Afghanistankrieg: Abstimmungsaktionen der Friedensbewegung, 02.11.2009 (Friedensratschlag)
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"Sind Sie für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?"

Friedensbewegung startet bundesweite Abstimmungsaktionen. Informationen, Hintergrund, Material

Im Folgenden informieren wir über die im November vorgesehenen Abstimmungsaktionen der Friedensbewegung über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan.

Leitfaden für die Abstimmungaktionen der Kampagne "Truppen raus aus Afghanistan" 2009 *

Das Mandat für die deutschen Soldaten in Afghanistan läuft am 13. Dezember aus, weshalb der Bundestag es Ende November/Anfang Dezember verlängern wird. Es wird eine der ersten wichtigen Abstimmungen des neuen Bundestags sein und ist für die Friedensbewegung eine Chance, zu zeigen, dass die Mehrheit der Bevölkerung gegen den Krieg in Afghanistan ist.

Bundesweiter Ablauf

Dafür sollen im Rahmen der Kampagne „Truppen raus aus Afghanistan“ zwischen 20. und 28. November in möglichst vielen Städten und Stadtteilen Abstimmungen über die Verlängerung des Mandats gemacht werden. Wir geben den Menschen in Fußgängerzonen, vor Betriebseingängen, Universitäten, Schulen usw. die Chance, mit einem Stimmzettel ihre Meinung über den Bundeswehreinsatz auszudrücken. Am Ende sollen die Ergebnisse aller Abstimmungen in Deutschland zusammengezählt werden. Das Ergebnis wird allen Bundestagsabgeordneten zugeschickt, zusammen mit der Aufforderung, entsprechend abzustimmen.

Einen Tag vor der Bundestagsabstimmung wird es eine Pressekonferenz geben und während der Abstimmung eine Kundgebung vor dem Reichstag in Berlin. Dorthin sollen möglichst viele Delegationen der Friedensbewegung kommen, die auf Schildern zeigen, dass auch die Menschen in ihrer Stadt gegen den Krieg gestimmt haben.

Was ist zu tun?

Die Abstimmung über den Krieg kann notfalls auch allein mit einem Tisch, einer selbst gebastelten Wahlurne aus Pappe und einem Schild „Abstimmen über den Krieg in Afghanistan“ gemacht werden. Wirkungsvoller ist es aber, ab sofort möglichst viele Gruppen, Organisationen und Medien anzusprechen, die mitmachen wollen bzw. über unsere Aktion berichten könnten.

Wen soll angesprochen werden?

Alle die gegen den Krieg sind. Besonders wichtig sind aber:
  • Friedensinitiativen
  • Andere politische Initiativen, die gegen den Krieg sein könnten, zum Beispiel attac
  • Gewerkschaften
  • Lokale Gliederungen von Parteien (nicht nur der LINKEN, sondern auch von GRÜNEN und SPD)
  • Kirchenvertreter, Kirchengemeinden
  • Örtlich bekannte Künstler und andere Prominente.
Wichtig: Ihr könnt auf der Internetseite www.afghanistandemo.de ein Flugblatt runterladen, mit dem ihr für die Aktion mobilisieren könnt. Es kann als zweifarbiger Flyer günstig bestellt werden (bei der im Flyer angegebenen Bonner Adresse).

Materialien zur Abstimmungsaktion



Was muss vorbereitet werden?

Überlegt, wie viele Abstimmungsaktionen in eurer Stadt möglich sind, wann und wo sie stattfinden können. Es bieten sich Orte an, an denen viele Menschen vorbeikommen, denn am Ende zählt die Zahl der Stimmen. Sehr gut wäre aber zum Beispiel auch eine Abstimmung zum Schichtwechsel einer großen Fabrik. Ihr müsst jede Aktion möglichst bald mit Ort und Zeit bei der Polizei anmelden, um nicht verjagt werden zu können.

Welches Material ist vorhanden?

Auf www.afghanistandemo.de können ein Flugblatt und der Stimmzettel sowie ein Plakat heruntergeladenwerden. Ihr könnt ihn aber auch bestellen (bei der im Flyer angegebenen Bonner Adresse); das hat den Vorteil, dass der Flyer zweifarbig ist.

Minimalvoraussetzung sind ein Tisch und eine Wahlurne aus Pappe mit der Aufschrift "Abstimmung". Dazu Kugelschreiber und ein Schild, auf dem steht, was hier stattfindet.

Sehr nützlich sind aber zusätzlich:
  • Ein großes Transparent mit der Aufschrift „Bundeswehr (oder Truppen) raus aus Afghanistan“
  • Ein Megafon, mit dem man möglichst vielen Leuten mitteilen kann, was ihr macht
  • Zum Verteilen weitere Broschüren, Zeitungen, Faltblätter usw. gegen den Krieg.
Fragt eure Unterstützer, was sie selbst beitragen können. Je größer und bunter die Aktion wird, umso besser. Je mehr Leute aktiv mithelfen, desto besser für die Aktion.

Zur Praxis der Aktion?

Jeden, der vorbeikommt fragen, ob er über den Krieg in Afghanistan abstimmen möchte. Manche Leute werden sich wundern und stehen bleiben und das ist unsere Chance, mit ihnen zu sprechen.
Wir informieren sie, über unsere Aktion und geben ihnen mit der Abstimmung die Möglichkeit, einen kleinen Beitrag gegen den Krieg zu leisten.
Wichtig ist, dass wir möglichst viele Menschen aktiv ansprechen und nicht nur zuschauen, wie sie vorbeigehen. Die Mehrheit der Menschen ist gegen den Krieg und es ist nicht peinlich, sie zu fragen, ob sie kurz einen Stimmzettel in eine Urne werfen wollen.

Wann beginne?

Am besten, sobald ihr diesen Text fertig gelesen habt. Bis zum 20. November ist nicht mehr viel Zeit und es gibt einiges zu tun.
Wenn alle zusammen helfen, können wir am Tag der Bundestagsabstimmung in viele wichtige Medien gelangen und den Menschen in Deutschland zeigen, dass es eine wahrnehmbare Bewegung gegen den Krieg gibt, der man sich anschließen kann. Das wäre ein wichtiger erster Schritt zu unserem Ziel, Krieg in Afghanistan und auf der ganzen Welt zu beenden.

Wenn ihr Fragen oder Anregungen habt oder Hilfe braucht: Besucht die Internetseite www.afghanistandemo.de. Dort sind weitere Hinweise zu finden. Wir freuen uns über jede und jeden, die/der mithelfen will, den Krieg in Afghanistan zu beenden.

Entwurf dieses Leitfadens: Chr. Buchholz; Bearbeitung: Pst


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