Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.

Weltweit Kritik an ägyptischer Militärführung

Trotz Gewaltexzessen neue Proteste der Muslimbrüder


Nach blutigen Auseinandersetzungen mit mehr als 500 Toten sieht sich die Militärführung in Ägypten mit massiver Kritik aus aller Welt konfrontiert. Die Regierungen in Berlin, Paris, London und Rom bestellten die ägyptischen Botschafter ein, die Regierung in der Türkei forderte eine rasche Debatte des UNO-Sicherheitsrates. Die USA sagten eine traditionelle gemeinsame Trainingseinheit beider Streitkräfte ab. Angesichts der Geschehnisse könnten die Vereinigten Staaten ihre Beziehung mit dem Land derzeit nicht wie gewohnt weiterführen, sagte Präsident Barack Obama am Donnerstag. Die EU-Außenminister wollen die dramatische Lage in dem Land voraussichtlich am Montag oder Dienstag erörtern. Das teilte die italienische Außenministerin Emma Bonino mit.

Letzte Meldungen

UN-Sicherheitsrat:
Der UN-Sicherheitsrat hat am Donnerstag in einer geschlossenen Beratung zur Lage in Ägypten zur Einstellung der Gewalt in diesem Land aufgerufen, teilt die Ratsvorsitzende Maria Cristina Porceval mit.
„Die Meinung der Ratsmitglieder ist, dass die Gewalt in Ägypten eingestellt werden muss und die Seiten maximale Zurückhaltung üben sollten“, hieß es.
Die Sonderberatung des UN-Sicherheitsrates hatten Großbritannien, Frankreich und Australien initiiert. Der UN-Sicherheitsrat nahm einen Bericht des Vizegeneralsekretärs der Weltorganisation, Jan Eliasson, zur Lage in Ägypten entgegen.


Tote nach Freitagsgebet:
Bei Zusammenstößen im Zentrum von Kairo sind am Freitag 20 Anhänger des gestürzten Präsidenten Mohammed Mursi getötet worden. Das teilte der Fernsehsender „Al-Dschsira“ mit.
Die Toten wurden nach Angaben von Journalisten in ein in der Moschee Fatah am Ramses-Platz eingerichtetes Lazarett gebracht.
Die blutigen Zusammenstöße zwischen Islamisten und Einwohnern des Stadtbezirks Bulak haben sich auf die Brücke des 15. Mai konzentriert, die den Inselstadtteil Zamalik, wo viele Botschaften untergebracht sind, mit dem linken Nilufer verbindet. Die Schießerei begann, als tausende Mursi-Anhänger durch Bulak zu der Moschee Fatah gelangen wollten.


Ägypten sagt Marineübung mit Türkei ab:
Kairo hat die für diesen Oktober geplanten Marineübungen mit der Türkei "wegen offenkundiger Einmischung Ankaras in die inneren Angelegenheiten Ägyptens" abgesagt.
"Dieser Beschluss resultiert aus dem Protest gegen unannehmbare Erklärungen und Handlungen der Türkei", heißt es in einer am Freitag in Kairo veröffentlichten Erklärung des Außenministeriums. Diese Handlungen stellten eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Ägyptens dar und liefen dem Willen des ägyptischen Volkes zuwider, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldete.
Den Angaben zufolge ruft Ägypten auch seinen Botschafter in der Türkei zurück, nachdem Ankara bereits seinen diplomatischen Vertreter in Kairo zurückgerufen hatte.

(Agenturen, 16.08.2013



Unterdessen haben einen Tag nach der gewaltsamen Räumung ihrer Protestlager Anhänger der ägyptischen Muslimbruderschaft in Kairo und Alexandria neue Protestmärsche organisiert. Etwa 3000 Islamisten sperrten am Donnerstag die Straße vor der Kairoer Al-Iman-Moschee ab, in der fünf Opfer der Gewaltexzesse vom Vortag aufgebahrt waren. Die Polizei hielt sich zurück.

Das Nachrichtenportal Al-Ahram meldete, in der Hafenstadt Alexandria hätten Anwohner einen Protestmarsch der Muslimbrüder gestoppt, als sich die Demonstranten auf eine koptische Kirche zubewegten. Sie riefen den Angaben zufolge: »Mit unserer Seele und unserem Blut opfern wir uns für unsere koptischen Brüder« und »Wir sind alle Ägypter – Millionen gegen die Muslimbrüder«. - Im Kairoer Stadtteil Gizeh stürmten mehrere Hundert Islamisten das Gebäude der Provinzverwaltung. Es brach Feuer aus.

Die Anhänger der radikalen Islamisten-Vereinigung Dschihad wollen an diesem Freitag gemeinsam mit den Muslimbrüdern gegen die Übergangsregierung protestieren.


(nd, Freitag, 16. August 2013)


Schwarzer Rauch über Ägypten

Übergangsregierung setzt auf Härte

Von Oliver Eberhardt, Kairo *


Nach ruhigen Nacht- und Vormittagsstunden hat es in Ägypten am Donnerstag erneut gewaltsame Ausschreitungen gegeben. Eine Rückkehr zur Normalität ist nicht ansatzweise in Sicht.

Ägypten am Rande des Bürgerkrieges: Am Donnerstagnachmittag setzten mehrere Hundert Demonstranten ein Regierungsgebäude in Brand; zudem mehren sich die Angriffe von Zivilisten auf Zivilisten. Eine Rückkehr zur Normalität scheint in diesen Tagen schwer vorstellbar.

Nach einigen Stunden der relativen Ruhe kehrt die Gewalt auf die Straßen Ägyptens zurück. Über dem Gouverneurssitz von Gizeh, einer Art Landratsamt, steigt schwarzer Qualm auf. Mehrere Hundert Menschen hatten das Gebäude zuvor gestürmt und in Brand gesteckt. In Alexandria und anderswo außerhalb von Kairo versammelten sich Tausende zu erneuten Massendemonstrationen, und überall hat Aggression die Stelle der Gewaltlosigkeit eingenommen, die bisher die Proteste der Muslimbrüder gegen die Absetzung des gewählten Präsidenten Mohammed Mursi definierte.

Denn in diesen Stunden wird rasend schnell das Ergebnis der Räumung zweier Protestlager in Kairo am Tag zuvor deutlich: 525 Tote hatte das Gesundheitsministerium am Nachmittag offiziell gemeldet. Am Freitagmorgen wird, das ist sicher, diese Zahl sehr viel höher sein. Erst dann, wenn die Verstorbenen in einer Leichenhalle begutachtet und die Totenscheine ausgestellt worden sind, werden sie auch in die offizielle Statistik aufgenommen. Das ist derzeit ein großes Problem. Eine große Zahl an Verstorbenen liegt auch in diesen Stunden noch in Moscheen in der Nähe der ehemaligen Protestlager. Denn zunächst konnten sie wegen der Absperrungen nicht abtransportiert werden; dann wurden die Krankenwagen für die Verletzten gebraucht; dann kam die Ausgangssperre dazwischen. Am Donnerstagmorgen waren die Leichenhallen komplett überlastet. Was dazu geführt hat, dass Moscheen zu provisorischen Leichenhallen umfunktioniert wurden – wo sich nun zur Gewalt auch ein gewaltiges Gesundheitsrisiko anbahnt. Die meisten der Opfer haben offene Wunden, und das beschleunigt in der Sommerhitze den Verwesungsprozess, zieht Ungeziefer an, erhöht die Seuchengefahr.

Die Regierung tut nichts, um Abhilfe zu schaffen. Auf die Appelle von Ärzten und Vertretern der Muslimbruderschaft, die Angehörigen mögen doch bitte die Verstorbenen beerdigen, sobald sie identifiziert seien, antworteten Vertreter des Innenministeriums, ein Begräbnis auf einem öffentlichen Friedhof sei erst dann möglich, wenn ein Totenschein ausgestellt sei. Doch kein Verwaltungsmitarbeiter wagt sich hierhin.

Regierungsvertreter sind an diesem Tag bemüht, der Weltöffentlichkeit das Vorgehen der Sicherheitskräfte zu erklären, doch im Angesicht der Tatsachen wirken die Statements eher realitätsverloren. So lobte Premierminister Hasem al-Beblawi in einer Fernsehansprache am Mittwochabend die »Zurückhaltung« der Sicherheitskräfte. Durch das »Chaos«, das die Muslimbruderschaft verbreite, sei »wirtschaftlicher Fortschritt unmöglich«.

Es habe keine Alternative gegeben, sagte er, und reagierte damit indirekt auf das Rücktrittsschreiben von Vize-Präsident Mohammad al-Baradei, der Stunden zuvor erklärt hatte, er könne keine Verantwortung für etwas tragen, mit dem er nicht einverstanden sei.

Was diese Alternativen waren, wurde dann am späten Mittwochabend deutlich: Bis zur letzten Minute hatten sich Diplomaten von Europäischer Union und Vereinigten Staaten darum bemüht, den drohenden Einsatz von Polizei und Militär gegen die Demonstranten abzuwenden. »Es stand ein politischer Plan zur Diskussion, der auch von der anderen Seite, der Muslimbruderschaft, akzeptiert worden war«, sagte der EU-Gesandte Bernardino Leon, der gemeinsam mit dem stellvertretenden US-Außenminister William Burns die Vermittlungsbemühungen leitete. Doch auf Seiten der Übergangsregierung herrschte die Ansicht vor, dass die Muslimbruderschaft es nicht ernst meint, dass man ihr nicht vertrauen kann.

Nun sagen die ausländischen Verhandler, dass es auch ihnen schwerfällt, an eine baldige Rückkehr zur Normalität zu glauben; man hoffe, einen Bürgerkrieg, »algerische Zustände«, wie es Bernardino nennt, irgendwie verhindern zu können. Doch angesichts der Lage erscheint dies derzeit in weiter Ferne. Vor allem am rechten Rand der Pro-Mursi-Demonstranten, in orthodox-muslimischen Gruppierungen, steigt die Gewaltbereitschaft von Stunde zu Stunde, oft auch angestachelt durch radikale Prediger, die sich ihre Erklärung für die Ereignisse zurechtgelegt haben: Die Tamarod-Bewegung sei von christlichen »Kreuzrittern« unterwandert, die das Militär dazu bringen wollten, Muslime zu töten. Eine Argumentation, die am Ende dazu führte, dass Anhänger dieser Prediger christliche Einrichtungen in Brand stecken. Die Muslimbruderschaft verurteilte die Angriffe.

Eine Beruhigung der Lage ist nicht in Sicht. Die Anhänger der radikalen Islamisten-Vereinigung Dschihad wollen an diesem Freitag gemeinsam mit den Muslimbrüdern gegen die neue Übergangsregierung protestieren. Ägyten steht vor einem »Freitag der Wut«. Dass sich die nur friedlich Bahn bricht, ist unwahrscheinlich.

* Aus: neues deutschland, Freitag, 16. August 2013


Obamas Ohnmacht

Von Olaf Standke

»Beklagenswert« und »bedauerlich« hat US-Außenminister John Kerry das gewaltsamen Vorgehen gegen Regierungskritiker in Ägypten genannt. Militär und Übergangsregierung hätten nicht nur die Macht, sondern auch die besondere Verantwortung, weiteres Blutvergießen zu verhindern. Ähnlich klang es aus dem Weißen Haus oder richtiger von der Insel Martha's Vineyard in Massachusetts, wo der Präsident Urlaub macht. »Wir lehnen die Rückkehr zu Notstandsgesetzen strikt ab und fordern die Regierung auf, grundlegende Menschenrechte wie die Versammlungsfreiheit und die Rechtsstaatlichkeit zu achten«, erklärte ein Sprecher Obamas. Ein Ultimatum für den Übergang zu einer demokratisch gewählten Regierung solle es aber nicht geben. »Wir sind nicht in der Position, einer bestimmten Seite unsere Unterstützung zu gewähren.«

Aber genau das hat man letztlich wechselweise getan und es sich so mit allen Akteuren verscherzt. Linke und liberale Kräfte etwa werfen Washington vor, sich mit den Islamisten ganz gut arrangiert zu haben; die Muslimbrüder wiederum waren empört, als Kerry den Sturz von Präsident Mursi durch das Militär als Maßnahme zur Rettung der Demokratie legitimierte. Und Armeechef Al-Sisi forderte viel mehr Druck der USA auf die Muslimbrüder. Die Obama-Regierung habe »den Ägyptern den Rücken zugekehrt und das werden sie so schnell nicht vergessen«.

Zwar schickte der Präsident zuletzt die republikanischen Senatoren John McCain und Lindsey Graham als Unterstützung für Vizeaußenminister William Burns zur Vermittlung nach Kairo, aber abgestimmt wirkte deren Vorgehen nicht. In der Vorwoche wurden die Bemühungen für gescheitert erklärt. Und Kritiker fragten, warum das State Department die Angelegenheit nicht zur Chefsache erklärt hatte. Schließlich ist Ägypten nach Israel zweitwichtigster Partner der USA im Nahen Osten. Kairo wird mit jährlichen Hilfen in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar unterstützt, 1,3 Milliarden davon sind für das Militär bestimmt.

Deshalb vermeidet man in Washington auch nach wie vor ein ganz bestimmtes Wort bei der Beurteilung der Ereignisse in Ägypten. Denn die Zahlungen müssten nach geltender Rechtslage eingestellt werden, würde man den jüngsten Umsturz als Putsch einstufen. Und Saudi-Arabien steht wie andere konservative Golfstaaten längst bereit, ein Ende des Geldstroms zu kompensieren.

Als dann am Freitag doch noch Obamas Absage des traditionellen gemeinsamen Trainingsmanövers »Bright Star« der Streitkräfte beider Länder kam, wirkte das wie eine Alibimaßnahme. Sein Nationaler Sicherheitsrat solle zudem ermitteln, ob weitere Konsequenzen notwendig seien. Eines sei jedoch klar: Die USA wollten weiterhin ein enger Partner Ägyptens bleiben.

(neues deutschland, Freitag, 16. August 2013)




Ägypten versinkt in Blut

Nach Räumung von Protestcamps sprechen Muslimbrüder von Tausenden Toten. Vizepremier ElBaradei tritt zurück, Innenminister Ibrahim verteidigt harte Linie

Von Sofian Philip Naceur, Kairo **


Einen Tag nach dem brutalen Vorgehen ägyptischer Sicherheitskräfte gegen die Protestcamps der Muslimbrüder in Kairo haben die Behörden die Opferzahlen stark nach oben korrigiert. Nach amtlichen Angaben wurden bei Zusammenstößen zwischen Armee und Polizei und Anhängern der Muslimbrüder landesweit mindestens 525 Menschen getötet, die meisten davon in Kairo. Gehad Al-Haddad, Sprecher der Muslimbrüder spricht sogar von 4000 Opfern landesweit. Die Protestcamps der Bruderschaft in Nasr City in Kairo und am Nahda-Platz in Gizeh sind dem Erdboden gleichgemacht worden. Zelte wurden angezündet und mit Bulldozern weggeschoben.

Nach Beginn der Räumungsaktion breiteten sich die Proteste auf ganz Ägypten aus. Anhänger des gestürzten Expräsidenten Mohammed Mursi zündeten Polizei- und Militäreinrichtungen an. In Gizeh brannte der Amtssitz der Regionalregierung aus. In Minya im Nildelta starben mindestens 41 Menschen, in Fayoum südlich von Kairo 17. Auch in Touristengebieten kam es zu Zwischenfällen. In Luxor wurde ein Hotel angezündet, in Hurghada am Roten Meer soll ein Demonstrant getötet worden sein.

Vorerst für einen Monat hat die Übergangsregierung den Ausnahmezustand und eine Ausgangssperre verhängt. Die Notstandsgesetzgebung erlaubt es Armee und Polizei, Verhaftungen ohne richterliche Beschlüsse vorzunehmen. Öffentliche Versammlungen sind strikt untersagt, und der Armee ist nun gesetzlich der Einsatz auf Ägyptens Straßen erlaubt. Kairo gleicht seit Mittwoch mittag einer Geisterstadt. Geschäfte bleiben geschlossen, es sind kaum Menschen auf den Straßen. Die Armee hat Panzer an den Hauptstraßen postiert und Straßensperren errichtet. Innenminister Mohammed Ibrahim verteidigt das harte Vorgehen der Sicherheitskräfte und beschuldigt die Anhänger der Muslimbrüder, scharfe Munition gegen die Polizei eingesetzt zu haben. Aussagekräftige Beweise gibt es dafür nicht. Obwohl in den Camps offenbar keine Waffen gefunden wurden, versucht die Regierung, damit die gewaltsame Räumung zu legitimieren.

In der Übergangsregierung rumort es derweil heftig. Vizepremierminister Mohammed ElBaradei trat aus Protest gegen das Vorgehen der Polizei von seinem Amt zurück. Es hätte andere Möglichkeiten gegeben, die Camps der Bruderschaft aufzulösen, sagte er. Die gewalttätige Räumung spiele nur Extremisten in die Hände. Auch die Revolutionären Sozialisten verurteilten den Gewalteinsatz der Polizei aufs schärfste. Während sie Armee und Regierung vorwerfen, mit diesem »geplanten Massaker« die Revolution »liquidieren« und den 2011 gestürzten »Militär- und Polizeistaat« Hosni Mubaraks restaurieren zu wollen, prangern sie die Muslimbrüder für ihre Übergriffe auf Kirchen und christliche Einrichtung an. Derweil haben die USA ein geplantes gemeinsames Mannöver mit ägyptischen Streitkräften abgesagt. Sein Land könne die Beziehung zu Ägypten »derzeit nicht wie gewohnt weiterführen«, sagte Präsident Barack Obama am Donnerstag.

Die aus Nasr City und Gizeh vertriebenen Anhänger der Muslimbrüder versuchen unterdessen, ein neues Camp in Mohadeseen am westlichen Nilufer zu etablieren und lieferten sich bereits am Mittwoch Straßenschlachten mit der Polizei. Tausende Menschen versammelten sich an der Mostafa Mahmoud Moschee in der Prachtallee Gamat Al-Dowal und errichteten Barrikaden. Daß es ihnen gelingt, das neue Camp aufzubauen, ist allerdings unwahrscheinlich. Die Bruderschaft kündigte derweil neue Proteste an. Man bleibe »aufsässig und entschlossen«, so Al-Haddad.

* Aus: junge Welt, Freitag, 16. August 2013


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