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Afghanistan darf nicht zu einem "deutschen Vietnam" werden

Die Friedenbewegung vor großen Aktionen. Interview mit Frank Skischus *

Im Folgenden dokumentieren wir ein Interview, das am 18. Juli 2008 in der sozialistischen Wochenzeitung "unsere zeit" erschien.

UZ: Der Friedensratschlag im letzten Herbst war sehr gut besucht, ebenso die Afghanistan-Konferenz in Hannover, gerade von jungen Leuten. Ist der Eindruck richtig, dass sich die Friedensbewegung im Aufwind befindet?

Frank Skischuss: Wir befinden uns im Aufwind, weil es eine Reihe von traurigen Anlässen dazu gibt. Die Entwicklung der gegenwärtigen Kriege gibt zu größten Sorgen Anlass. Die Lage in Afghanistan bereitet auch der Mehrheit der Bundesbürger größte Sorgen. In allen Meinungsumfragen gibt es eine große Mehrheit gegen diesen Krieg. Das Unbehagen wächst auch im Bundestag. Allerdings schlägt die Gegnerschaft in der Bevölkerung noch nicht in Handeln um. Die Friedensbewegung arbeitet daran. Wir konzentrieren uns zur Zeit sehr stark auf Afghanistan, weil wir nicht wollen, dass es zu einem "deutschen Vietnam" wird. Viele Menschen spüren, dass die 120 Milliarden Euro in den letzten Jahren für die Kriege im Irak und in Afghanistan nicht aus der Portokasse bezahlt werden können. Und die Menschen müssen darunter leiden, weil überall - vor allem im sozialen Bereich - gekürzt wird, die Errungenschaften der Arbeiterbewegung abgebaut werden. Wenn es in der OECD, also in den 30 am meisten entwickelten Staaten, von 2001 bis 2006 eine Rüstungssteigerung von 50 Prozent gegeben hat, dann geht das nicht spurlos an der Lebenssituation der Menschen vorbei.

UZ: Euer nächster Termin ist die Sommerakademie. Welche Themen werden da schwerpunktmäßig behandelt?

Frank Skischuss: Dort wollen wir uns argumentativ auf die bevorstehenden Aktionen vorbereiten. Die Sommerakademie wird in diesem Jahr zum zweitenmal veranstaltet - in Oberhof/Thüringen, einer schönen Umgebung aber natürlich mit ernsten Themen vom 24. bis 27. Juli. Auch dort wird Afghanistan eine wichtige Rolle spielen. Insgesamt geht es um die Themen Kriege und Klimakatastrophen, Dinge die junge Menschen bewegen, die fragen wie mit ihrer Zukunft umgegangen wird. Wir werden am Donnerstag Abend mit einem Auftaktreferat von Andreas Zumach beginnen genau zu diesem Thema.

UZ: Nach der Akademie kommt der "heiße Herbst", zumindest hoffen wir das. Es sind zwei große Demonstrationen geplant, am 30. 8. vor dem Atomwaffenlager in Büchel, und dann am 20. 9. die große Afghanistan-Demonstration in Berlin und Stuttgart.

Frank Skischuss: Richtig. Diese großen Aktionen werden vorbereitet am 6. August, am Hiroshimatag, was die Atomwaffen anbetrifft, so dass Büchel eine solide Grundlage hat. Büchel, in der Eifel, steht unter dem Motto, lasst uns die letzten Atomwaffen in Deutschland symbolisch in die Tonne kehren. Ab 10.00 Uhr am 30. 8. wird das Atomwaffenlager umrundet. Start ist am Haupttor. Am 1. 9., dem Antikriegstag, wird sicherlich an vielen Orten das Thema Afghanistan im Mittelpunkt stehen. Auch das eine Vorbereitung für die zentrale Demonstration in Berlin und Stuttgart am. 20. 9. gegen den Truppeneinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Das richtet sich in erster Linie gegen die Politik der Bundesregierung, die an der Seite der USA diesen verheerenden Krieg führt. Wir wollen nicht nur möglichst viele Menschen nach Berlin und Stuttgart bringen, sondern auch in der Vorbereitung durch Gespräche und Diskussionen in den Friedensgruppen erreichen, dass das Bild der Aktion Bund und vielfältig wird, damit unser Anliegen an die Bevölkerung weitergegeben wird. Es soll eine zuversichtliche und optimistische Stimmung entstehen, das man durch Handeln von unten etwas bewirken kann, eine Änderung der Politik in Berlin bewirken kann. Wir werden auch deutlich machen, dass wir uns nicht einlassen auf eine umständliche "Exit"-Strategie, die von den USA und ihren Verbündeten nur genutzt würde doch zu bleiben. Wir wollen, dass sie so schnell rausgehen, wie sie reingegangen sind.

UZ: Gibt es berechtigte Hoffnung, dass im Bundestag viele Abgeordnete gegen die Verlängerung des Afghanistan-Mandats stimmen. Kann es sogar gekippt werden?

Frank Skischuss: Zur Zeit sind wir natürlich froh, dass wir eine Fraktion - "Die Linke" - im Bundestag haben, die geschlossen gegen den Afghanistan-Einsatz ist. Das spiegelt sich auch durch deren Präsenz bei den verschiedenen Aktionen der Friedensbewegung wieder. Aber wir haben z. B. beim Afghanistan-Kongress in Hannover zunehmend Vertreter der Grünen und der SPD gehabt, die sich gegen diesen Krieg aussprechen. Ein wichtiger Grund für den Zulauf der Partei "Die Linke" aus den Reihen der SPD war ja auch das Unbehagen an der Kriegspolitik. Bei den Grünen tut sich auch was. Wir hoffen sehr, dass sich das im Bundestag auswirkt und die Front der Kriegsbefürworter anfängt zu bröckeln.

UZ: Im nächsten Frühjahr feiert die Nato ihren 60. Jahrestag in Straßburg und Kehl. Die deutsche und französische Friedensbewegung haben zu Gegenaktionen aufgerufen. Einige sprechen schon von "Heiligendamm 2.0". Was ist geplant?

Frank Skischuss: "60 Jahre Nato sind 60 Jahre zuviel" ist der Titel der gemeinsamen Erklärung zur Vorbereitung eines "Gegengipfels" der Friedensbewegung, eine Erklärung der Mouvement de la Paix mit dem Bundesausschuss Friedensratschlag. Diese Erklärung wird jetzt auch ins Englische übersetzt - nach Französisch und Deutsch. Wir sind auf einem guten Weg, uns auch international zu vernetzen. Auch auf dem Afghanistan-Kongress waren ja eine ganze Reihe Vertreter anderer Nationen anwesend. Wir beobachten zu Zeit, dass sich weit über die Friedensbewegung hinaus Gruppen der außerparlamentarischen Bewegung Gedanken machen, wie sie sich auf den Jahrestag dieses Kriegsbündnisses vorbereiten.
Da schieben sich neue Koalitionen zusammen, die ähnlich breit sind wie die Bewegung gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm.

Die Fragen stellte Adi Reiher

* Frank Skischuss ist Mitglied im Bundesausschuss Friedensratschlag

Aus: unsere zeit, 18. Juli 2008




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