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Nur "Kampf gegen Terror und Drogen"?

In Moskau fand eine internationale Afghanistan-Konferenz statt - auf Einladung der Schanghai-Organisation

Am 27. März 2009 fand in Moskau eine internationale Afghanistan-Konferenz statt, die von den hiesigen Medien wenig Beachtung fand. Aus russischer Sicht war es eine bedeutende Konferenz, zumal mit der Schanghai-Organisation eine zunehmend interessanter werdende internazionale Organisation zu der Konferenmz eingeladen hatte. Wer bisher geglaubt hatte, Afghanistan sei nur für die USA und die NATO ein Thema, sieht sich eines anderen belehrt. Die zentralasiatischen Stzaaten und ihre großen "Schutzmächte" China und Russland haben ebenfalls ein Auge auf das Land am Hindukusch geworfen.
Im Folgenden dokumentieren wir eine Reihe von Nachrichten über diese Konferenz, die alle von der Russischen Nachrichtenagentur herausgegeben wurden und somit sehr tsark russische Interessen widerspiegeln.



Moskauer Afghanistan-Konferenz soll Strategie für Kampf gegen Terror und Drogen bieten

MOSKAU, 26. März (RIA Novosti). Die Vorschläge, die auf der Sonderkonferenz zu Afghanistan am Freitag (27. März) in Moskau unterbreitet werden, zielen darauf ab, die Effektivität der internationalen Kooperation und die Bemühungen der afghanischen Landesführung im Kampf gegen die Terror- und Drogengefahr zu fördern.

Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag (26. März) auf einer Pressekonferenz in Moskau mitteilte, werden große Anstrengungen in diesem Bereich unternommen "und wir wollen morgen über eine bessere Koordiniertheit in dieser Frage übereinkommen". Lawrow teilte jedoch nicht mit, um welche konkreten Vorschläge es gehe.

Am 27. März findet in Moskau unter der SOZ-Schirmherrschaft eine Sonderkonferenz zu Afghanistan statt, die die Strategie des Kampfes gegen den Terrorismus und Drogentraffic sowie die Situation in Afghanistan und im Mittleren Osten erörtern soll.

An der Konferenz nehmen neben den Teilnehmerländern der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) auch die Große Acht, Turkmenien, die Türkei, die UNO, die OVKS, die OSZE, die EU und die Nato teil.


Russland ermöglicht USA und Iran bei Bedarf Treffen in Moskau

MOSKAU, 26. März (RIA Novosti). Bei Bedarf erklärt sich das russische Außenministerium bereit, zu einem Treffen zwischen iranischen und US-Diplomaten am Rande der für Freitag (27. März) angesetzten Afghanistan-Konferenz in Moskau beizutragen.

Falls sich die iranischen und die US-Diplomaten dafür aussprechen würden, leiste Russland als Gastgeberland „all die erforderliche Unterstützung“ dafür, sagte Andrej Nesterenko, Sprecher des Außenministeriums, am Donnerstag (26. März) vor Journalisten.

Vorerst wisse Moskau jedoch nichts von entsprechenden Plänen Teherans und Washingtons.

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Iran und den USA waren vor 30 Jahren abgebrochen worden.


Erste informelle Verhandlungen zwischen Iran und NATO seit 30 Jahren

MOSKAU, 26. März (RIA Novosti). Offizielle Vertreter des Iran und der NATO haben zum ersten Mal seit 30 Jahren in Brüssel informelle Verhandlungen geführt.

Das berichteten westliche Medien am Donnerstag (26. März) unter Berufung auf einen NATO-Sprecher. Der Besuch eines iranischen Diplomaten, dessen Name nicht genannt wird, sei "die erste derartige Visite seit dem Sturz des Schach-Regimes im Jahr 1979 im Iran". Der Besuch habe in der Vorwoche stattgefunden.

Erörtert wurde unter anderem das Thema Afghanistan. "Die Iraner sind an einer möglichen Kooperation interessiert, um solche Probleme lösen zu helfen wie die illegale Produktion von Opium und der Zustrom afghanischer Flüchtlinge ins Land (Iran)", sagte der Sprecher der Allianz.

Am vergangenen Dienstag hatte Teheran erklärt, dass der Iran an einer internationalen Afghanistan-Konferenz am 21. März in Den Haag teilnehmen wird.


SOZ-Länder für koordinierten Kampf gegen Terrorismus

MOSKAU, 27. März (RIA Novosti). Die Teilnehmer der Moskauer Afghanistan-Konferenz unter der Schirmherrschaft der Schanghaier Kooperationsorganisation (SOZ) haben sich für einen koordinierten Kampf gegen den Terrorismus, den illegalen Drogenhandel und die organisierte Kriminalität in der Region ausgesprochen.

Das betreffe vor allem Afghanistan und einige benachbarte Länder, heißt es in der am Freitag (27. März) in Moskau angenommenen Deklaration. Die Teilnehmer wiesen ferner auf die Notwendigkeit der internationalen Unterstützung bei der Festigung der afghanischen Sicherheitsstrukturen zur Unterbindung des Terrorismus und des Drogenhandels sowie auf die große Rolle der internationalen Sicherheitskräfte in Afghanistan hin. "Die SOZ ist ein passendes Forum für einen umfassenden Dialog zu den Afghanistan-Problemen", heißt es in dem Papier.

Ein erfolgreicher Kampf gegen Terror, Drogenhandel und Kriminalität in Afghanistan mache eine Kombination von Gewalt- und administrativen Methoden erforderlich. Die Teilnehmer des Treffens kamen darin überein, die gemeinsamen Anstrengungen zur Ausbildung afghanischer Anti-Drogen-Fachleute fortzusetzen. Bei der Kooperation mit Afghanistan solle die UNO, darunter ihre Afghanistan-Mission, die zentrale Rolle spielen, hieß es.


Obama will Iran an Kontaktgruppe für Afghanistan beteiligen lassen

WASHINGTON/KABUL, 27. März (RIA Novosti). US-Präsident Barack Obama hat vorgeschlagen, eine neue Kontaktgruppe für Afghanistan unter Teilnahme des Iran zu bilden.

"Gemeinsam mit den Vereinten Nationen unterbreiten wir die Idee, eine neue Afghanistan-Kontaktgruppe ins Leben zu rufen. In dieser Gruppe soll neben anderen Ländern, die für die Gewährleistung der Sicherheit in der Region sorgen, auch der Iran vertreten sein", sagte Obama am Freitag (27. März) in Washington. Zur Gruppe sollen nach seinen Worten die NATO-Länder und ihre Partner, die zentralasiatischen Republiken, die Golfländer, der Iran, Russland, Indien und China gehören.

"Keines dieser Länder profitiert an der Existenz eines El-Kaida-Stützpunktes und einer Region, die sich ins Chaos zu stürzen droht. All diese Länder leisten ihren Beitrag zur Gewährleistung des Dauerfriedens, der Sicherheit und der Entwicklung in der Region", betonte der US-Präsident. Als Hauptanliegen der Gruppe und seiner Administration bezeichnete er unter anderem die Vernichtung der Stützpunkte von El-Kaida in Pakistan und Afghanistan. "Afghanistan soll auch von der Obhut der mit El-Kaida befreundeten Bewegung Taliban befreit werden."

Zudem solle die afghanische Armee zur selbstständigen Erfüllung dieser Mission vorbereitet werden. Nach US-Plänen soll die afghanische Armee in den nächten zwei Jahre auf 134 000 Mann und die Polizei auf 82 000 Mann wachsen. "Auch die Regierung in Kabul hat immer mehr Verantwortung für das Geschehen im Lande, für die Gewährleistung des Friedens und für das Wohlergehen der Bürger Afghanistans zu übernehmen", sagte Obama.

Afghanistans Präsident Hamid Karsai wird am Samstag seine Unterstützung für die "neue afghanische Strategie der USA" bekunden. Das wurde am Freitag in Kabul mitgeteilt.


SOZ-Länder erwägen Gründung von regionalem Anti-Drogen-Zentrum

MOSKAU, 27. März (RIA Novosti). Die Mitgliedsländer der Schanghaier Kooperationsorganisation (SOZ) erwägen die Gründung eines regionalen Anti-Drogen-Zentrums.

Das Zentrum werde Fachleute ausbilden, die den illegalen Drogenhandel unterbinden sollten, heißt es in dem auf der Moskauer Afghanistan-Konferenz am Freitag (27. März) beschlossenen Aktionsplan. "Die SOZ-Länder und Afghanistan werden die Kontrolle über (den Handel mit) Chemikalien verschärfen, die bei der Herstellung von Drogen Anwendung finden, sowie ihre illegale Einfuhr nach Afghanistan nach Kräften verhindern."

Die regionale Organisation wolle ihre Anstrengungen vor allem auf folgende Richtungen konzentrieren: Grenzkontrolle, gemeinsame Operationen zur Bekämpfung des Terrors und die schrittweise Einbeziehung Afghanistans in diesen Prozess.

Die Mitgliedsländer wollten auch die Zusammenarbeit mit Afghanistan in Handel und Wirtschaft auf der bilateralen Grundlage fortsetzen und den Vorschlag Tadschikistans prüfen, eine internationale Konferenz auf der Ebene der Wirtschaftsminister nach Duschanbe einzuberufen.

"Die Teilnehmer der Konferenz gehen die Verpflichtung ein, die Kooperation mit Afghanistan bei der Unterbindung des illegalen Waffenhandels auszubauen und Möglichkeiten gemeinsamer Operationen gegen die grenzüberschreitende Kriminalität zu prüfen", heißt es in dem Papier.


Afghanistan ist Opfer und keine Quelle des Terrorismus - es braucht internationale Hilfe

MOSKAU, 27. März (RIA Novosti). Als "ein Opfer und keine Quelle des internationalen Terrorismus" hat der afghanische Außenminister Rangin Dadfar Spanta Afganistan auf der Moskauer internationalen Afghanistan-Konferenz, die am heutigen Freitag begonnen hat, bezeichnet und die Weltgemeinschaft aufgerufen, das Land zu unterstützen.

"Afghanistan entwickelt sich noch nicht stabil und rechnet auf eine weitere internationale Unterstützung. Mit Ihrer Unterstützung werden wir Stabilität im Lande erreichen und uns in einen prosperierenden Staat verwandeln", sagte er.

Der jahrzehntelange Krieg hat dem Außenminister zufolge die staatlichen Institute und die Gesellschaft des Landes wesentlich beeinträchtigt.

Zwar habe das Land dank der internationalen Unterstützung wesentliche Fortschritte in allen Bereichen erreicht, unter andrem zwei Millionen Afghanen die Möglichkeit gegeben, zu lernen und zu studieren. Es könne jedoch solche Probleme wie die Terrorgefahr und Drogenkriminalität ohne internationale Hilfe nicht bewältigen.

Mehr als 1000 Drogendealer büßen in Afghanistan eine strafrechtliche Strafe ab, doch Kabul werde mit dem Widerstand der internationalen Drogenmafia konfrontiert.

Die Sonderkonferenz, an der auch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon teilnimmt, erörtert die Strategie des Kampfes gegen den Terrorismus und Drogentraffic sowie die Situation in Afghanistan und im Mittleren Osten.

An der Konferenz nehmen neben den Teilnehmerländern der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) auch Vertreter der G8, Turkmeniens, der Türkei, der UNO, der OVKS und OSZE, der EU und der Nato teil.

Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist eine subregionale Organisation, der China, Kasachstan, Kirgisien, Russland, Tadschikistan und Usbekistan angehören.


Türkei will zum Wiederaufbau in Afghanistan beitragen

MOSKAU, 27. März (RIA Novosti). Die Türkei will die Bemühungen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) um die Afghanistan-Regelung fördern.

Das teilte der türkische Außenminister Ali Babacan am Freitag in einer Konferenz zu Afghanistan, die in Moskau unter Schirmherrschaft der SOZ stattfindet.

Es wird erwartet, dass die Teilnehmer der Konferenz, bei der auch die G8-Staaten, Turkmenien, die Türkei und Iran sowie die UNO, die OVKS (Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit), die OSZE, die EU und die NATO vertreten sind, die Lage in Afghanistan und im Mittleren Osten insgesamt sowie eine Strategie der Bekämpfung des Terrorismus und der Rauschgiftherstellung erörtern werden.

"Wir wollen ebenfalls unseren Beitrag zu den Anstrengungen der SOZ in Bezug auf Afghanistan leisten. Priorität hat ein Programm zur Entwicklung der afghanischen Wirtschaft. Wir haben 550 Projekte in vielen Provinzen von Afghanistan gebilligt, sie betreffen die Bereiche Bildungswesen, Landwirtschaft und Infrastruktur und sind auf den Wiederaufbau in den Provinzen ausgerichtet", sagte der türkische Außenminister.

Er verwies darauf, dass mit türkischer Unterstützung in Afghanistan Schulen und Krankenhäuser gebaut werden.

Die subregionale Organisation SOZ vereint sechs Staaten - Kasachstan, China, Kirgisien, Russland, Tadschikistan und Usbekistan.


Afghanistan-Konferenz: Pakistans Außenminister hofft auf SOZ-Beitritt

MOSKAU, 27. März (RIA Novosti). Pakistans Außenminister Shah Mahmood Qureshi hat sich für einen Beitritt seines Landes zur Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ausgesprochen.

"Ich hoffe, dass uns einmal die Vollmitgliedschaft in dieser Organisation angeboten wird", sagte der pakistanische Außenminister am Freitag auf der Afghanistan-Konferenz in Moskau mit der SOZ als Schirmherrin. Derzeit hat Pakistan einen Beobachterstatus in der Regionalorganisation, deren Mitglieder Kasachstan, China, Kirgisien, Russland, Tadschikistan und Usbekistan sind.

Auf die Situation in Afghanistan eingehend, betonte der Minister, dass Afghanistans Volk "Frieden, Fortschritt, wirtschaftliche Wiederherstellung und Entwicklung verdient". "Die Lösung dieser Aufgabe bedarf aber eines langfristigen Einsatzes der internationalen Völkergemeinschaft. Erforderlich sind beträchtliche Mittel, die die Großstaaten bereitstellen könnten."

Pakistan sei bereit, dem Afghanistan beim Kampf gegen die militanten Gruppierungen zu helfen. "Wir möchten unsere Beziehungen mit Afghanistan qualitativ verändern", ergänzte Qureshi.

Nach seiner Ansicht könnten Russland und China eine führende Rolle bei der Stabilisierung der Lage in Afghanistan spielen.


UNO-Chef plädiert für mehr Militärpräsenz in Afghanistan

MOSKAU, 27. März (RIA Novosti). Nachdem bei der internationalen Afghanistan-Konferenz in Moskau vorgeschlagen worden ist, drei Sicherheitsgürtel um dieses Land zu bilden, plädiert UN-Generalsekretär Ban Ki-moon für den Ausbau der Militärpräsenz am Hindukusch.

„Man muss darauf hinarbeiten, die Drogenproduktion in Afghanistan zu reduzieren. Das ist eine Gefahr nicht nur für Afghanistan, sondern für die ganze Welt… Auch die Militärpräsenz in der Region muss ausgebaut werden… Das Stichwort bei diesen Fragen lautet: Kooperation“, sagte Ban Ki-moon am Freitag (27. März) in Moskau.

Der UNO-Chef lobte die Rolle der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), der Russland, China, Kasachstan, Kirgisien, Usbekistan und Tadschikistan angehören.

„Wir streben deutliche Haltungen zur Sicherheit in Afghanistan an. Die Rolle der SOZ bei der Stabilisierung in Afghanistan ist sehr wichtig. Auch die UNO ist bereit, zu Lösungen in der Region beizutragen“, hieß es.

Die SOZ und die Organisation des Vertrages für kollektive Sicherheit (OVKS: Russland. Weißrussland, Armenien, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan) schlugen vor, drei so genannte Sicherheitsgürtel um Afghanistan zu bilden.

Der Vorschlag ziele darauf ab, die in Afghanistan existierende Drogen- und Terrorgefahr einzudämmen sowie zur Finanzsicherheit in der Region beizutragen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Einschlägige Unterlagen seien allen Gästen der Konferenz bereits vorgelegt worden.

Neben den SOZ- und den OVKS-Mitgliedern nehmen Turkmenien, Iran, die Türkei sowie Vertreter von EU, UNO, OSZE und NATO an der Moskauer Konferenz teil.

Der OVKS, die im Westen oft als Gegenentwurf zur Nato betrachtet wird, gehören Russland. Weißrussland, Armenien, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan an.


Afghanistan-Konferenz beginnt in Moskau - Treffen USA-Iran am Rande möglich

MOSKAU, 27. März (RIA Novosti). Maßnahmen im Kampf gegen die von Afghanistan ausgehende Terrorgefahr und den Rauschgiftschmuggel werden die Teilnehmer einer internationalen Konferenz behandeln, die am Freitag unter der Ägide der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Moskau stattfindet.

Neben den Außenministern bzw. den Vizeaußenministern der SOZ-Mitgliedsländer sollen Vertreter der G8 sowie Turkmeniens, der Türkei, Irans, der UNO, der Organisation des kollektiven Sicherheitsvertrags (OVKS), der OSZE und der Nato daran teilnehmen.

Erörtert wird die Situation in Afghanistan und im Mittleren Osten. Dabei soll eine Strategie für die Bekämpfung von Terrorismus und Rauschgiftproduktion konzipiert werden.

Wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow mitteilte, haben Moskaus Vorschläge, die in der Konferenz unterbreitet werden, effektivere Methoden internationaler Zusammenarbeit und spürbare Unterstützung der afghanischen Führung im Kampf gegen die Terrorgefahr und den Rauschgiftschmuggel zum Ziel. Nach seinen Worten wollen die Teilnehmer der Diskussion eine effizientere Koordinierung ihrer Handlungen vereinbaren.

Moskau verweist darauf, dass der Rauschgifthandel die wichtigste Finanzquelle für die Terroristen in Afghanistan bleibt.

Während des Kabul-Besuchs Lawrows am 16. März hatten Russland und Afghanistan ein Regierungsabkommen über das Zusammenwirken bei der Bekämpfung des illegalen Rauschgiftumsatzes geschlossen.

Am Treffen in Moskau nimmt UN-Generalsekretär Ban Ki-moon teil.

Wie Andrej Nesterenko, Sprecher des Außenministeriums Russlands, am Vortag der Konferenz mitteilte, wäre Russland bereit, zu einem amerikanisch-iranischen Treffen am Rande der Afghanistan-Konferenz beizutragen. Zugleich räumte er ein, Russlands Außenamt verfüge über keine Informationen bezüglich eines amerikanisch-iranischen Diplomatentreffens in Moskau.

Am 31. März findet ein Forum "Internationale Afghanistan-Konferenz: Umfassende Strategie im regionalen Konsens" in Den Haag statt. Wie Nesterenko betonte, betrachtet Russlands Außenamt die beiden internationalen Termine "als zwei einander ergänzende Bestandteile der gemeinsamen internationalen Bemühungen im gesamten Maßnahmenpaket im Interesse der Regelung in Afghanistan".

Die Mitglieder der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit sind Russland, China, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan.


UN-Chef würdigt Russlands Rolle bei Afghanistan-Regelung

MOSKAU, 28. März (RIA Novosti). In einem RIA-Novosti-Interview hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon die Ergebnisse der internationalen Afghanistan-Konferenz in Moskau gelobt.

In Bezug auf die am Freitag in Moskau vereinbarten Maßnahmen im Kampf gegen den Terrorismus, den Drogenhandel und das organisierte Verbrechen am Hindukusch sagte Ban Ki-moon: „Russland kann in dieser Hinsicht eine sehr wichtige Rolle spielen".

Die Moskauer Diskussion sowie die für den 31. März angesetzte Afghanistan-Konferenz in Den Haag seien eine wichtige Bestätigung für die „Verpflichtungen der internationalen Gemeinschaft, Afghanistan und seinem Volk beim Wiederaufbau von Frieden und Stabilität zu helfen".

In Den Haag bekomme die internationale Gemeinschaft voraussichtlich einen „deutlicheren" Aktionsplan auf diesem Gebiet. Die UNO wolle „neben den wichtigten internationalen Akteuren eine noch stärkere koordinierende Rolle spielen".

Der UN-Chef begrüßte außerdem die Absicht von US-Präsident Barack Obama, Iran in die Afghanistan-Regelung einzubeziehen.

Alle Meldungen: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, Ende März 2009; http://de.rian.ru/


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