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"Blockupy" legt los

Aktionstage in der Bankenmetropole Frankfurt am Main: Protestcamper bauen Zelte auf; Anzugträger wollen im »Home Office« arbeiten

Von Gitta Düperthal *

In der Bankenmetropole am Main haben die »Blockupy«-Aktionstage begonnen – rund 50 Zelte eines Protestcamps standen am Mittwoch bereits; wenn auch etwas abseits von der Frankfurter Innenstadt auf dem Rebstockgelände. Am Freitag sollen die Banken blockiert werden. Zwar gibt es in diesem Jahr keine »Verbotsorgien« der schwarz-grünen Stadtregierung – so bezeichneten Aktivisten 2012 die Versuche der Stadt, sämtliche Demonstrationen zu untersagen. Ansonsten ist jedoch fast alles beim alten: Auseinandersetzungen zuhauf, der Ton ist gereizt. Die Ordnungsbehörde stellt genau wie im vergangenen Jahr eine »Gefahrenprognose« für die Hauptdemonstration am Samstag auf: Gewaltbereite Aktivisten wollten auf den Zug der kapitalismuskritischen Proteste aufspringen. Dabei mußte die Behörde am Mittwoch eine juristische Niederlage einstecken: Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel entschied, daß die geplante Demonstrationsroute nicht geändert werden muß und wies damit eine Beschwerde der Stadt zurück. Der Beschluß kann nicht angefochten werden. Bereits am Dienstag wies das Verwaltungsgericht Frankfurt die Begründung für eine Verlegung der Demonstrationsroute nach polizeistrategischen Erwägungen als »bloße Vermutungen« zurück. Die »Blockupy«-Großdemo im vergangenen Jahr sei schließlich auch friedlich geblieben, argumentierten die Richter. Das Urteil wertete Demo-Anmelder Werner Rätz vom globalisierungskritischen Netzwerk ATTAC als »wichtigen Erfolg für Blockupy und die Demonstrationsfreiheit in Frankfurt« und als »schallende Ohrfeige für die Stadt«.

Die allgemeine Hypernervosität der Entscheider in Frankfurt greift auch auf andere Bereiche über. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund läßt wie 2012 verlauten, daß über den Nahverkehr wieder der Ausnahmezustand verhängt wird: Es soll wieder »Geisterstationen« geben. Straßenbahnen und U-Bahnen sollen bestimmte Stationen im Bankenviertel mitten in der Stadt nicht anfahren dürfen. Von Mitarbeitern der Deutschen Bank, die namentlich nicht genannt werden wollen, war zu vernehmen, daß sie am Freitag im »Home Office« tätig sein wollen. Die Sparkasse hingegen will einige Filialen gleich ganz schließen berichtet die Frankfurter Rundschau.

Die »Blockupy«-Aktivisten setzen diesem Szenario ein entspanntes »Uns könnt ihr nicht verbieten, wir sind überall« entgegen. Die Ankündigungen der Bewegung klingen entschlossen, aber ein Bedrohungscharakter ist ihnen nicht zu entnehmen: »Mit kreativen Hilfsmitteln wie Großpuppen oder Absperrbändern, mit Transparenten, klassischen Sitzblockaden, Trommeln oder Straßentheater werden wir die Europäische Zentralbank (EZB) und alles, für was sie steht, ›einsperren‹«, kündigt Sprecherin Mareike Garbe an. Dennoch hatte auch die Leitung der Goethe-Universität im Umgang mit Blockupy einen scharfen Ton angeschlagen: Eine Zusage der Hochschule, für die Veranstaltung mit der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht unter dem Titel »Freiheit, Kapitalismus, Krise« einen Raum zur Verfügung zu stellen, habe es nie gegeben, sagte der Sprecher der Universität, Olaf Kaltenborn, gegenüber junge Welt. Anderslautenden Informationen zufolge wurde die Zusage kurzfristig zurückgezogen – die Hochschule beruft sich darauf, nicht über das genaue Thema der geplanten Veranstaltung unterrichtet gewesen zu sein. Der Streit scheint allerdings hinfällig: Ein bis zu Stehplätzen prall gefüllter Hörsaal mit rund 600 Zuhörern hatte schließlich Fakten geschaffen: Die Frankfurter Studentinnen und Studenten hatten mit ihren Füßen abgestimmt und waren trotz fehlender Zustimmung des Präsidiums zahlreich zur Veranstaltung erschienen.

www.blockupy-frankfurt.org

* Aus: junge Welt, Donnerstag, 30. Mai 2013


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