Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.

Gegen Militarisierung nach innen und außen

FriedensJournal /2011 erschienen - Editorial und Inhalt

Vor kurzem erschien das vierte Heft (Juli/August) des Jahrgangs 2011 des FriedensJournals, der Zweimonatszeitung des "Friedensratschlags" (Im Internet: www.frieden-und-zukunft.de [externer Link]. Was es darin zu lesen gibt und wie diese Zeitschrift zu abonnieren ist, entnehmen Sie bitte nachfolgenden Informationen.

Aus dem Inhalt:

  • Die Bundeswehr auf dem Weg zur Interventionsarmee (Lühr Henken)
  • Hochschulen: Kriegsforschung oder Zivilklausel? (Dietrich Schulze)
  • Umdenkprozesse in Frankreich – aber nur langsam (Interview mit Nils Andersson)
  • Mauern verletzen Flüchtlingsrechte – 25 Jahre PRO ASYL (Gastbeitrag von Günter Burkhardt)
  • Mitmachen bei der neuen Kampagne „Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel!“ (Jürgen Grässlin)
Und Buchrezensionen, "Im Blickfeld", "Friedensblätter", Dokumente
  • Bundeswehr und Schulen
  • Bundeswehr-Kooperation an Schulen auch mit Rot-Grün (Interview mit Gunthild Böth)
  • Offenbach: Lehrerkollegium gegen Zusammenarbeit mit Bundeswehr
  • „Hochschule für den Frieden – ja zur Zivilklausel“
  • Wehrmachtverbrechen – Defizite deutscher Nachkriegsgeschichte (Buchbesprechung)
  • Friedensblätter des Friedensnetzes Baden-Württemberg: Atomwaffen aus Deutschland abziehen! (Aufruf)
  • 100 Tage Krieg gegen Libyen (Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag)

Die Militarisierung stoppen! (Editorial)

Liebe Leserinnen und Leser,

dass Deutschland ein weltweit führender Waffenexporteur ist, ist keineswegs neu und wurde von uns im Friedensjournal bereits mehrfach thematisiert. Neu ist allerdings, mit welcher Aggressivität und Unverfrorenheit dieses in der jüngsten Zeit betrieben wird. So wird die öffentliche Debatte über Panzerlieferungen an Saudi-Arabien zum Geheimnisverrat stilisiert, womit juristische Drohungen verbunden sind. Angela Merkel bereist Afrika, offenbar weniger zur Lösung drängender Entwicklungsfragen, sondern als Top-Rüstungsverkäuferin. Die neue Kampagne gegen den Waffenexport „Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel!“ kommt deshalb zur rechten Zeit. Jürgen Grässlin als Sprecher dieser Kampagne stellt diese in seinem Artikelbeitrag vor.

Als geheim werden nicht nur Rüstungsexporte, sondern auch Rüstungsforschungen eingestuft. Diese findet mittlerweile an mehr als 40 Hochschulen in Deutschland statt. Eine Konsequenz daraus ist auch, dass die Inhalte der Forschung einer strikten Geheimhaltung unterworfen werden, was mit einem erheblichen Demokratieabbau verbunden ist. Während Prozesse des Demokratieabbaus meistens schleichend und manchmal unauffällig verlaufen können, was uns aus anderen Bereichen hinlänglich bekannt ist, gibt es an einigen Hochschulen gegen die Rüstungsforschung scheinbar feste Barrieren durch sogenannte Zivilklauseln. Darunter werden Selbstverpflichtungen in Forschung und Lehre verstanden, nach denen ethischen Prinzipien folgend alle Forschungsthemen und -mittel zu Rüstungszwecken abzulehnen sind. Aktuell laufen deshalb Bestrebungen, diese als Störfaktor über Bord zu werfen. Wie dieses geschieht und welche Formen der Gegenwehr sich aktuell dazu entwickeln, beleuchtet Dietrich Schulze in seinem Beitrag.

Als Teil einer zunehmenden Militarisierung nach innen und außen ist auch der Umgang mit Flüchtlingen zu sehen. Nach innen geht es hierbei um den Kampf für Bleiberechte, nach außen hin muss die gnadenlos brutale Abschottung der EU-Grenzen durch Frontex gesehen werden. In unserem Gastbeitrag stellt Günter Burkhardt die Arbeit von 25 Jahren PRO ASYL dar, mit den wachsenden Schwierigkeiten zur Unterstützung von Flüchtlingen.

Bei vielen der in dieser und den letzten Ausgaben angesprochenen Fragen interessiert auch, welche Rolle die Friedensbewegung in unserem Nachbarland Frankreich spielt, sei es zum Thema Afghanistan oder aktuell zu Libyen. Nicht zu vergessen das Thema Atomwaffen(abrüstung) und Atomkraftwerke (nach Fukushima). Von Nils Andersson, Mitglied des IDRP (Institut de Documentation et de Recherche sur la Paix) erhielten wir dazu einige aufschlussreiche Antworten.

Auf der Seite des Friedensnetzes findet sich ein Aufruf zum 66. Jahrestag der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki, ein Text der auch über Baden-Württemberg hinaus bei den traditionellen Mahnwachen am 6. August allen Friedensinitiativen nahegelegt werden kann.

In der letzten Ausgabe haben wir dargestellt, dass die Menschenrechtsthematik nicht der Grund für den Libyen- Krieg ist. In dieser Ausgabe haben wir auf der letzten Seite eine Analyse des Bundesausschusses Friedensratschlag, welche wahren Gründe hinter dieser Aggression stehen.

Wir hoffen deshalb auch diesmal wieder auf eine spannende Lektüre.

Karl-Heinz Peil

Erscheinungsweise und Bezugsbedingungen

Das Friedens-Journal erscheint sechs mal jährlich und ist zum Solipreis von 15,00 EUR über die Redaktionsanschrift (siehe unten) zu beziehen.
Internet: www.frieden-und-zukunft.de [externer Link].

Das FriedensJournal wird herausgegeben vom Bundesausschuss Friedensratschlag.
Redaktion:
Hugo Braun, Christine Buchholz, Bernd Guß, Lühr Henken, Hans-Peter Richter, Bärbel Schindler-Saefkow, Peter Strutynski, Horst Trapp. V.i.S.d.P.: Karl-Heinz Peil

Redaktionsanschrift:
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c/o Gewerkschaftshaus Frankfurt
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