Gegen Militarisierung nach innen und außen
FriedensJournal /2011 erschienen - Editorial und Inhalt
Vor kurzem erschien das vierte Heft (Juli/August) des Jahrgangs 2011 des FriedensJournals, der Zweimonatszeitung des "Friedensratschlags" (Im Internet:
www.frieden-und-zukunft.de [externer Link]. Was es darin zu lesen gibt und wie diese Zeitschrift zu abonnieren ist, entnehmen Sie bitte nachfolgenden Informationen.
Aus dem Inhalt:
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Die Bundeswehr auf dem Weg zur Interventionsarmee (Lühr Henken)
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Hochschulen: Kriegsforschung oder Zivilklausel? (Dietrich Schulze)
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Umdenkprozesse in Frankreich – aber nur langsam (Interview mit Nils Andersson)
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Mauern verletzen Flüchtlingsrechte – 25 Jahre PRO ASYL (Gastbeitrag von Günter Burkhardt)
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Mitmachen bei der neuen Kampagne „Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel!“ (Jürgen Grässlin)
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Und Buchrezensionen, "Im Blickfeld", "Friedensblätter", Dokumente
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Bundeswehr und Schulen
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Bundeswehr-Kooperation an Schulen auch mit Rot-Grün (Interview mit Gunthild Böth)
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Offenbach: Lehrerkollegium gegen Zusammenarbeit mit Bundeswehr
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„Hochschule für den Frieden – ja zur Zivilklausel“
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Wehrmachtverbrechen – Defizite deutscher Nachkriegsgeschichte (Buchbesprechung)
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Friedensblätter des Friedensnetzes Baden-Württemberg: Atomwaffen aus Deutschland abziehen! (Aufruf)
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100 Tage Krieg gegen Libyen (Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag)
Die Militarisierung stoppen! (Editorial)
Liebe Leserinnen und Leser,
dass Deutschland ein weltweit führender
Waffenexporteur ist, ist keineswegs
neu und wurde von uns im Friedensjournal
bereits mehrfach thematisiert.
Neu ist allerdings, mit welcher
Aggressivität und Unverfrorenheit dieses
in der jüngsten Zeit betrieben wird.
So wird die öffentliche Debatte über
Panzerlieferungen an Saudi-Arabien
zum Geheimnisverrat stilisiert, womit
juristische Drohungen verbunden sind.
Angela Merkel bereist Afrika, offenbar
weniger zur Lösung drängender Entwicklungsfragen,
sondern als Top-Rüstungsverkäuferin. Die neue Kampagne
gegen den Waffenexport „Aktion
Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel!“
kommt deshalb zur rechten Zeit.
Jürgen Grässlin als Sprecher dieser
Kampagne stellt diese in seinem Artikelbeitrag
vor.
Als geheim werden nicht nur Rüstungsexporte,
sondern auch Rüstungsforschungen
eingestuft. Diese findet
mittlerweile an mehr als 40 Hochschulen
in Deutschland statt. Eine Konsequenz
daraus ist auch, dass die Inhalte
der Forschung einer strikten Geheimhaltung
unterworfen werden, was
mit einem erheblichen Demokratieabbau
verbunden ist. Während Prozesse
des Demokratieabbaus meistens
schleichend und manchmal unauffällig
verlaufen können, was uns aus anderen
Bereichen hinlänglich bekannt ist,
gibt es an einigen Hochschulen gegen
die Rüstungsforschung scheinbar feste
Barrieren durch sogenannte Zivilklauseln.
Darunter werden Selbstverpflichtungen
in Forschung und Lehre verstanden,
nach denen ethischen Prinzipien
folgend alle Forschungsthemen
und -mittel zu Rüstungszwecken abzulehnen
sind. Aktuell laufen deshalb Bestrebungen,
diese als Störfaktor über
Bord zu werfen. Wie dieses geschieht
und welche Formen der Gegenwehr
sich aktuell dazu entwickeln, beleuchtet
Dietrich Schulze in seinem Beitrag.
Als Teil einer zunehmenden Militarisierung
nach innen und außen ist
auch der Umgang mit Flüchtlingen zu
sehen. Nach innen geht es hierbei um
den Kampf für Bleiberechte, nach außen
hin muss die gnadenlos brutale
Abschottung der EU-Grenzen durch
Frontex gesehen werden. In unserem
Gastbeitrag stellt Günter Burkhardt die
Arbeit von 25 Jahren PRO ASYL dar,
mit den wachsenden Schwierigkeiten
zur Unterstützung von Flüchtlingen.
Bei vielen der in dieser und den
letzten Ausgaben angesprochenen
Fragen interessiert auch, welche Rolle
die Friedensbewegung in unserem
Nachbarland Frankreich spielt, sei es
zum Thema Afghanistan oder aktuell
zu Libyen. Nicht zu vergessen das
Thema Atomwaffen(abrüstung) und
Atomkraftwerke (nach Fukushima).
Von Nils Andersson, Mitglied des
IDRP (Institut de Documentation et de
Recherche sur la Paix) erhielten wir
dazu einige aufschlussreiche Antworten.
Auf der Seite des Friedensnetzes
findet sich ein Aufruf zum 66. Jahrestag
der Atombombenabwürfe über Hiroshima
und Nagasaki, ein Text der
auch über Baden-Württemberg hinaus
bei den traditionellen Mahnwachen am
6. August allen Friedensinitiativen nahegelegt
werden kann.
In der letzten Ausgabe haben wir
dargestellt, dass die Menschenrechtsthematik
nicht der Grund für den Libyen-
Krieg ist. In dieser Ausgabe haben
wir auf der letzten Seite eine Analyse
des Bundesausschusses Friedensratschlag,
welche wahren Gründe hinter
dieser Aggression stehen.
Wir hoffen deshalb auch diesmal
wieder auf eine spannende Lektüre.
Karl-Heinz Peil
Erscheinungsweise und Bezugsbedingungen
Das Friedens-Journal erscheint sechs mal jährlich und ist zum Solipreis von 15,00 EUR über die Redaktionsanschrift (siehe unten) zu beziehen.
Internet:
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Redaktion:
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