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Chronik Afghanistan

November 2007


Donnerstag, 1. November, bis Sonntag, 4. November
  • Nach einer Überproduktion von Opium in Afghanistan droht Zentralasien nun mit Drogen überschwemmt zu werden. "Es gibt einen Überschuss bei der Produktion im Vergleich zum weltweiten Konsum", sagte der Chef der UN-Anti-Drogenbehörde für Europa, West- und Zentralasien (ONUDC), Jean-Luc Lemahieu, am 1. Nov. auf einer internationalen Konferenz zum Kampf gegen den Drogenhandel in Kabul. Die Herstellung von Opium sei 2007 in Afghanistan um 34 Prozent angestiegen und habe sich seit 2005 verdoppelt. Nach dem jüngsten ONUDC-Bericht wurden in diesem Jahr rund 8200 Tonnen Opium angebaut. Rund 90 Prozent des weltweit hergestellten Opiums stammen aus Afghanistan, vor allem aus der Grenzregion zu Pakistan und dem Iran.
  • Bei einem nächtlichen Militäreinsatz im Osten Afghanistans ist es zu einem Feuergefecht gekommen, in dessen Verlauf drei Menschen getötet wurden. Unter den Opfern seien auch zwei Kinder, erklärte ein Sprecher der von den USA geführten Koalitionstruppen am 1. Nov. Amerikanische und afghanische Soldaten griffen den Angaben zufolge am Abend des 31. Okt. in der Provinz Nangarhar einen Stützpunkt militanter Islamisten an, die Selbstmordanschläge organisiert haben sollen. Nach dem Feuergefecht waren ein Islamist und zwei Kinder tot. Eine Frau und ein weiteres Kind wurden verwundet. Der Vorfall werde Untersucht, erklärte Major Chris Beicher. Er verwies darauf, dass die militanten Islamisten immer wieder in Häusern mit Zivilisten Unterschlupf suchten, wenn sie ihre Angriffe vorbereiteten.
  • Die japanischen Streitkräfte haben am 1. Nov. ihre Unterstützungsaktion im Indischen Ozean für den US-Einsatz in Afghanistan eingestellt. Im Parlament war die Regierung von Ministerpräsident Yasuo Fukado zuvor damit gescheitert, eine Verlängerung des Mandats für diesen Einsatz, das zum 1. November auslief, zu erreichen. Japan hatte US-Kriegsschiffe im Indischen Ozean bislang mit Treibstoff versorgt. Verteidigungsminister Shigeru Ishiba beorderte die beiden an dem Einsatz beteiligten Schiffe, einen Zerstörer und ein Tankschiff, zurück nach Japan. Dies dürfte rund drei Wochen dauern. Die Regierung will nun möglichst schnell ein Gesetz durchsetzen, das zumindest eine begrenzte Wiederaufnahme der Unterstützungsmission erlauben würde.
  • Die Bedrohungslage in Afghanistan hat sich nach Einschätzung deutscher Sicherheitsbehörden weiter verschärft. Eine grundlegende Verbesserung der Lage sei trotz aller Bemühungen nicht zu verzeichnen, hieß es in Berlin. Afghanistan, wo Deutschland mit Soldaten und beim Aufbau der Polizei engagiert ist, gilt nach dem Irak als der Staat mit der höchsten Gefährdung und dem höchsten Anschlagrisiko für alle dort befindlichen westlichen Kräfte. Für 2007 rechnen deutsche Experten mit mindestens so viel Anschlägen wie 2006. (dpa, 1. Nov.)
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am 3. Nov. zu einem Überraschungsbesuch in Afghanistan eingetroffen. Die Bundeskanzlerin sei am Morgen in der afghanischen Hauptstadt gelandet, sagte eine Sprecherin der deutschen Botschaft in Kabul der Nachrichtenagentur AFP. Merkel wollte sich vor Ort ein Bild von der Lage und dem Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch machen.
    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich bei ihrem Besuch in Afghanistan über die Sicherheitslage im Land und über den Wiederaufbau informiert. Bei einem Besuch im Hauptquartier der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) führte Merkel nach Angaben von Regierungssprecher Ulrich Wilhelm ein ausführliches Gespräch mit dem UN-Sonderbeauftragten Tom Koenigs, dem Leiter der Polizeimission EUPOL, Jürgen Scholz, dem Oberkommandierenden der ISAF, US-General Dan McNeill, und dem Kommandeur des deutschen ISAF-Einsatzkontingents , Brigadegeneral Dieter Warnecke. Anschließend kam Merkel mit Präsident Hamid Karsai zusammen. Gemeinsam mit Karsai habe Merkel eine Oberrealschule in Kabul besucht und Gespräche mit Schülern geführt, sagte Wilhelm. Die Bundeskanzlerin wollte dann den Angaben zufolge weiter nach Masar-i-Scharif reisen und dort das deutsche Einsatzkontingent und die Tornado-Staffel besuchen. Nach Gesprächen mit Soldaten, Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) wollte Merkel am Abend nach Berlin zurückkehren.
  • Die Bundeswehr wird für die Afghanistan-Schutztruppe ISAF zwei weitere Transall-Transportmaschinen zur Verfügung stellen. Wie das Verteidigungsministerium am 4. Nov. in Berlin bestätigte, sollen die beiden Maschinen ab Anfang 2008 zum Einsatz kommen. Das Nachrichtenmagazin "Focus" hatte berichtet, dass die Bundeswehr ab Januar doppelt so viele Transportflugzeuge für ISAF bereitstelle. Mit bis zu je 75 Flugstunden im Monat sollten die Maschinen Truppen und Material in ganz Afghanistan transportieren, auch im umkämpften Süden.
  • Trotz fast sechs Jahren Afghanistan-Erfahrung hat die Bundeswehr noch immer massive Probleme mit der Versorgung ihrer Truppen am Hindukusch. Es gebe in Afghanistan vor allem wegen des Klimas und der schlechten Straßen Schwierigkeiten mit dem Nachschub, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Nachrichtenagentur AP am 4. Nov. und bestätigte einen "Spiegel"-Bericht vom Wochenende. Es seien aber entsprechende Maßnahmen ergriffen worden, um die Probleme zu beseitigen. Die Bundeswehr sei jederzeit einsatzbereit gewesen. Das Hamburger Nachrichtenmagazin berichtete unter Berufung auf vertrauliche Berichte von Kommandeuren, auf Ersatzteile für Geländewagen, Radpanzer oder Lkw müssten die Soldaten oft monatelang warten. Dabei sei längst bekannt, wie schnell die Fahrzeuge auf den holprigen Pisten des Landes verschleißen. Sogar Munition für Pistolen und Maschinengewehre sei bisweilen erst "mehrere Wochen" nach der Anforderung in Kabul angekommen.
    Der Sprecher des Einsatzführungskommandos sagte, ein Großteil der in Afghanistan eingesetzten Fahrzeuge seien neu und so schnell eingeführt worden, dass für sie teilweise noch nicht in ausreichendem Maß Ersatzteile produziert worden seien. Dies sei ein logistisches Problem, an dem gearbeitet werde. Mit der Munition verhalte es sich so, dass Gefahrenguttransporte immer länger dauerten. So müssten beispielsweise erst einmal extra Überflugrechte beantragt werden.
Montag, 5. November, bis Sonntag, 11. November
  • Nach dem Afghanistan-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will das Verteidigungsministerium die Polizeiausbildung in Afghanistan ausweiten. "Die Zahl der ausgebildeten afghanischen Polizeikräfte kann in einem überschaubaren Zeitraum deutlich erhöht werden", sagte der Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), der "Passauer Neuen Presse" (Ausgabe vom 5. Nov.).
  • Bei Kämpfen zwischen von den USA geführten Koalitionstruppen und militanten Islamisten in Afghanistan sind zwei mutmaßliche Taliban-Kämpfer getötet und sechs weitere gefangengenommen worden. Auf die Truppen sei während einer Razzia am 4. Nov. in der Provinz Ghasni geschossen worden, diese hätten daraufhin das Feuer erwidert, teilten die Koalitionstruppen am 5. Nov. mit. Die gefangengenommenen Verdächtigen würden nun verhört.
  • Rund 60 Taliban-Kämpfer auf Motorrädern haben einen weiteren Bezirk im zentralen Hochland von Afghanistan überrannt. Sie beschossen die Bezirkshauptstadt Kadschran mit schwerer Artillerie, vertrieben die Polizisten und unterbrachen die wichtigste Straßenverbindung der Region, wie der Gouverneur der Provinz Day Kundi, Sultan Ali Urusgani, am 6. Nov. mitteilte. Der Gouverneur sagte, er habe die Regierung in Kabul und die NATO vergeblich um Verstärkung gebeten. Der Bezirk grenzt an die Provinzen Helmand und Urusgan, in denen es in diesem Jahr ebenfalls zu heftigen Kämpfen gekommen ist.
    Der Bezirk Kadschran ist schon der dritte, den die Taliban seit der vergangenen Woche in ihre Hand gebracht haben. Die islamisch-fundamentalistische Miliz kontrolliert auch zwei Bezirke in der westlichen Provinz Farah, Bakwal und Gulistan. In der Vergangenheit haben die Taliban oft abgelegene Bezirke eingenommen, diese dann aber unter dem militärischen Druck der Regierungstruppen und der NATO wieder räumen müssen. Schon seit Ende Februar halten die Taliban die Bezirkshauptstadt Musa Kala in der Provinz Helmand besetzt.
  • 40 Menschen sind am 6. Nov. bei einem Selbstmordanschlag auf eine Parlamentsdelegation in Nordafghanistan getötet und über 120 verletzt worden. Nach Angaben der Behörden sind unter den Toten auch mindestens sechs Abgeordnete des Wirtschaftsausschusses. Der Ausschuss besuchte gerade eine Zuckerfabrik in der Provinz Baghlan, als der Selbstmordattentäter seinen Sprengsatz zündete. Unter den Opfern sind auch Kinder und Leibwächter der Parlamentarier.
    Nach Angaben des Abgeordneten Daud Sultanasai liegt die Fabrik in der Nähe der Ortschaft Pil-i-Chumri etwa 150 Kilometer nördlich der Hauptstadt Kabul. Augenzeugen berichteten von einem Blutbad. Überall am Tatort hätten verstümmelte Körper gelegen, der Boden sei mit Blutlachen übersät gewesen, erzählten sie den afghanischen Medien. Viele der Verletzten schwebten demnach in Lebensgefahr. Unter den getöteten Abgeordneten ist auch der ehemalige Handelsminister Mustafa Kasimi.
    Angesichts der Zerstörung war es den Behörden zunächst nicht möglich, eine genaue Opferzahl zu nennen. Laut einem Vertreter des Gesundheitsministeriums wurden die Opfer in mehrere Krankenhäuser der Provinz gebracht. Aus Kabul wurde ein Hubschrauber zur weiteren Bergung von Opfern entsandt. Auch die Internationale Schutztruppe ISAF beteiligte sich an der Notfallversorgung der Verletzten.
    Nach den Worten des Abgeordneten Schukria Baraksai befanden sich die rund 18 Vertreter des Wirtschaftsausschusses unter Leitung ihres Vorsitzenden Kasimi auf Besichtigungstour durch die normalerweise eher ruhige Provinz Baghlan. An der Besichtigung der Fabrik nahm rund ein Dutzend weiterer Wirtschaftsvertreter teil.
    Unklar ist bislang, wer hinter dem Anschlag, einem der schwersten in diesem Jahr, steht. Präsident Karsai verurteilte den Angriff "von Feinden des afghanischen Volkes" auf das Schärfste. In den vergangenen Jahren hat sich die Zahl der Selbstmordanschläge vervielfacht, allein in diesem Jahr waren es bereits mehr als 120. Für die meisten werden Rebellen des Ende 2001 gestürzten Taliban-Regimes und Verbündete von El Kaida verantwortlich gemacht.
    Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahed sagte jedoch am 6. Nov. der Nachrichtenagentur AFP: "Wir waren es nicht". Der Anschlagsort liegt rund 150 Kilometer vom Bundeswehrlager in Masar-i-Scharif entfernt.
  • Norwegen kündigte am 6. Nov. an, dass es weitere Soldaten und Hubschrauber zur Unterstützung der von der NATO geführten internationalen Truppen nach Afghanistan entsenden wird. Verteidigungsministerin Anne-Grethe Ström-Erichsen teilte mit, darunter seien auch 150 Mann einer Spezialeinheit, die ab März 2008 für 18 Monate in Kabul stationiert würden. Zudem würden zwei oder drei weitere Hubschrauber nach Afghanistan geschickt.
  • UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat den jüngsten Selbstmordanschlag in Afghanistan, bei dem am 6. Nov. 40 Menschen getötet und 120 verletzt wurden, verurteilt. Es handle sich um einen "abscheulichen Anschlag", erklärte Bans Sprecherin Michèle Montas. Der UN-Generalsekretär sei über die "instabile Sicherheitslage beunruhigt".
  • Nach dem bislang schwersten Selbstmordanschlag in Afghanistan hat Präsident Hamid Karsai am 7. Nov. eine dreitägige Staatstrauer ausgerufen. Karsai ordnete an, landesweit die Flaggen auf halbmast zu setzen. "Die afghanische Nation ist weitaus stärker, als der Feind glaubt. Solche Vorfälle bringen uns nicht von unseren Zielen ab", sagte Karsai. Nach seinem Kenntnisstand seien bei dem Anschlag 41 Menschen ums Leben gekommen, darunter sechs Parlamentsabgeordnete. Etwa 120 weitere Menschen seien verletzt worden. Die Zahlen seien allerdings noch vorläufige, fügte Karsai hinzu.
  • Das Bundeskabinett hat am 7. Nov. die Verlängerung der Beteiligung der Bundeswehr am US-geführten Anti-Terror-Einsatz "Enduring Freedom" (OEF) für ein weiteres Jahr beschlossen. An der Mission sind derzeit rund 300 Soldaten beteiligt. Seit Februar 2002 überwacht die deutsche Marine den Seeraum rund um das Horn von Afrika mit 250 Soldaten. Rund 50 Bundeswehrsoldaten sind außerdem an der Sicherung des Schiffsverkehrs im Mittelmeer im Rahmen der NATO-Operation "Active Endeavour" beteiligt. Im Rahmen von OEF ist laut Mandat auch die Entsendung von bis zu 100 Soldaten der Eliteeinheit KSK nach Afghanistan möglich. Diese wurde laut Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) aber seit zwei Jahren nicht mehr angefordert. Die Einsätze kosten für ein Jahr rund 45 Millionen Euro. Die personelle Obergrenze des Mandats wurde von 1.800 auf 1.400 Soldaten heruntergesetzt. Das Gesetz wird am 8. Nov. in den Bundestag eingebracht und soll am 15. November verabschiedet werden. (Hier geht es zum Antrag der Bundesregierung: Drucksache 16/6939.)
  • US-Präsident George W. Bush will Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht zur Entsendung deutscher Truppen in den Süden Afghanistans drängen. "Ich werde nicht versuchen, Angela Merkel in eine Position zu drängen, in der weder sie noch der Bundestag sich wohl in ihrer Haut fühlen", sagte er in einem am 7. Nov. veröffentlichten RTL-Interview. "Ich freue mich einfach, dass Deutschland Truppen beisteuert, um der afghanischen Demokratie zu helfen."
    Merkel wird Bush am 9. und 10. Nov. auf seiner Ranch in Texas besuchen.
  • Die Zahl der Toten bei dem Bombenanschlag im Norden Afghanistans ist am 8. Nov. weiter auf 73 gestiegen. Viele Opfer waren Schulkinder, die zum Empfang einer Parlamentsdelegation gekommen waren. Zur Beisetzung von fünf bei dem Anschlag getöteten Abgeordneten und fünf ihrer Leibwächter kamen in Kabul tausende Menschen. Ein sechster Parlamentarier, der dem Anschlag zum Opfer fiel, sollte in der Provinz Helmand im Süden des Landes beigesetzt werden. Hunderte Polizisten und Soldaten waren im Einsatz, um für Sicherheit zu sorgen.
  • Der UN-Sicherheitsrat hat den schwersten Bombenanschlag seit dem Sturz der Taliban im Norden Afghanistans am 8. Nov. scharf verurteilt. Die Behörden müssten alles in ihrer Macht stehende tun, um die Täter und Hintermänner vor Gericht zu bringen, erklärte das Gremium in New York.
  • Bei der Explosion einer Mine ist im Norden Afghanistans ein norwegischer NATO-Soldat getötet worden. Wie die norwegische Armee am 8. Nov. mitteilte, explodierte der Sprengsatz beim Vorbeifahren eines Militärfahrzeugs in der Nähe des zwischen Masar-i-Scharif und Herat gelegenen norwegischen Lagers Majmana. Ein weiterer norwegischer Soldat wurde schwer verletzt, befand sich aber in "stabilem" Zustand.
  • Die Zahl der Opfer des bislang schwersten Selbstmordanschlags in Afghanistan ist offiziellen Angaben zufolge auf 75 gestiegen. Unter den Toten seien 59 Kinder im Alter von acht bis 18 Jahren und fünf Lehrer, teilte das Bildungsministerium am 9. Nov. mit. Sechs Abgeordnete und fünf Leibwächter kamen bei dem Attentat am 6. Nov. in der Provinz Baghlan ebenfalls ums Leben. Den Angaben zufolge wurden 81 weitere Menschen verletzt.
  • Der Chef der US-Ausbilder für die Sicherheitskräfte Afghanistans, General Robert Livingston, hat 3.400 zusätzliche Mitarbeiter für seine Mission gefordert. Dadurch könnte jeder Bezirk des von Gewalt erschütterten Landes eine Ausbilder-Mannschaft bekommen, sagte Livingston am 9. Nov. auf einer Konferenz im US-Verteidigungsministerium. Damit würde die Zahl der US-Lehrer für die afghanische Sicherheitskräfte verdoppelt. Der Mangel an Einsatzkräften erschwere die Aufgabe erheblich, sagte der Offizier.
  • Bei schweren Gefechten im Osten Afghanistans sind nach Militärangaben sechs Soldaten der internationalen Schutztruppe ISAF sowie drei einheimische Streitkräfte getötet worden. Weitere acht ISAF-Soldaten und elf ihrer afghanischen Kameraden wurden bei den Kämpfen am 9. Nov. verletzt, wie die ISAF am 10. Nov. mitteilte. Zu den Gefechten sei es nach einem Überfall auf die Truppen gekommen. Damit stieg die Zahl der ausländischen Soldaten, die in diesem Jahr in Afghanistan ums Leben kamen, auf 200.
    Später wurde mitgeteilt, dass es sich bei den Getöteten um sechs amerikanische und drei afghanische Soldaten handelte.
  • Bundeswehrsoldaten sind am 10. Nov. laut dpa im Norden Afghanistans nur knapp einem Selbstmordanschlag entgangen. Der Attentäter habe in der Provinz Kundus eine Bundeswehr-Patrouille mit seinem Fahrzeug verfolgt, so der Polizeichef der Provinz. Als afghanische Sicherheitskräfte versuchten, den verdächtigen Wagen zu stoppen, sprengte sich der Selbstmordattentäter rund 40 Meter von dem Konvoi entfernt in die Luft. Ein Zivilist wurde getötet, ein Polizist verletzt. Deutsche kamen nicht zu Schaden.
  • Der von afghanischen Sicherheitskräften gemeldete Selbstmordanschlag in der Provinz Kundus hat nach Angaben der Bundeswehr keine direkten Auswirkungen auf deutsche Soldaten gehabt. Bundeswehrsoldaten seien nicht in der Nähe gewesen, erklärte laut AP ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam am 10. Nov. Der Anschlag ereignete sich den Angaben zufolge am frühen Morgen östlich von Kundus.
  • Bei einem Selbstmordanschlag im Süden Afghanistans sind am 11. Nov. fünf Zivilisten verletzt worden, darunter auch Kinder. Bei dem Anschlag im Bezirk Gereschk in der Provinz Helmand sei der Attentäter zu Fuß unterwegs gewesen und habe sich in die Luft gesprengt, als afghanische Soldaten Hilfspakete an Witwen verteilten, erklärte das Verteidigungsministerium. Nach Angaben des Bezirkschefs von Gereschk war ein Konvoi der internationalen Schutztruppe ISAF Ziel des Anschlags. Die Explosion habe sich in der Nähe des Konvois ereignet. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP bekannten sich die radikalislamischen Taliban telefonisch zu dem Attentat.
  • Die Bundeswehr wird für die Afghanistan-Schutztruppe ISAF zwei weitere Transall-Transportmaschinen zur Verfügung stellen. Wie das Verteidigungsministerium am 1. Nov. in Berlin bestätigte, sollen die beiden Maschinen ab Anfang 2008 zum Einsatz kommen. Das Nachrichtenmagazin "Focus" hatte berichtet, dass die Bundeswehr ab Januar doppelt so viele Transportflugzeuge für ISAF bereitstelle. Mit bis zu je 75 Flugstunden im Monat sollten die Maschinen Truppen und Material in ganz Afghanistan transportieren, auch im umkämpften Süden.
  • Bei ihren Beratungen im texanischen Crawford haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident George W. Bush die Gemeinsamkeiten in der Politik beider Länder herausgestrichen. In wichtigen politischen Fragen, die auf der Ranch zur Sprache kamen, bestehen aber Differenzen. Besonders deutlich sind diese in der Klimapolitik und der Frage einer deutschen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat. Wenige ausgeprägt, aber in Ansätzen erkennbar, sind sie in der Iran- und Afghanistanpolitik.
    Im Kampf gegen den Extremismus und für eine Stabilisierung Afghanistans sind Deutschland und die USA seit sechs Jahren militärische Verbündete. In Bushs Regierung herrscht aber Enttäuschung über jene NATO-Partner, die sich wie Deutschland nicht an den besonders gefährlichen Kampfeinsätzen gegen die Taliban in Südafghanistan beteiligen. Washington fordert eine gerechtere Lastenverteilung. Berlin weist auf den stabilisierenden Beitrag der 3000 Bundeswehr-Soldaten im Norden hin - und auf die skeptische Stimmung in der deutschen Öffentlichkeit, die eine Beteiligung am Kampfeinsatz erschwert. Bush vermied in Crawford Kritik - und dankte der Bundeswehr für ihren Einsatz. (AFP)
    Hier geht es zur abschließenden Pressekonferenz von Buch und Merkel.
Montag, 12. November, bis Sonntag, 18. November
  • Bei einem Angriff der US-geführten Truppen in Afghanistan sind 15 Aufständische sowie drei Zivilisten getötet worden. Soldaten seien auf ein Gelände in der südlichen Unruheprovinz Helmand vorgedrungen, auf dem sich nach Geheimdienstinformationen Bombenbauer mit Verbindungen zu den radikalislamischen Taliban und anderen Aufständischen aufgehalten hätten, teilten die multinationalen Truppen am 12. Nov. mit. Bei einem Bombenanschlag im Osten nahe der Grenze zu Pakistan kamen offiziellen Angaben zufolge zwei NATO-Soldaten und ihr afghanischer Übersetzer ums Leben. Vier Polizisten starben bei einem Angriff der Taliban in Ghasni.
    In Helmand schossen die multinationalen Truppen nach eigenen Angaben eine Granate auf ein Gebäude ab, in der sich Aufständische verschanzt und die Soldaten beschossen hätten. Die Angreifer seien getötet und das gesamte Gebäude zum Einsturz gebracht worden, hieß es weiter. Bei einer anschließenden Untersuchung der Trümmer wurden die Leichen von einer Frau und zwei Kindern entdeckt, wie die Streitkräfte weiter mitteilten. Zudem sei eine Frau verletzt worden. Die Soldaten hatten den Angaben zufolge vorher keine Kenntnis darüber, dass sich Zivilisten auf dem gestürmten Gelände aufhielten.
    Der Bombenanschlag auf ein NATO-Fahrzeug im Osten Afghanistans ereignete sich nach Angaben des stellvertretenden Polizeichefs der Provinz Paktika, Farook Sangari, im Distrikt Bermal. Eine Sprecherin der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF bestätigte am 12. Nov. den Tod von zwei Soldaten, machte aber keine Angaben über deren Nationalität oder den Ort des Vorfalls. Ein weiterer NATO-Soldat sei verletzt worden, teilte sie mit.
    In der Nähe der Stadt Ghasni starben bei einem Angriff von Aufständischen auf einen Sicherheitsposten in der Nacht zum 12. Nov. vier Polizeibeamte. Zwei weitere Polizisten seien verletzt worden, sagte der Polizeichef der Provinz Ghasni, Mohammed Saman. Die Taliban bekannten sich zu dem Angriff.
  • Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat am 12. Nov. in Berlin Prinz Karim Aga Khan für seinen Einsatz beim Wiederaufbau in Afghanistan gedankt. Steinmeier betonte bei dem Treffen mit dem Oberhaupt der rund 15 Millionen Mitglieder zählenden islamisch-schiitischen Ismailiten, dass die Bundesregierung seit Jahren mit dem vom Aga Khan gegründeten Entwicklungsnetzwerk in Afghanistan und großen Teilen Zentralasiens zusammenarbeitet.
  • Die Kriege im Irak und in Afghanistan kosten die USA einem Bericht des Parlaments zufolge fast doppelt so viel wie bislang von der Regierung dafür veranschlagt. Von 2002 bis 2008 werden sich die Kosten auf 1,6 Billionen Dollar (1,1 Billionen Euro) belaufen, heißt es in einem am 13. Nov. veröffentlichten Bericht des Wirtschaftsausschusses im US-Kongress. (Siehe hierzu: Teurer Endloskrieg.)
  • Bei einem Luftangriff auf eine Stellung von Taliban-Kämpfern in Südafghanistan sind nach Militärangaben zahlreiche Rebellen getötet worden. Die Aufständischen hätten Truppen der von den USA geführten Antiterror-Koalition und afghanische Einheiten in der Provinz Urusgan mit Schusswaffen und Granaten angegriffen, teilte ein Militärsprecher am Abend des 13. Nov. mit. Danach seien sie in Wohnhaus geflohen, das dann aus der Luft angegriffen worden sei. Es habe Dutzende Tote gegeben. Berichte über Opfer auf Seiten der Streitkräfte lagen nicht vor. In Afghanistan wurden seit Beginn des Jahres mehr als 5.800 Menschen getötet, die meisten von ihnen waren Aufständische.
  • Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die Überstellung von Gefangenen der NATO an die afghanischen Behörden scharf kritisiert. Es gebe Hinweise, dass die Häftlinge von den afghanischen Sicherheitskräften misshandelt oder sogar gefoltert würden, erklärte Amnesty am 13. Nov. in Brüssel. Die von der NATO geführte Schutztruppe ISAF müsse die Gefangenentransfers sofort aussetzen, forderte die Menschenrechtsorganisation. An der ISAF ist auch die Bundeswehr beteiligt.
    Die NATO wies die Forderung zurück. "Der ISAF liegen keine Hinweise auf eine Misshandlung oder Folterung von Gefangenen vor, die von der NATO in afghanisches Gewahrsam überstellt wurden", sagte NATO-Sprecher James Appathurai. Außerdem sei Afghanistan "ein souveränes Land mit einer Verfassung, die den Schutz der Menschenrechte einfordert". Es stehe der NATO nicht zu, "eine parallele Gefängnis-Struktur" aufzubauen.
    Amnesty stützt seine Vorwürfe unter anderem auf Medienberichte über Afghanen, die von kanadischen NATO-Truppen an die einheimischen Behörden überstellt wurden und anschließend von Schlägen und Elektroschocks berichteten. Ein britischer Sender habe gefilmt, wie Soldaten einen Gefangenen an afghanische Sicherheitskräfte übergaben, die diesem mit dem Tod gedroht hätten. Davon unabhängig gebe es auch Hinweise auf Misshandlungen von Gefangenen durch den afghanischen Geheimdienst NDS, schreibt Amnesty in einem 41 Seiten umfassenden Bericht. Zahllose Gefangene des NDS seien gefoltert und misshandelt worden. Sie seien ausgepeitscht, extremter Kälte ausgesetzt oder nicht ausreichend mit Nahrung versorgt worden.
  • Nach den Foltervorwürfen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hat die afghanische Regierung eine Untersuchung zugesagt. Afghanistan sei kraft seiner Verfassung gegen jegliche Form der Folter und achte die internationalen Menschenrechte, erklärte das Außenministerium in Kabul am 14. Nov. Bereits am Vortag hatte der Sprecher von Präsident Hamid Karsai zugesagt, die Regierung werde den ai-Bericht prüfen. Karsai hatte in der vergangenen Woche allerdings eingeräumt, dass es bei den afghanischen Sicherheitskräften Fälle von Folter gebe.
  • Die polnische Militärjustiz hat drei Monate Untersuchungshaft für sieben Soldaten angeordnet, die Zivilisten in Afghanistan erschossen haben sollen. Die zusammengetragenen Beweise deuteten darauf hin, dass ehemaligen ISAF-Soldaten die ihnen zur Last gelegten Taten tatsächlich begangen hätten, erklärte die Staatsanwaltschaft Posen am 15. Nov. Sechs Soldaten droht lebenslange Haft für die Tötung von Zivilisten, unter ihnen Frauen und Kinder. Der siebte Beschuldigte, der angeklagt ist, auf ein ziviles Ziel geschossen zu haben, muss mit mindestens fünf Jahren Haft rechnen. Es handelt sich um zwei Offiziere, zwei Unteroffiziere und drei Soldaten.
  • Die Bundeswehr beteiligt sich weiter am Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Der Bundestag votierte am Donnerstag mit großer Mehrheit für die Verlängerung des Mandats der «Operation Enduring Freedom» um ein Jahr. In der vorausgehenden Debatte über OEF, die Einsätze im Mittelmeer, am Horn von Afrika und in Afghanistan umfasst, hatten sich Union, SPD und FDP dafür ausgesprochen. Linksfraktion und Grüne lehnten das Mandat ab.
    414 Abgeordnete stimmten mit Ja, 145 mit Nein; 15 enthielten sich. In der SPD-Fraktion votierten immerhin ein Viertel der Abgeordneten gegen das Mandat. Darin spiegelt sich wider, wie umstritten der US-geführte Einsatz in Afghanistan unter Sozialdemokraten ist. (Hier geht es zur Bundestagsdebatte und hier zur namentlichen Abstimmung.)
  • Die Mittel für die Polizei-Ausbildung in Afghanistan sollen deutlich erhöht werden. Wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am 16. Nov. in Berlin mitteilte, hat der Haushaltsausschuss des Bundestages für das kommende Jahr 35,7 Millionen Euro für die Unterstützung der afghanischen Polizei zur Verfügung gestellt. Bisher habe Deutschland jährlich 12 Millionen Euro für den Polizeiaufbau eingesetzt. Von 2002 bis 2008 stünden damit insgesamt 117,7 Millionen Euro für diesen Zweck zur Verfügung, hieß es.
    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte bei ihrem Blitzbesuch in Afghanistan vor knapp zwei Wochen mehr Unterstützung für die dortige Polizeiausbildung in Aussicht gestellt.
  • Japans Regierungschef Yasuo Fukuda hat den USA am 1116. Nov. seine "größtmöglichen Bemühungen" für die Wiederaufnahme der Afghanistan-Mission des Landes zugesagt. Er werde alles für die rasche Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes tun, sagte Fukuda nach Gesprächen mit US-Präsident George Bush in Washington. Es war das erste offizielle Treffen der beiden Politiker seit der Wahl Fukudas zum Ministerpräsidenten im September. Japan musste Anfang November die Unterstützung der internationalen Afghanistan-Truppen beenden, nachdem eine Verlängerung der Mission am Widerstand der Opposition gescheitert war.
  • Die Bundeswehr-Transportfahrzeuge vom Typ "Mungo" sind nach einem Zeitungsbericht für den Einsatz in Afghanistan unbrauchbar. Das Verteidigungsministerium habe mitgeteilt, dass die Mungos wegen ihres für die schwierigen geografischen Bedingungen ungeeigneten Fahrwerks "aus dem Einsatzgebiet abgezogen" werden, berichtet die "Welt am Sonntag" (18. Nov.), wie am 17. Nov. vorab berichtet wurde. Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff warf Verteidigungsminister Franz Josef Jung vor, seine Aussagen über eine optimale Ausrüstung der Bundeswehr seien haltlos.
  • Bei einer Offensive gegen den Waffenschmuggel im Süden Afghanistans haben US-geführte Truppen mindestens 23 Taliban-Kämpfer getötet. Elf Waffenschmuggler seien festgenommen worden, teilten die Koalitionstruppen am 17. Nov. mit. Ein offenbar mit Waffen vollbeladener Lastwagen explodierte. In einem anderen Gefecht wurden vier afghanische Polizisten getötet, wie es hieß. Die Kämpfe in Afghanistan sind in diesem Jahr die verlustreichsten seit dem Sturz der Taliban durch US-Truppen 2001. Mehr als 5.800 Menschen wurden getötet, die meisten darunter waren Aufständische.
  • In der südafghanischen Provinz Kandahar sind zwei kanadische Soldaten und ihr Übersetzer getötet worden. Wie das kanadische Verteidigungsministerium in Ottawa mitteilte, fuhr ihr gepanzertes Fahrzeug in der Nacht zum 17. Nov. rund 40 Kilometer westlich von Kandahar auf einen Sprengsatz. Drei weitere kanadische Soldaten wurden bei der Explosion verletzt. Im Süden Afghanistans kämpfen fast 2500 kanadische Soldaten gegen die radikalislamischen Taliban. Mit den jüngsten Todesopfern stieg die Zahl der seit 2002 in Afghanistan getöteten Kanadiern auf 74.
  • Taliban-Kämpfer haben im Süden Afghanistans fünf Polizisten entführt und ihre Leichen als Abschreckung in einem Dorf aufgehängt. Der Polizeichef der Provinz Urusgan, Dschuma Gul Himat, sagte am 118. Nov., die Beamten seien zwei Monate zuvor von ihrem Kontrollpunkt verschleppt worden. Die Taliban hätten erklärt, wer mit der Regierung zusammenarbeite, werde das gleiche Schicksal erleiden wie die Polizisten.
  • Die Bundeswehr hat Vorwürfe in einem britischen Zeitungsbericht zurückgewiesen, ihre Soldaten in Afghanistan dürften nachts nicht fliegen und würden dadurch die NATO-Mission behindern. "Es gibt kein Nachtflugverbot", sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam am 18. Nov. auf Anfrage. Die "Sunday Times" berichtete am 18. Nov., die deutschen Hubschrauber-Piloten würden ihren Einsatz regelmäßig am Nachmittag beenden, um bei Einbruch der Dunkelheit zurück im Lager zu sein. In einem Fall hätten norwegische Soldaten ihre afghanischen Kameraden inmitten eines Feuergefechts zurücklassen müssen, weil die deutschen Sanitätshelikopter sich zurückgezogen hätten. Zu dem Fall hatte der Bundeswehrsprecher nach eigenen Angaben keine Informationen. Eine Beschwerde der Norweger liege nicht vor; im Gegenteil hätten die norwegischen Truppen sich für die deutsche Unterstützung bedankt. Zuweilen seien die besonderen klimatischen Bedingungen in Afghanistan ein Grund dafür, dass Hubschrauber nicht fliegen können, erklärte der Sprecher. "Dann fliegen aber nicht nur wir nicht, sondern alle anderen auch nicht."
Montag, 19. November, bis Freitag, 30. November
  • Mitten im Gefecht gegen die Taliban soll die Bundeswehr am 19. Nov. norwegische und afghanische Verbündete im Stich gelassen haben. In der norwegischen Presse sorgte der Bericht für Aufregung - doch das Militär in Oslo ist voll des Lobes über die Deutschen.
  • Es war einer der schlimmsten Selbstmordanschläge am 6. Nov. in der Geschichte Afghanistans: 77 Menschen, darunter viele Kinder, kamen ums Leben (siehe oben). Ein Uno-Bericht vom 19. Nov. kommt zu dem Schluss, dass etliche der Opfer starben, weil Leibwächter von Abgeordneten nach dem Anschlag willkürlich in die Menge schossen.
  • Sechs Jahre zuvor haben die Verbündete Truppen Afghanistan besetzt um das Land von den Taliban zu befreien. Nun schreibt ein internationale Think-Tank Organisation (Senlis Council) in ihren Report vom 22. Nov., dass ca. 60 % des Landes sich unter der Kontrolle de Taliban befindet.
  • Nach Angaben der Polizei haben radikal-islamische Taliban-Kämpfer in der Provinz Kandahar sieben Polizisten am 23. Nov. geköpft. Bei Kämpfen in der afghanischen Provinz Urusgan starben ein australischer Soldat, sowie zwei Frauen und ein Kind. Die betroffene Einheit der Sicherheitskräfte sei dort nach schweren Gefechten zwischen ausländischen Truppen und Taliban-Kämpfern im Oktober stationiert worden, um nach Aufständischen zu suchen.
  • Ein Selbstmordattentäter hat am 25. Nov. in Kabul sechs Kinder in den Tod gerissen. Drei italienische Mitarbeiter einer Hilfsorganisation wurden bei der Attacke verletzt.
    In Pakistan sprengten Extremisten einen Bus mit Mitarbeitern des Geheimdienstes ISI in die Luft.
  • Ein Selbstmordattentäter hat sich im Botschaftsviertel der afghanischen Hauptstadt Kabul am 27. Nov. in die Luft gesprengt. Bei dem Anschlag, der einem US-Konvoi galt, wurden zwei Zivilisten getötet.
  • Al-Qaida-Chef Osama Bin Laden hat sich am 29. Nov. erneut in einem Tonband zu Wort gemeldet. Darin fordert er die europäischen Staaten auf, die militärische Zusammenarbeit mit den USA in Afghanistan zu beenden.


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