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Zuckerlimonade und Frankensteinnahrung
Coca Cola, Mc Donald's, Globalisierung, Krieg, sowie die Lage der Frauen in Zeiten des Empire. Von Ellen Diederich
Im Folgenden dokumentieren wir einen Beitrag von Ellen Diederich, den die Autorin auf dem Friedenspolitischen Ratschlag in Kassel am 4./5. Dezember 2004 vortrug. Hierzu gibt es bei ihr eine gleichnamige Ausstellung.*
Thomas Friedman, Kolumnist der New York Times stellte fest, dass für eine funktionierende Globalisierung die USA als unüberwindliche Macht handeln müssten. Die unsichtbare Hand des Marktes brauche die sichtbare Faust der amerikanischen Streitkräfte. Mac Donalds mit seinem Fast Food könne nicht ohne die Kampfjets von McDonnellDouglas expandieren. (zit. Nach Jean Ziegler, in: ND., 16.4.03, S. 3)
Die USA als Weltmacht
Die Vereinigten Staaten von Nordamerika erheben sowohl militärisch und ökonomisch den weltweiten Führungsanspruch.
In den USA ist die größte Konzentration der ökonomischen und militärischen Macht. Das heißt aber nicht, dass die Finanz- und Herrschaftsstrukturen ausschließlich in den USA zu finden sind. Das globale System der Dominanz ist überall auf der Welt. "Das Empire ist kein amerikanisches System, sondern schlicht kapitalistisch. Kein Staat kann das Empire führen. Es ist eine neue Form der Souveränität - das Netzwerk vieler Mächtiger. Das Empire regiert die Welt. Es ist global und dezentral, es kennt kein Außen mehr, es unterwirft alles und jeden." Sagen Toni Negri und Michael Hardt in ihrem Buch: Empire, London 2000
Was ist das Empire?
Die US-Regierung, die internationalen Institutionen, die G7 Staaten, Weltbank, IWF, WTO, OECD, NATO, die zusammen mit den Finanzakteuren der Wall Street und den multinationalen Konzernen die weltweiten Prozesse der sogenannten Liberalisierung und Privatisierung steuern. Verschiedene Institutionen steuern und kontrollieren diese Prozesse. Im militärischen Bereich sind es vor allem: Die US-amerikanischen Kriegskräfte, die NATO, die in den Entscheidungsprozessen immer bedeutungsloser wird. Im zivilen Bereich sind es vor allem: Die Weltbank, der Internationale Währungsfonds und die WTO, die Welthandelsorganisation.
Symbole dieses ökonomischen Imperialismus sind Coca Cola und Mc Donald's, die Produzenten von Zuckerlimonade und Frankenfood. No Frankenfood war einer der Slogans in Seattle. Frankenfood bedeutet: Frankensteinfood, also Frankensteinnahrung, genetisch manipulierter und industriell hergestellter Fraß. Coca Cola und Mac Donald's tragen weltweit zu einer absoluten Verschlechterung der Gesundheit bei. Sie sind die großen Verbreiter von Frankenfood.
Was wir essen, ist heute eine politische Aktion.
Coca-Cola und Mac Donald's sind die globalen Markenartikel schlechthin. Coca-Cola ist nach okay das bekannteste Wort der Erde. Jeden Tag fließen mehr als eine Milliarde Coca-Cola-Getränke die Kehlen hinab. Jährlich gibt Coca-Cola über eine Milliarde US-Dollar für Werbung aus.
Coca Cola und Mc Donald's zerstören Wasserreservoire, Anbauflächen der Armen und die Gesundheit von Millionen Menschen in den Industrieländern.
Mc Donald's ist der Traum des American Way of Life - u.a. in der Karriere des Firmengründers Ray Kroc, der aus armen Verhältnissen stammend, zum Herrscher eines Wirtschaftsimperiums wurde. "Mc Donald's ist eine moralisch völlig korrumpierte Organisation, die sich legal im System entwickelt, errichtet mit schäbigen Geschäftspraktiken" Time-Magazin, USA.
Alle 4 Stunden wird weltweit ein neuer Mc Donald's eröffnet. Täglich werden in etwa 35.000 Filialen um die 45 Millionen Menschen abgefüttert. Die Arbeitsbedingungen sind katastrophal, Gewerkschaftliche Organisierung wird unterbunden. In Kolumbien sind mehrere Gewerkschafter, die bei Coca Cola arbeiteten, ermordet worden. Öffentlich wurde gedroht, dass weitere KollegInnen ermordet würden, sollten sie sich gewerkschaftlich organisieren. Von dort ging die "Boykott Coca Cola Kampagne" aus. Auch hier in der BRD haben sich eine Reihe von Kneipen dem Boykott angeschlossen. In Wuppertal hat jetzt Coca Cola über den Bierverlag den Kneipen 5.000 € angeboten, wenn sie Coca Cola wieder aufnehmen.
Regenwald wird für die Rinder der reichen Welt abgeholzt, in Brasilien und Costa Rica sind große Waldgebiete gerodet worden, Genmanipuliertes Soja wird für das Viehfutter der Satten angebaut. In Brasilien ist bereits 1/5 der Ackerfläche so besetzt. Das Land fehlt für den Anbau von Lebensmitteln für die Menschen. Ein Drittel der Weltgetreideproduk-tion landet in den Mägen der Rinder. 1.3 Milliarden Rinder werden gemästet, genau so viele, nämlich auch 1.3 Milliarden Menschen leiden an Hunger
Krankheiten, die längst als überwunden galten, sind wieder im Kommen. Die Vitaminmangel-krankheit Skorbut ist bei den Menschen, die sich regelmäßig von Fast Food ernähren, auf dem Vormarsch. Die Produkte von Mc Donald's enthalten Geschmacksverstärker, die in ihrer Kombination das künstliche Bedürfnis nach mehr Essen verursachen. Fettleibigkeit und ernsthafte Gesundheitsprobleme sind die Folge.
Mc Donald's kauft Werbezeit vor allem in gewalttätigen Kinderserien mit hohen Einschalt-quoten. In den USA, wo die Bildung bereits viel weiter privatisiert ist, liefert Mc Donald's Materialien für den Unterricht in den Fächern: Umwelt, Wirtschaftskunde und Ernährung. Der Clown Ronald Mc Donald geht in den USA, inzwischen aber auch in Deutschland in die Kindergärten. Mit Programmen wie "Umweltschau, Verkehrserziehung, Sicherheit im Haushalt" werden die Kleinsten über die Mc Donald's Welt informiert. Besonders beliebt sind die Geburtstagsparties.
Mc Donald's und Gesundheit
"Ich habe mich oft gefragt, woran das liegt, dass die Kunden so häufig aggressiv waren. Immer wieder warfen Jugendliche aus heiterem Himmel, ohne Vorwarnung, einem die Pampe vor die Füße, kneteten den Matsch aus Plastikbehältern irgendwo hinein, traten halb aufgefressene Portionen auf dem Boden unter die Bänke, und wenn ich mich zuweilen umsah, wurden mir Aschenbecher hinterrücks nachgepfeffert. Vielleicht lag das am Essen, das eigentlich nur als Fraß zu bezeichnen ist!" Günther Wallraff in Ganz unten
Coca-Cola und Gesundheit
In jeder 0.33 l Flasche Coca-Cola sind zwölf Stück Würfelzucker.
Die Zusammensetzung besteht aus: Wasser, Zucker, Kohlendioxyd, Zuckerkulör, Orthophosphorsäure, Zitronensäure, Koffein, Theobromin, Aromamix aus Colasamen, Limetten-, Zitronenschalen-, Kakao-, Kaffe-, Mate-, Zitwer-Destillat, Johannisbrot-, Mandarinenblätter-, Bittere Orangen-, Ingwer-, Holunderblüten-, Macisblüten-, Kalmus-Tinktur, Zimt und Vanille-Extrakt, sowie aus verschiedenen ätherischen Ölen.
Bei ständigem Konsum sind nachgewiesen: Zahn-, Leberschäden, Knochenbrüche. Trinken Mäuse statt Wasser Coca-Cola, so lassen sich bereits nach vier Wochen Schäden im Erbgut der Leberzellen nachweisen. DNA Addukte gelten als entscheidender Schritt bei der Entstehung von Krebs und sie werden als Ursachen von Herz-Kreislauf-Krankheiten diskutiert.
Durch die Verbindung von Coca-Cola-Dosen und dem Inhaltsstoff Orthophosphorsäure entstehen Auswirkungen auf die Knochengesundheit. Diese Säure ist sehr aggressiv, sie löst Aluminiummengen heraus. Alzheimer PatientInnen haben besonders hohe Aluminium-gehalte im Gehirn.
Coca Cola, Privatisierung und Aneignung von Wasser.
"Ein weiteres Beispiel über die Auswirkungen der Privatisierung von Wasser ist ein Dorf in Südindien, in Kerala. Der Staat Kerala ist einer der wasserreichsten Staaten auf der Welt; es herrscht nie Wasserknappheit. Aber vor zwei Jahren kam der Coca-Cola-Konzern dorthin, und durch einen geheimen Deal mit den regionalen Politikern haben sie begonnen, das Grundwasser anzuzapfen, in Flaschen zu füllen und unter dem Markennamen Kinley zu verkaufen: bis zu 1.5 Millionen Liter Wasser täglich. Ich nenne das Wasserdiebstahl, weil sie die Natur niemals um Erlaubnis gebeten haben. .. Innerhalb von nicht einmal begann der Grundwasserspiegel zu sinken. .. Jetzt gibt es in einem Radius von 2 Meilen keinen Tropfen Wasser mehr. Jeder Brunnen ist trocken, jede Zisterne ist leer, jeder Fluss ist ausgetrocknet." ... Vandana Shiva, Rede beim GATS Kongress Köln, Mai 2003
Eine Zusatzinformation, wie weit der Prozess der Privatisierung von Wasser geht: In Indien, wo die Wasserversorgung des allergrößten Teils der Bevölkerung nicht durch ein ausgebautes Wasserleitungssystem der Kommunen, sondern weitgehend direkt durch die Flüsse gedeckt wird, ist der erste Fluss, der Sheonath in der Provinz Chattisgarh privatisiert worden. Polizei auf Motorrädern fährt am Fluss auf und ab, um zu kontrollieren, dass ja niemand einen Eimer Wasser aus dem Fluss holt. 1 km von den Flussufern entfernt dürfen die Brunnen nicht mehr benutzt werden. In Bolivien durften nach der Privatisierung ebenfalls die Brunnen nicht mehr genutzt, es sollte nicht mal mehr Regenwasser gesammelt werden dürfen, weil alles Wasser privat angeeignet werden sollte.
Es ist kein Wunder, dass besonders Frauen und Mädchen sich im Widerstand organisieren. Gibt es nicht genügend Wasser, so sind Frauen und Mädchen besonders betroffen. Sie müssen viel Zeit aufwenden, um Wasser zu holen. Schockierende Bilder begleiten diesen Fakt: Frauen, die bis zu 12 Stunden am Tag aufbringen müssen, Wasser zu holen. "Weil es weniger Wasser gibt, gibt es auch weniger Grünfutter und damit eine geringere Produktion von Milch wie Kuhfladen, die man als Brennstoff und Dünger verwendet. Weniger Kuhfladen bedeuten geringere landwirtschaftliche Erträge. Geringere Erträge beeinträchtigen die Qualität der Nahrung und die Ernährung der Frauen. Es besteht ein Teufelskreis aus Wasserproblemen und Umweltzerstörung, der die Gesundheit der Frauen beeinträchtigt. ... Fehlender Zugang zu sauberem Wasser in ausreichenden Mengen und zu sanitären Einrichtungen trägt zu Krankheiten bei. .. Die Folge ist, dass insbesondere Frauen und Mädchen sich um kranken Angehörige kümmern müssen. Die Folgen wiederum sind : Unregelmäßiger Schulbesuch und schlechterer Zugang zu Bildung. .. Mit der Privatisierung der Versorgung nehmen die Probleme zu." Miloon Kothari 2- Die Privatisierung der Menschenrechte, in: Social watch Deutschland, Report 2003, S. 32/33
Coca Cola und Krieg
Der 2. Weltkrieg war der Glücksfall für Coca-Cola. Hier begann der Siegeszug der braunen Brause. Die amerikanischen Soldaten tranken mehr als 5 Milliarden Flaschen Coca-Cola in diesem Krieg. Sie waren in allen Teilen der Welt stationiert. Die Brause folgte den Soldaten. Einer der Soldaten, Colonel Robert L. Scott, stationiert bei den Flying Tigers in China, schrieb: "Ich weiß nicht genau, was Demokratie bedeutet, aber bei unseren Gesprächen in China stellte sich heraus, daß wir für dieses amerikanische Mädchen (die Coca-Cola-Flasche) kämpften. Sie bedeutet für uns Amerika, Demokratie, Coca-Cola, Hamburger, saubere Betten und amerikanischen Lebensstil." Für Gott, Vaterland und Coca Cola, die unautorisierte Geschichte der Coca Cola Company
Sieben in Algerien stationierte amerikanische Soldaten schrieben einen Brief an Coca-Cola: "Wenn uns irgendjemand fragt, wofür wir eigentlich kämpfen, sagt bestimmt die Hälfte von uns, für das Recht, wieder Coca Cola kaufen zu können." Ebda.
Im jetzigen Irak-Krieg versorgte Coca-Cola alle US-amerikanischen Soldaten mit Sonnenbrillen. (Informationen zu Coca Cola und Mc Donald's: Siegfried Pater, Zum Beispiel Mc Donalds, derselbe: Zuckerwasser, Vom Coca Cola Imperium, Für Gott, Vaterland und Coca Cola, die unautorisierte Geschichte der Coca-Cola Company)
Coca Cola und Mac Donald's sind die Protagonisten der Globalisierung. "Die globalen Konzerne wollen die Kommerzialisierung unserer Ernten, unseres Trinkwassers, unserer Atemluft und unserer Träume durchsetzen. Die Länder des Nordens, die die sogenannte zivilisierte Welt bilden, horten Massenvernichtungswaffen und führen ihre neuen Kriege im Rahmen des sogenannten Krieges gegen den Terrorismus. "Empire bedeutet: Die obszöne Akkumulation von Macht, die permanent wachsende Distanz zwischen den Entscheidungsträgern und denen, die die Folgen dieser Entscheidung tragen müssen." Arundhati Roy Rede in Porto Alegre in Le Monde diplomatique März 2003, S. 15
Einige dieser Folgen sind:
Kinderarbeit:
250 Millionen Kinder weltweit sind zur Arbeit gezwungen, 12 Millionen schuften für die Herstellung billiger Exportware, werden sexuell ausgebeutet und versklavt.
Versklavung:
Die Gesamtzahl der versklavten Menschen heute wird auf 100 Millionen Menschen geschätzt. Zur Hochzeit der Sklavenhaltergesellschaften in den letzten drei Jahrhunderten gab es nie mehr als 12 Millionen versklavte Menschen.
Wirtschaftsmächte:
Unter den hundert größten Wirtschaftsmächten der Welt sind heute 48 Länder und 52 Konzerne. Diese 52 Konzerne haben soviel Umsatz, dass sie den vieler Länder überschreiten. Unter diesen 52 sind Daimler/Chrysler, Volkswagen und die Deutsche Bank.
Konzerne:
Der reichste Konzern der Welt ist General Motors, die zehn ersten wichtigsten Marken sind US-Konzerne, angeführt von Coca Cola, Microsoft, Disney und Mac Donalds.
Armut und Reichtum:
Jedes Jahr fallen 200 Millionen Menschen mehr unter die absolute Armutsgrenze, haben also weniger als einen Dollar am Tag zur Verfügung. In Nigeria leben über 40% in Ruanda, Papua Neu Guinea und dem Irak mehr als 30% der Bevölkerung unterhalb dieser Armutsgrenze. 50.000 Menschen sterben täglich an Unterernährung, darunter sind 35.000 bis 40.000 Kinder. 53.7% der Weltbevölkerung, alle Menschen in China, Südasien und den Ländern Subsahara zusammen verfügen über 6.1% des Welteinkommens.
15% der Weltbevölkerung, alle reichen Länder, verfügen über 78.3% des Welteinkommens. (Chossudowsky, a.a.O. S. 45)
Die Auslandsschulden der Länder der 2/3 Welt haben sich seit 1980 vervierfacht. Sie stiegen seit 1980 von 658 Milliarden Dollar auf 2465 Milliarden Dollar im Jahre 1998 und dürften heute bei 3000 Milliarden Dollar liegen.
475 Milliardäre der Welt besitzen genau soviel wie die ärmeren 50% der Menschheit. In den USA besitzen 1% der Haushalte 40% des nationalen Gesamtvermögens.
Die Reallöhne sind weltweit in den letzten 25 Jahren um 10 % gesunken.
Kulturelle Hegemonie:
Die kulturelle Hegemonie soll durchgesetzt werden. Dieser Begriff ist von Antonio Gramsci, bedeutet: " WENN MAN DIE KÖPFE DER MENSCHEN BESETZEN KANN, WERDEN IHRE HERZEN UND HÄNDE FOLGEN" Susan George, Kölner Rundbrief gegen Konzernherrschaft, Nr. 1, S. 5.
Sie ist soweit fortgeschritten, dass wir überall auf der Welt die gleichen in US-amerikanischen Filmstudios entstandenen Filme sehen, die Seifenoper Dallas flimmerte in nahezu allen Ländern der Erde in die Wohnungen, Disneyland ist ein Weltreich, Popstars werden zu globalen Autoritätsfiguren. "Satelliten, Kabel, Walkmans, Videorecorder, CD's und andere Wunderwerke der Elektronik sind die Arterien, durch die die modernen Unterhaltungskonzerne die Weltkultur gleichmachen."
Barnet/Cavanagh, Die globale Homogenisierung der Kultur, Schwarzbuch Globalisierung, S. 253
Saatgut:
"Seit Tausenden von Jahren haben Bauern nach der Ernte ihr Saatgut aufgehoben, um im nächsten Jahr wieder auszusäen. Der US Konzern Monsanto hat ein Saatgut entwickelt, das sterile Nachkommen hat, sich selbst vernichtet. Dieses Saatgut nennt man Selbstmord Samen und es bedeutet, dass die Bauern jedes Jahr neues Saatgut kaufen müssen." Maria Mies, Globalisierung von unten, S. 91
Freihandelszonen:
In weltweit über 800 Freihandelszonen schuften Millionen Menschen, vor allem Frauen für die multinationalen Konzerne. Die Arbeitszeit beträgt zwischen 12 und 16 Stunden, die Löhne sind 1 - 4 Dollar am Tag, die Arbeitsbedingungen unbeschreiblich.
Globalisierung von oben
"Diese "Globalisierung von oben" bedeutet absolute Freiheit der multinationalen Konzerne, in allen Ländern der Welt zu tun, was sie wollen. Der Verwaltungspräsident Barnewick der Asea-Brown-Bovery-Gruppe, eines der größten Multis der Welt, definierte Globalisierung folgendermaßen:
"Ich würde Globalisierung als die Freiheit für meine Gruppe von Unternehmen definieren, zu investieren, wo und wann sie will, zu produzieren, was sie will, zu kaufen und verkaufen wo sie will, und die möglichst geringsten Restriktionen zu unterstützen, die aus Arbeitsgesetzen oder anderen sozialen Übereinkünften resultieren."
Zitiert nach; Maria Mies, Frauenarbeit: Der Pfeiler der Globalisierung, in: Eine andere Welt ist möglich, Dokumentation attac-Kongreß, VSA 2002, S. 108
Globalisierung und Krieg
"Unter der neuen Weltordnung bestimmen die Militärplaner des Außenministeriums, des Pentagons und der CIA die Außenpolitik der USA. Sie unterhalten auch Kontakte zu Vertretern des IWF, der Weltbank und der Welthandelsorganisation (WTO). Die internationale Finanzbürokratie in Washington wiederum, verantwortlich für die mörderischen Wirtschaftsreformen, die sie der 2/3 Welt und den meisten Ländern des ehemaligen Ostblocks aufzwingt, pflegt enge Beziehungen zum Finanzestablishment der Wall Street." Michel Chossudowsky, Global brutal, Frankfurt 2002, S. 12
(Die Wall Street war übrigens während der Zeit, in denen die USA eine Sklavenhaltergesellschaft war, der Sklavenmarkt, die Mauer, an der die Sklaven physisch angekettet waren. Heute ist nahezu die ganze Welt an diese Mauer angekettet. E.D.)
Die Mächte hinter diesem System sind die globalen Banken und Finanzorganisationen, der militärisch-industrielle Komplex, die Öl- und Energiegiganten, die Biotech-Konzerne sowie mächtige Medien- und Kommunikationsunternehmen mit ihren gefälschten Nachrichten und offenkundigen Verzerrungen der Weltereignisse.
Zur Zeit gibt es in über 30 Ländern Kriegs- und Nachkriegssituationen.
Ich arbeite seit 42 Jahren in der internationalen Frauen- und Friedensbewegung, war in mehreren Kriegs- und Krisengebieten, habe Widerstandsaktionen und Hilfe insbesondere für vom Krieg betroffene Frauen und Kinder mit organisiert.
Bei dieser Arbeit haben wir festgestellt, dass 80 - 90% der in den heutigen Kriegen betroffenen Menschen Frauen und Kinder sind.
Die Mehrheit von Frauen und Kindern ist heute unmittelbar in Gefahr,
- durch DIREKTE GEWALT,
- durch WAFFENGEWALT IN KRIEGS - UND KRISENGEBIETEN,
- durch STRUKTURELLE GEWALT der Ökonomie, Hunger und Umweltzerstörung,
- durch STAATLICH LEGITIMIERTE GEWALT bedroht oder umgebracht zu werden.
Wie oft kamen der befürchtete Anruf oder die Email am Tag oder in der Nacht: Isabels Mann ist durch eine Autobombe im Washingtoner Exil durch den chilenischen Geheimdienst mit Unterstützung der CIA getötet worden. Anna arbeitet beim Komitee der Mütter der Verschwundenen in El Salvador. Ihre vierjährige Tochter wird nach unserer gemeinsamen Reise durch Europa, um über Salvador aufzuklären, absichtlich von einem Militär LKW angefahren und schwer verletzt. Laura vom gleichen Komitee wird nach unserer Reise von den Todesschwadronen geholt, vergewaltigt und gefoltert. Maria musste endgültig aus Tschetschenien fliehen. Das Haus von Monicas Eltern in Nordirland ist von einer Bombe getroffen worden. Carmen wurde von sechs Soldaten vergewaltigt, sie haben ihr eine Brust abgeschnitten, aus dem Militärbus auf die Straße geworfen in der Annahme, sie sei tot. Ein zufällig vorbeikommender Taxifahrer fand sie, brachte sie ins Krankenhaus, so wurde sie gerettet. Lara hat die Vergewaltigung in Bosnien nicht verkraftet, ist wie versteinert, hat sich jetzt der kroatischen Armee angeschlossen. Gloria, die von der UNO ausgezeichnete Bürgermeisterin des Friedens, wird in Kolumbien durch einen General öffentlich bedroht, ihr Leben ist gefährdet. Sumaya erzählt, dass sie in den letzten drei Monaten auf 76 Beerdigungen in Palästina war, unter den Toten viele Jugendliche, Freunde ihres Sohnes. Die Liste ist endlos lang.
Wie sind wir in unserem Teil der Erde eingebunden in diese Entwicklungen?
Wir sind eingebunden in den sogenannten Krieg gegen den Terrorismus, der in Wirklichkeit ein unverhüllter Krieg zur Aufrechterhaltung der ökonomischen Interessen eines kleinen Teiles der Menschheit ist. Deutsche SoldatInnen agieren in verschiedenen Teilen der Erde in Kriegs- und Krisengebieten.
Wir leben in einer Zeit großer Verunsicherung, hören in der Bundesrepublik jeden Tag von den Veränderungen. Es geht um die sogenannte Rentenreform, die für das Leben im Alter Unsicherheit heißt, die Beschneidung der medizinischen Versorgung, Arbeits-zeitverlängerung und -intensivierung, den Verkauf von kommunalem Eigentum an Konzerne, die zunehmende Polarisierung in Arme und Reiche. Den Riss, der durch die Gesellschaft geht, spüren wir sehr deutlich.
Veränderungen drücken sich auch in Sprache aus. Ich sehe den Missbrauch von Sprache durch diejenigen, die sich die Definitionsmacht für Begriffe nehmen und sie in ihr Gegenteil verkehren.
Außenminister Joseph Fischer definiert Krieg. Er sagt: "Krieg ist die realpolitische pazifistische Konsequenz", Krieg wird umdefiniert zum Frieden, Humanität wird in den neuen Kriegen zur Humanitären Intervention, Pazifismus ist nicht mehr Pazifismus, sondern Drückebergerei, sagt Erhard Eppler. Liberalität wird zum Neoliberalismus, Demokratie bedeutet neoliberaler Kapitalismus, Freiheit wird zu Besatzung. "Worte wie Bevollmächtigung und Friedenserhaltung jage uns einen kalten Schauer über den Rücken." A. Roy, Die Macht der Zivilgesellschaft in einer imperialen Zeit.Die Entwicklung der Grünen lässt sich in einem Satz von Antje Vollmer gut charakterisieren. Nach der Abstimmung zum Afghanistan Einsatz sagte sie;" Mein Ja war eigentlich ein Nein!"
Ein Staat, der soziale Gerechtigkeit für seine BürgerInnen will, sei nicht mehr zeitgemäß, wird umgewandelt in einen Staat, in den die Bestimmung der gerechten Ungleichheiten gehört, sagt die SPD. Der Begriff des demokratischen Sozialismus sei nicht mehr zeitgemäß, sagt Olaf Scholz, mit diesem Begriff lasse sich kaum noch etwas anfangen. Einer der theoretischen Vordenker der heutigen SPD, Thomas Meyer, sagt: Wir müssen uns von der antiquierten Bismarckschen Sozialgesetzgebung, die im Sozialstaatsgedanken "fortwuchert", verabschieden und die Umwandlung der Idee des demokratischen Sozialismus in eine soziale Demokratie der offen Wirtschaft vollziehen.
Soziale Gerechtigkeit ist ein durch die französische Revolution und die Arbeiterbewegung gleichsam geprägter Kampfbegriff. Ich werde ihn nicht aufgeben!
Das, was in den USA und Großbritannien bereits unter Ronald Reagan und Margret Thatcher begann, die sogenannten Liberalisierung und Privatisierung, wird jetzt auch in den anderen Ländern der EU, vor allem aber auch in den Ländern der 2/3 Welt und den Ländern des ehemaligen Ostblocks beängstigende Realität.
Was können wir tun, welches sind unsere Möglichkeiten in diese Prozesse einzugreifen? Was können wir tun?
Die wichtige Frage in diesem Kontext heißt: Wer ist berechtigt, die Regeln der Wirtschafts- und Sozialordnung aufzustellen, die weltumspannend gilt? Ein exklusiver Club der Reichen und Superreichen? Oder diejenigen, die den Millionen von Ausgeschlossenen ihre Stimme leihen?
In Porto Alegre in Brasilien trafen sich im Januar 2003, in Mumbai im Januar 2004 jeweils etwa 100.000 Menschen, die sich der konzerngesteuerten Globalisierung entgegenstellen. Hier trifft sich die Bewegung der vielen Menschen, die wieder die Bestimmung über Lebensbedingungen in die Hand nehmen, die ein Leben auf Gegenseitigkeit, Kooperation, Gleichwertigkeit, Achtung und Liebe zwischen Männern und Frauen, Kindern und Erwachsenen, Mensch und Natur und anderen Kulturen erreichen wollen.
Teil dieser Bewegung ist die Friedensbewegung. Am 15. Februar 2003 wurde eine Vision wahr. 15 - 20 Millionen Menschen weltweit gingen auf die Straße und protestierten gegen den Krieg im Irak. Von Neuseeland bis Mexiko, von San Francisco bis Madrid. Diese Bewegung ist anders als die in den achtziger Jahren. Die Fragen nach den Zusammenhängen, nach den Interessen, die diese Kriege bestimmen, sind klarer formuliert als je zuvor. So unverschleiert waren die Interessen nie zuvor.
Die New York Times unterstützt den Kriegskurs der US-Regierung. Trotzdem kam sie am 17. Februar 03 zu der bemerkenswerten Einschätzung, dass es jetzt zwei Supermächte auf der Erde gäbe: Die USA und die öffentliche Meinung der Welt. Präsident Bush finde sich nun Auge in Auge mit einer hartnäckigen Widersacherin, nämlich der weltweiten Antikriegsbewegung, wieder.
Eine handfeste Konsequenz aus dieser Erkenntnis war die Wahlniederlage der spanischen Konservativen bei den Parlamentswahlen im März 2.004. 95% der spanischen Bevölkerung war gegen den Irak Krieg. Die Regierung Aznar unterstützte den Kriegskurs der US Regierung. Die Widersacherin Öffentliche Meinung hat sie abgewählt.
Auch in den USA sammeln sich die Kriegs- und Globalisierungsgegner. Diplomaten verließen ihren Job, Abgeordnete führten scharfe Reden gegen den Krieg, 136 Städte erklärten sich zu Cities for Peace, die Move on Bewegung sammelt als Gegeninformationsmöglichkeit 1.3 Millionen Internetnutzer der Friedensbewegung, Das New York action center, der virtuelle Marsch auf Washington legte die Leitungen des Weißen Hauses lahm, die Geschäftsleute für sensible Prioritäten schalteten Anzeigen gegen den Krieg im Wall Street Journal usw., GewerkschafterInnen und Kirchenleute standen auf und beteiligten sich an vielen Aktionen.
In Italien streikten die Hafenarbeiter und weigerten sich, Schiffe mit Waffen für den Irak zu beladen. In Spanien gingen 10% der Gesamtbevölkerung auf die Straße. In Deutschland verließen Zehntausende von SchülerInnen ihre Schulen und protestierten. Hier sollten wir uns Gedanken machen, wie wir mit den jungen Leuten weiterarbeiten wollen.
Aus Kanada kommt die Initiative: Rooting out Evil, das Böse mit der Wurzel ausrotten. Diese Initiative will Waffeninspekteure in die USA schicken. Die Bush-Regierung hat 4 Kriterien aufgestellt, um gefährliche Staaten identifizieren zu können:
- umfangreiche Lager an chemischen biologischen und nuklearen Waffen
- Die Nichtbeachtung der Resolutionen der Vereinten Nationen
- Die Weigerung, internationale Verträge zu unterzeichnen und zu respektieren
- Die Übernahme der Regierenden durch illegale Mittel
Eine Gruppe, die international in all diesen Zusammenhängen sehr aktiv geworden ist, ist ATTAC. Attac ist die französische Abkürzung für Action pour une taxe Tobin d'aide aux citoyens" Aktion zugunsten der Tobin Steuer zur Hilfe an die Bevölkerung" oder auch: eine Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen. Attac wurde 1998 in Frankreich gegründet. Attac hat über 55.000 Mitgliedern in 30 Ländern und ist ein gewichtiger Teil der Bewegung gegen die konzerngesteuerte Globalisierung.
Die grundlegende Überzeugung ist: Die Wirtschaft muss den Menschen dienen und nicht umgekehrt. Politik muss sich an den Leitlinien von Gerechtigkeit, Demokratie und ökologisch verantwortbarer Entwicklung ausrichten.
Attac will ein breites gesellschaftliches Bündnis als Gegenmacht zu den entfesselten Kräften der Märkte bilden. Dabei geht es nicht um ein zurück zum vermeintlich idyllischen Zustand vergangener Jahrzehnte. Alternativen sind nötig und möglich. Die Behauptung, Globalisierung in ihrer jetzt herrschenden, neoliberalen Form sei ein alternativloser Sachzwang, ist reine Ideologie. Die Vorstellung von attac hält dem entgegen: Internationale Solidarität von unten. Eine andere Welt ist möglich.
Andere Formen des Widerstandes entwickeln sich auf nationaler, regionaler und örtlicher Ebene, überall haben sich Gruppen gebildet, die sich gegen Privatisierung von öffentlichem Eigentum wehren, die Kampagne gegen das GATS hat sich weltweit vernetzt.
Die Bauernbewegung Via Campesina, die im Kontext der Globalisierungsbewegung entstanden ist, ist heute in vielen Teilen der Erde verankert und wächst stündlich. In Indien ist die Bauernbewegung sehr stark. Sie organisiert ihren Widerstand gegen die Agroökonomie der Großkonzerne nach den Prinzipien Mahatma Gandhis. Der Begriff Wahrheitsbewegung, Satyagraha, den Gandhi für seine Bewegung gegen die britische Kolonialmacht wählte, haben die Bauern für ihren Kampf übernommen. Saatgut Satyagraha nennen sie sich. Gleichzeitig ist hier die Bewegung gegen die Staudämme zur größten Massenbewegung geworden
Die Bauernbewegungen setzen sich für die Produktion gesunder Nahrung, gegen die Interessen der multinationalen Konzerne ein. In Frankreich hat die confederation paysanne mit ihrem Symbol Jose Bove und den spektakulären Aktionen gegen Mc Donalds, gegen Gensaat und anderes Zeichen gesetzt..
Eine Aktion in diesem Kontext hat mich besonders beeindruckt: Die Entwicklung der Stadt Belo Horizonte in Brasilien. Die drittgrößte Stadt Brasiliens heißt Belo Horizonte. Dort ist es in einem 1993 begonnenen Prozess gelungen, dass kein Kind und kein Mensch mehr Hunger leidet. Ein Fünftel der Kleinkinder waren unterernährt, viele Bewohner vegetierten am Rande der Armut.
In dieser Stadt gehört das Recht auf gute Nahrung heute zum Bürgerstatus. Jedes Kind in den Elendsvierteln erhält vier durch die Stadt finanzierte Mahlzeiten am Tag. Die Kalorienzufuhr hat sich verdoppelt. Alle Produkte kommen von ortsansässigen Produzenten, bzw. von Bauern aus dem Umland. Überall gibt es Volksrestaurants, wo die Leute zu einem absoluten Niedrigstpreis gutes Essen bekommen.
Die Grundentscheidung heißt:
Auch wenn der Markt Menschen ausschließt, die zu arm sind, um Konsumenten zu sein, sind sie trotzdem BürgerInnen. Die Ernährung der Menschen darf nicht durch Marktmechanismen gefährdet sein. Dass die Menschen gute Nahrungsmittel essen, auch wenn sie arm sind, hat nichts mit Wohltätigkeit oder mit Notprogrammen zur Ernährung Hungernder zu tun. zu tun. Das Konzept der Nahrungssicherheit ist das Ergebnis eines größeren Blickwinkels, der in erster Linie den Bürger und nicht den Verbraucher in den Mittelpunkt rückt.
Der Wohltätigkeitsgedanke muss fallen gelassen werden. Diese andere Konzeption ist die Befreiung aus der Wohltätigkeitsfalle. Die Pflicht der Regierung ist es, sich für eine Korrektur der Marktdefekte einzusetzen.
Es gibt eine Reihe von konkreten Umsetzungsschritten:
Inzwischen gibt es an 25 Verkaufsstätten Bauern, die ihre guten Produkte dort für die Hälfte des normalen Preises verkaufen. Die Händler fahren dazu noch jedes Wochenende mit Obst und Gemüse in die armen Stadtviertel und verkaufen dort. Diese Bauern und Händler erhalten Land und Standorte für den Verkauf zu ganz geringen Preisen. Außerdem bekommen sie Abnahmegarantien. Durch die Aktion "Grüner Korb" sind 36 Biobauern direkt mit Krankenhäusern, Restaurants usw. vernetzt. Im Zusammenhang mit der städtischen Umweltbehörde und einem gemeinnützigen Verein sind 4 Ökozentren errichtet worden. Sie züchten Saatgut und Setzlinge für städtische Projekte:
Dutzende von öffentlichen Grünanlagen, vierzig Schulgärten und informieren über umweltfreundliche Anbaumethoden.
Es gibt Antiwerbekampagnen - viele Leute kommen vom Land und waren gewohnt, Gemüse und Obst zu essen. Durch die Werbung sind sie auf ungesunde Nahrung umgestiegen. Dem arbeiten die Zentren entgegen.
Wir sind dabei zu überlegen, wie man das Konzept von Belo Horizonte auf uns übertragen kann. Welches sind bei uns die Rechte, die wir haben wollen? Statt der Tafel, wo die Armen von den Abfällen leben, das Recht auf gesunde Ernährung für alle, das Recht auf Gesundheitsversorgung, auf menschenwürdigen Wohnraum, auf Arbeit, von er die Menschen leben können.
Zusammenschließen ist notwendiger denn je. Bei den Montagsdemonstrationen und bei anderen Initiativen und Bewegungen. Das wird nicht von heute auf morgen erledigt sein.
Wir brauchen einen langen Atem, kluge und warmherzige Menschen. Eine von ihnen ist die indische Schriftstellerin und Aktivistin Arundhati Roy. In ihrer Rede in Porto Alegre in diesem Jahr antwortete sie auf die Frage, was wir tun können:
"Wir können unser Gedächtnis schärfen und aus unserer eigenen Geschichte lernen. Wir können der öffentlichen Meinung Ausdruck geben, bis sie zum ohrenbetäubenden Gebrüll wird."... Wir können zeigen, "dass die Menschen dieser Welt nicht nur die Wahl zwischen einer bösartigen Mickymaus und wahnsinnigen Mullahs haben. Unsere Strategie darf nicht nur darin bestehen, das Empire bloßzustellen, wir müssen es regelrecht belagern, dafür sorgen, dass ihm die Luft ausgeht. Wir müssen es beschämen und verspotten. Mit unserer Kunst, mit unserer Musik, unserer Literatur, unserer Dickköpfigkeit, und unserer Lebenslust, mit unserer Raffinesse und unserer Unermüdlichkeit - und nicht zuletzt damit, dass wir unsere eigenen Geschichten erzählen, Geschichten, die sich von denen unterscheiden, die man uns eintrichtern will. Eine andere Welt ist nicht nur möglich, sie ist bereits im Entstehen. An stillen Tagen kann ich sie atmen hören."
* Internationales Frauenfriedensarchiv
Lothringer Str. 64
46045 Oberhausen
Tel: 0208/853607
Email: Friedensa@aol.com
Homepage:
http://hometown.aol.de/friedensa/index.html/http://hometown.aol.de/friedensa/page1.html
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