Hamburger Hafengeburtstag: Protest gegen Kriegsschiffe, 11.05.2010 (Friedensratschlag)
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Protest gegen Kriegsschiffe

Bundeswehr beim Hamburger Hafengeburtstag

Von Reinhard Schwarz, Hamburg *

Mit einer Protestkundgebung reagierten Kriegsgegner auf die massive Präsenz deutscher und französischer Kriegsschiffe beim traditionellen Hamburger Hafengeburtstag.

Mit einer Kundgebung gegen die Anwesenheit deutscher und französischer Kriegsschiffe demonstrierten am Sonntag (9. Mai) antimilitaristische Gruppen. Zum 821. Hamburger Hafengeburtstag war die Bundesmarine mit insgesamt zwölf Schiffen vor Ort, darunter die Fregatte »Hamburg«. Die französische Marine hatte den Hubschrauberträger »Jeanne d’Arc« entsandt. Die meisten Schiffe konnten besichtigt werden. Unter den überraschten Blicken der Hafengeburtstagsbesucher enthüllten die Gruppen Transparente mit Parolen wie »Widerstand gegen Patriarchat und Militarismus«, »Imperialismus entgegentreten – für das Selbstbestimmungsrecht aller Völker« und »Mit Kapitalismus ist kein Frieden zu machen«. Andere riefen: »Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt.« An der Aktion nahmen Mitglieder der Linksjugend [solid], der Sozialistischen Linken (SOL) und autonomer Gruppen teil.

Die Anwesenheit des Militärs diene »der schleichenden Militarisierung der deutschen Gesellschaft«, heißt in einem Flugblatt. Einen Tag zuvor hatten zwei junge Männer zwei Marmeladengläser mit roter Farbe gegen die Fregatte »Hamburg« geworfen. Die beiden wurden von Feldjägern festgenommen.

Der Hamburger Hafengeburtstag ist traditionell die größte Veranstaltung in der Hansestadt, zu der regelmäßig mehr als eine Million Menschen kommen. Ungewöhnlich ist zumindest in diesem Jahr die massive Präsenz der Bundesmarine sowie der französischen Kriegsflotte, die von der hamburgischen Politik aber weitgehend unkommentiert hingenommen wurde. So wurde das Kriegsschiff »Jeanne d’Arc« schon vor dem Einlaufen in den Hamburger Hafen mit Böllerschüssen der Bundesmarine begrüßt. Die Franzosen antworteten ihrerseits mit Salutschüssen von Bord der »Jeanne d’Arc«.

Kritik äußerte Bürgerschaftsmitglied Norbert Hackbusch (LINKE): »Diese Militärspektakel sind völlig überflüssig. Die LINKE setzt sich für eine Friedensstadt Hamburg und nicht für eine Rüstungsstadt Hamburg ein.« Polizei und Feldjäger nahmen die Kundgebung an den Kriegsschiffen ohne einzugreifen hin. Die Pressesprecherin der Hamburger Linksjugend, Christin Bernhold, muss aber mit einem Verfahren wegen Teilnahme an einer nicht angemeldeten Demonstration rechnen. Polizisten hatten Teilnehmer der anschließenden Spontan-Demo angehalten und die Ausweispapiere verlangt.

* Aus: Neues Deutschland, 10. Mai 2010


Kriegsgegner beim Hafenfest

Protest gegen Bundeswehrauftritt in Hamburg. Strafanzeige gegen Antimilitaristin

Von André Lenthe **


Mehrere hunderttausend Menschen haben an diesem Wochenende in Hamburg den 821. Hafengeburtstag gefeiert. Während sich vor allem Touristen durch die enge Festmeile direkt an der Elbe quetschten, demonstrierten rund 50 Antimilitaristen gegen die Beteiligung der Bundeswehr an dem Massenspektakel. Am Sonntag vormittag (9. Mai) enterten die größtenteils jugendlichen Kriegsgegner den Bootsanleger an der Seehafenbrücke, um dort direkt vor dem Flaggschiff der deutschen Marine zu protestieren. Die Fregatte Hamburg, für die der Senat der Hansestadt die Patenschaft übernommen hat, lag gemeinsam mit weiteren NATO-Kriegsschiffen im Hafen vor Anker und konnte im Rahmen des sogenannten »open ship« besichtigt werden. Die Bundeswehr hatte dafür zwölf Schiffe und 1600 Besatzungsmitglieder in den Hamburger Hafen verlegt.

Mit Transparenten, Sprechchören und Flugblättern machten Mitglieder verschiedener Organisationen, darunter ’solid und SDAJ, auf die Ziele der Bundesmarine aufmerksam. »Schiffe, wie die Fregatte Hamburg, sind für den Krieg gebaut«, so eine Sprecherin bei einem Redebeitrag. Der Einsatz der Marine beim Hafengeburtstag habe nur einen Zweck: Die Truppe versuche sich bei Volksfestatmosphäre Akzeptanz für ihr kriegerisches Handwerk zu beschaffen. »Die Bundeswehr hat in der Öffentlichkeit nichts zu suchen«, sagte ’solid-Sprecherin Christin Bernhold.

Spontan zogen die Kriegsgegner schließlich weiter zu den Hamburger Landungsbrücken. Dort wurde der Aufzug durch eilig zusammengerufene Polizeikräfte gestoppt. Eine Kriegsgegnerin bekam eine Strafanzeige wegen der Durchführung einer unangemeldeten Versammlung. Am Nachmittag wurde der Protest mittels einer Barkasse weitergeführt. Das Schiff war mit Transparenten behängt und sorgte am Rande des Spektakels für viel Aufsehen.

Bereits am Samstag (8. Mai) hatten Feldjäger der Bundeswehr zwei junge Männer festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, Farbbeutel an die Wand eines der Kriegsschiffe geworfen zu haben.

* Aus: junge Welt, 10. Mai 2010


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