea voraussehbar um Jahrzehnte zurückwerfen und es dauerhaft oder zumindest für lange Zeit aus der Reihe der aufstrebenden Industrienationen ausschließen.

Folge ist zum einen, daß Südkorea näher an das benachbarte China heranrückt, und daß auf der anderen Seite die USA die Verlagerung militärischer Kommandofunktionen aus Südkorea nach Japan planen.

Nationalistischer Kurs Tokios

Die Freigabe der neuen Geschichtsbücher ist lediglich Teil einer sehr viel allgemeineren Entwicklung in Japan und schon deshalb nicht durch einen taktischen Rückzug korrigierbar. Premierminister Koizumi betreibt seit seinem Amtsantritt im Jahr 2001 eine dezidiert nationalistische und geschichtsrevisionistische Politik. Dazu gehört seine alljährliche Reverenz im Yasukuni-Schrein, wo 2,5 Millionen japanische Kriegsgefallene geehrt werden. Darunter auch 1 000 verurteilte Kriegsverbrecher des Zweiten Weltkriegs, und unter diesen 14 Hauptkriegsverbrecher. Auch mehrere Minister aus Koizumis Regierung, darunter sein Außen- und sein Verteidigungsminister, huldigen diesem Brauch.

Das nationalistische Revival, das eng mit einer Neubewertung des Zweiten Weltkriegs verbunden ist, stellt kein nebensächliches propagandistisches Schnörkelwerk dar, sondern bildet den politisch-ideologischen Hintergrund für eine qualitativ neue Stufe in der Remilitarisierung Japans und seiner »strategischen« Orientierung an der Seite des US-Imperialismus.

Die regierenden Liberaldemokraten streben nicht weniger als die Aushebelung und Neuschreibung der japanischen Verfassung an. Diese begrenzt in ihrer jetzigen, im wesentlichen seit der Nachkriegszeit festliegenden Form die japanischen Streitkräfte auf »Selbstverteidigung« des nationalen Territoriums. Einsätze auf anderen Schauplätzen schließt sie ebenso aus wie den Export von Waffen und Rüstungstechnologie.

Realpolitisch hat Japan die von der Verfassung gesteckten Grenzen schon mit der Entsendung von mehreren hundert Militärangehörigen in den Irak durchbrochen, auch wenn diese dort keinen Kampfauftrag haben. Auch die mit den USA vereinbarte Zusammenarbeit bei der »Verteidigung« Taiwans im Fall eines Konflikts mit China sprengt eigentlich den Verfassungsrahmen.

Tatsächlich geht es also darum, die Verfassung den bereits vollzogenen Tatsachen anzupassen – und freilich auch darum, zusätzliche Optionen zu eröffnen. Die Propaganda dafür läuft unter der nationalistischen Parole, dem Land endlich eine »wirklich japanische Verfassung« zu geben – denn tatsächlich wurde die im wesentlichen heute noch gültige Verfassung von der damaligen US-amerikanischen Besatzungsmacht entworfen – und mehr oder weniger auch aufgezwungen.

Ein bedeutsamer Aspekt wäre die Freigabe japanischer Rüstungsexporte. Nach Expertenmeinung könnte Japan aufgrund seiner Pionierleistungen in der Hochtechnologie schnell 30 bis 40 Prozent des internationalen Rüstungshandels erobern, sobald das Verbot durch die Verfassung fällt.

Schon jetzt gibt Japan für sein Militär ungefähr – die Schätzungen variieren – gleich viel oder sogar etwas mehr aus als China, das einen sehr großen Nachholbedarf auf dem Gebiet der Modernisierung hat.

Sonderbeziehungen zu Taiwan

Aus chinesischer Sicht stellt die Taiwan-Frage zur Zeit das Hauptproblem der strategischen Neuorientierung Japans dar. Seit der erzwungenen Abtretung 1904 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 war Taiwan, damals noch zumeist unter dem von portugiesischen Seefahrern gegebenen Namen Formosa bekannt, eine Kolonie Japans.

Inzwischen ist international anerkannt, daß die Insel, die nach dem chinesischen Bürgerkrieg Ende der 40er Jahre zur Zuflucht der geschlagenen Tschiang-Kaischek-Anhänger wurde, Teil Chinas ist – auch wenn die Konsequenzen, die etwa die US-Regierung daraus zieht, immer noch widersprüchlich sind. In China wird mit großem Mißfallen registriert, daß Japan trotzdem zur taiwanesischen Regierung sehr enge Sonderbeziehungen unterhält und dortige Unabhängigkeitsbestrebungen fördert.

Die in den letzten Jahren abgegebenen amerikanisch-japanischen Erklärungen, die die Taiwan-Frage und die Wasserstraße zwischen dem Festland und der Insel zum Objekt gemeinsamer »strategischer Interessen« erklären, werden von China als Einmischung in seine inneren Angelegenheiten entschieden zurückgewiesen. Das betrifft vor allem die Implikationen, die auf Unterstützung eventueller US-amerikanischer Kriegshandlungen durch Japan hinauslaufen.

Öl unter Wasser

Vor dem Hintergrund der Demonstrationswelle stellt es eine deutliche und gewollte Provokation dar, daß die japanische Regierung Mitte voriger Woche bekanntgab, sie werde Ölbohrungen in umstrittenen Gebieten des Ostchinesischen Meeres genehmigen. Praktisch wird diese Genehmigung ohnehin frühestens in einem Vierteljahr wirksam. Es geht also offenbar in erster Linie darum, ein Zeichen zu setzen und den Konflikt weiter anzuheizen.

Nicht nur im Ostchinesischen, sondern auch im Südchinesischen Meer ist die Zugehörigkeit zahlreicher Inseln und Inselgruppen umstritten, und zwar keineswegs nur zwischen China und Japan. Damit verbunden sind Streitigkeiten um die umgebenden Seegebiete. Japan erhebt auf dieser Grundlage Ansprüche auf Seegebiete, die viele hundert Kilometer von seinem eigenen Territorium entfernt sind.

Materieller Hintergrund sind vermutete riesige unterseeische Vorkommen von Erdöl und Erdgas. Allein im Ostchinesischen Meer werden Reserven von 100 Milliarden Barrel Öl vermutet. Das entspräche ungefähr den nachgewiesenen Reserven des Iran, des derzeit nach Saudi-Arabien zweitgrößten Produzenten. Vorsicht ist allerdings geboten, da es sich um Schätzungen handelt, von denen nach Expertenmeinung aus Kostengründen vielleicht nur ein Zehntel überhaupt realisierbar sind.

Dennoch gehören die Vorkommen im Ost- und Südchinesischen Meer wahrscheinlich zu den größten Energiereserven der Welt. Ihre Bedeutung wird gesteigert durch ihre Nähe zu China und Japan, dem zweit- und drittgrößten Ölverbraucher der Welt. Japan ist außerdem, hinter den USA, der zweitgrößte Erdöl-Importeur. Chinas Position ist noch vergleichsweise komfortabel, da es über große eigene Vorkommen verfügt und nur etwa ein Drittel seines Bedarfs einführen muß. Japan hingegen ist fast völlig vom Erdöl-Import abhängig, der zudem über verletzliche Seewege verläuft.

China hat, zusammen mit ausländischen Firmen, im vorigen Jahr mit Probebohrungen im Ostchinesischen Meer begonnen. Auf zweifelsfrei eigenem Seegebiet, aber dennoch nicht unbestritten. Die japanische Regierung ist nämlich der Meinung, China könnte künftig »wie mit einem Strohhalm« auch Vorkommen innerhalb der von Japan beanspruchten Seegrenze »absaugen«.

Peking hat zur Lösung der vielfältigen komplizierten Probleme in diesen Seegebieten einen sehr einfachen und vernünftigen Vorschlag gemacht: Gemeinsame Probebohrungen, mit der Perspektive, die tatsächlich festgestellten rentablen Vorkommen später in Form von Joint Ventures gemeinsam auszubeuten. Tokio verhält sich zu dieser Idee widerstrebend und »droht« mit der Anrufung des Internationalen Gerichtshofs.

Bei den Demonstrationen in China geht es um zwei Dinge. Zum einen, möglicherweise, um die Initialzündung für politische und soziale Bewegungen, die die bestehenden starren Verhältnisse aufbrechen. In der Hauptsache aber um die Frage, wer in Zukunft in Ostasien (einschließlich angrenzender Regionen, vor allem Südostasien) »Boß« sein wird. China als das volkreichste Land der Welt – das Zehnfache der Bevölkerung Japans –, das heute schon hinter den USA die zweitstärkste Volkswirtschaft der Welt besitzt – auch wenn es hinsichtlich des Pro-Kopf-Einkommens immer noch ein deutlich armes Land ist (mit weniger als einem Fünftel des japanischen Werts) – China also kann mit nicht-militärischen Mitteln absolut nicht daran gehindert werden, in sehr naher Zukunft Japan als Hauptmacht der Region abzulösen.

Die Frage ist lediglich, ob die jetzige nationalistische, eng mit den USA kooperierende japanische Regierung den Konflikt dennoch fortsetzen und auf die Spitze treiben will. Wirtschaftlich betrachtet hat Japan dabei rein gar nichts zu gewinnen. China, das einen Großteil der japanischen Exporte aufnimmt – inzwischen fast ebenso viel wie die USA – und das als billige »verlängerte Werkbank« japanischer Firmen dient, ist für die japanische Wirtschaft praktisch nicht ersetzbar. Nur dem Faktor China hat Japan zu verdanken, daß es nach einer langen Talfahrt seiner Zuwachsraten von ehemals zehn Prozent gegen Null und einer Stagnationskrise Anfang der 90er Jahre wenigstens wieder ein stabiles Wachstum auf niedrigem Niveau (0,8 – zwei Prozent) zu verzeichnen hat.

China hingegen, mit beständigen Zuwachsraten um die zehn Prozent und starken Optionen für die Zukunft, kann einem eskalierenden Streit mit Japan relativ ruhig entgegensehen, auch wenn es ihn nicht anstrebt.

* Aus: junge Welt, 19. April 2005


Zurück zur Asien-Seite

Zur China-Seite

Zur Japan-Seite

Zurück zur Homepage