Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.

Gegen die "Bundeswehr im Einsatz" / Afghanistan-Krieg beenden! / Atomwaffen abschaffen - AKW abschalten

Ostermarsch-Aufrufe 2011 (Teil 1) aus Baden-Württemberg, Rhein-Ruhr und Nürnberg


2011 finden in der Bundesrepublik wieder die traditionellen Ostermärsche statt. Sie können auf über 50 Jahre zurückblicken. In den Aufrufen werden vor allem der Afghanistan-Krieg, die Atomwaffen und die zivile Nutzung der Kernkraft sowie die Reform der Bundeswehr thematisiert.
Aus der Fülle der jeweils lokalen oder regionalen Aufrufe dokumentieren wir im Folgenden Aufrufe vom:

FRIEDENSNETZ BADEN-WÜRTTEMBERG
Aufruf zum Ostermarsch 2011:

Frieden schaffen ohne Waffen. Jetzt!

Afghanistankrieg beenden. Jetzt!

Seit nunmehr 10 Jahren führt die Bundeswehr Krieg in Afghanistan. So lange dauert nun die damals von der rot-grünen Bundesregierung ausgerufene „uneingeschränkte Solidarität“ mit den USA und dem von ihnen begonnen Krieg in Afghanistan. Was damals unter dem Stichwort „Stabilisierungseinsatz“ begann, hat sich längst als das erwiesen, was es von Anfang an war: als ein grausamer Krieg, der die Menschen in Afghanistan nicht zum Frieden kommen läßt. Von 2008 bis 2010 wurde die Zahl der westlichen Truppen in Afghanistan verdoppelt, fast genauso rasch erhöhte sich die Zahl der zivilen Kriegsopfer. 1523 zählte die UN Mission in Afghanistan 2007, 2009 waren es schon 2259. Warum und wozu dieser Krieg geführt wird und warum sich die Bundeswehr daran beteiligt, wird weiterhin verschleiert. Offiziell geht es um Hilfe für die Menschen und um Menschenrechte, insbesondere die Rechte der Frauen. Tatsächlich haben sich die Lebenserwartung, die Ernährungslage, die Alphabetisierungsquote, in der Zeit des Krieges deutlich verschlechtert. Gestiegen sind dagegen die Selbstmordrate bei Frauen und die Zahl der Vergewaltigungen.

Außenpolitik entmilitarisieren. Jetzt!

Das alles sind die vorhersehbaren Ergebnisse eines jeden Krieges. Krieg war niemals ein Mittel den Menschen zu helfen und wird es auch niemals sein: Krieg ist und bleibt ein Verbrechen an der Menschheit. Deshalb lehnen wir entschieden jede weitere Militarisierung der Außenpolitik ab. Weder die Menschen in Deutschland noch die in der Europäischen Union oder den anderen NATO-Ländern brauchen Eingreiftruppen und Interventionsarmeen. Bei ihren Einsätzen geht es nicht um Menschenrechte sondern um Machtpositionen beim Zugriff auf Öl, Rohstoffe und Transportwege. Was wir und die betroffenen Menschen brauchen, sind Abrüstung, soziale Gerechtigkeit, zivile Hilfe und Zusammenarbeit nach den Prinzipien des „fair trade“, Demokratie und demokratische Rechte für alle.

Atomwaffen verschrotten. Jetzt!

Seit vor über 65 Jahren die ersten Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen wurden, weiß die Menschheit von der zivilisationsbeendenden Gefahr, die von Atomwaffen ausgeht. Dennoch existiert auf dieser Erde weiterhin ein vielfacher atomarer Overkill, d.h. die Möglichkeit, die Menschheit gleich mehrfach auszulöschen. Atomare Kriegsführung und der Ersteinsatz atomarer Waffen bleiben Teil der strategischen Planung der NATO. Alle Appelle zur Einhaltung des Nichtverbreitungsvertrages werden wirkungslos bleiben, solange die Atomwaffen besitzenden Staaten nicht mit der Abrüstung Ernst machen. Als deutschen Beitrag zur atomaren Abrüstung fordern wir den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel und die Beseitigung der „atomaren Teilhabe“ im Rahmen der NATO.

Vor 25 Jahren hat der GAU im Atomkraftwerk Tschernobyl noch einmal illustriert, welche Gefahren selbst vom zivilen Umgang mit Kernkraft ausgehen. In allen Atomwaffenstaaten bildet die zivile Kerntechnik die Infrastruktur zur Produktion der Bombe. Deshalb sind wir solidarisch mit allen, die am 25. Jahrestag von Tschernobyl dafür demonstrieren, die Atomkraftwerke endlich abzuschalten.

Bundeswehr zurück in die Kasernen. Jetzt!

Die Bundesregierung und die Mehrheit im Bundestag setzen aufs Militär: für zivile wirtschaftliche Zusammenarbeit waren im Bundeshaushalt gerade mal 6 Milliarden, für die Bundeswehr 31 Milliarden vorgesehen. 10 % von jedem Euro Steuern, den wir zahlen, geht an die Bundeswehr. Sie ist damit die größte und teuerste steuerfinanzierte Institution in Deutschland. Zum Jahresbeginn 2011 ist aus der ehemaligen, vom Grundgesetz strikt auf die Verteidigung beschränkten Wehrpflichtarmee eine reine Berufsarmee geworden, deren Einsatzplanung nunmehr ausschließlich Auslandseinsätze und Interventionskriege vorsieht. Für solche Kriege braucht man „archaische Kämpfer und high-tech-Krieger“ wie der Generalinspekteur der Bundeswehr Budde sie nennt, keine Wehrpflichtigen.

Deshalb tritt die Bundeswehr zur Nachwuchswerbung immer massiver an die Öffentlichkeit: Mit militaristischen Zeremonien wie Zapfenstreichen und Gelöbnissen, Waffenschauen und Auftritten auf Ausstellungen und Messen, ganz besonders aber durch die Auftritte von Jugendoffizieren an Schulen und in der Lehrerbildung, versucht sie, Jugendliche zu umwerben und militärisches Brimborium gesellschaftsfähig zu machen. Dem setzen wir die von der Landesverfassung geforderte Erziehung zum Frieden entgegen. Kein Werben fürs Sterben!

56 Jahre nachdem die Bundeswehr aufgestellt wurde – damals schon gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung –ist es endlich Zeit, sich Gedanken zu machen über den Unsinn und die Gefahren, die Kosten und den gesellschaftlichen Schaden, die Rüstung, Kriegsbereitschaft und der Unterhalt eines stehenden Heeres schon immer bedeutet haben und auch in Zukunft bedeuten werden. Es wird Zeit umzudenken und umzusteuern: Frieden schaffen ohne Waffen. Jetzt!

Stuttgart, Samstag, 23. April 2011
12 Uhr beim Theaterhaus, vom Deserteurdenkmal zum Kultusministerium
ca. 14 Uhr Schlossplatz


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Ostermarsch Ruhr

Gegen die "Bundeswehr im Einsatz" - Raus aus Afghanistan! Atomwaffen abschaffen - AKW abschalten

Ostern auf die Straße! Für Frieden und eine gerechte Weltordnung, gegen Krieg, Rüstung und Militär.

Wie die Menschen in Gorleben gegen die Atomwende wollen wir an Rhein und Ruhr das Nein zum Afghanistankrieg und zur Bedrohung mit Atomwaffen auf die Straße tragen - zu Fuß, mit dem Fahrrad und mit dem Motorrad!

Raus aus Afghanistan!

2010 war das blutigste Jahr des Krieges am Hindukusch. Dieser Krieg bringt den Menschen in Afghanistan keine sichere Zukunft, sondern weiteres Leid und Elend. Und doch hat die NATO festgelegt, bis 2013 weiter Krieg zu führen - und wahrscheinlich auch darüber hinaus! Die Bundesregierung trägt diese menschenverachtende Politik mit, der Bundestag hat im Januar 2011 das Bundeswehrmandat verlängert.

Dazu sagen wir NEIN! Beendet den Krieg jetzt! Zieht die Bundeswehr ab, unterstützt Verhandlungen mit allen Konfliktparteien!

Atomwaffen abschaffen - Atomkraftwerke abschalten!

Den Ruf nach einer atomwaffenfreien Welt führen auch Staatsmänner gerne im Munde. Doch konkret haben sich die alten Atommächte im Mai 2010 in New York geweigert, bei der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages reale Abrüstungsschritte zu vereinbaren..

Der Einsatz atomarer Waffen und deren Ersteinsatz bleiben Teil der strategischen Planung der NATO. Alle Appelle zur Einhaltung des Nichtverbreitungsvertrages werden wirkungslos bleiben, so lange die Atomwaffen besitzenden Staaten nicht mit der Abrüstung Ernst machen. Als deutschen Beitrag zur atomaren Abrüstung fordern wir den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel und die Beseitigung der atomaren Teilhabe im Rahmen der NATO.

So wie wir keine Atomkraftwerke mehr in unserem Land wollen, wollen wir auch keine Atomwaffen. Hiroshima hat die schreckliche Wirkung von Atomwaffen gezeigt, Tschernobyl die tödlichen Gefahren der atomaren Energieerzeugung.

Einen Tag nach Ostern jährt sich der GAU von Tschernobyl zum 25. Mal. Anlass für uns, gemeinsam mit der Anti-AKW-Bewegung zu fordern: Atomkraftwerke abschalten - Atomwaffen verschrotten!

Keine Erhöhung der Kampfkraft der Bundeswehr - keine Rüstung für die Kriege der Welt!

Die langjährige Forderung vieler Friedensaktivisten scheint Wirklichkeit zu werden.: Die Wehrpflicht wird ausgesetzt, der Zwang zum Kriegsdienst und die anmaßenden Prüfungsverfahren für Kriegsdienstverweigerer fallen weg.

Die Verringerung der Mannschaftsstärke der Bundeswehr dient jedoch vorrangig der Erhöhung der Kampfkraft. Die Soldaten im Kriegseinsatz sind schon jetzt keine Wehrpflichtigen, sondern Zeit- und Berufssoldaten sowie Reservisten. Die Umschichtungen in der Bundeswehr führen zur Beschaffung neuer, effektiverer Waffen. Die Weichen werden noch deutlicher hin zu einer "Armee im Einsatz" gestellt, im Einsatz in aller Welt, für wirtschaftliche Interessen, wie Minister Guttenberg offen verkündete. Auch die neue NATO-Strategie bestätigt diese Ziele ihrer Kampfeinsätze.

Deutschland liegt an Platz drei der weltweiten Rüstungslieferanten. Die Waffen für die Kriege der Welt kommen auch aus NRW. Die Firma Rheinmetall in Düsseldorf ist größter rein deutscher Rüstungsproduzent, dessen Waffen auch in Afghanistan im Einsatz sind. Allein 405 neue Schützenpanzer kosten den Steuerzahler 3,1 Mrd. Euro und bringen dem Konzern satte Gewinne. Dieses Geld fehlt im sozialen Bereich.

Wir wollen die Bundeswehr weiter verkleinern, die Rüstungsexporte stoppen, den Rüstungshaushalt deutlich senken! Keine Bundeswehr in alle Welt!

Nein zur NATO - EU Militärstrukturen abbauen!

Von der NATO geht eindeutig Gefahr für den Frieden aus. Die aktuell verabschiedete neue NATO-Strategie bestätigt den Kurs des weltweit agierenden Militärbündnisses, das vorrangig die wirtschaftlichen Interessen einer Minderheit in seinen Mitgliedsstaaten sichern will. Dazu gehört der Zugriff auf Rohstoffe, sichere Transportwege, aber auch die Abwehr von Folgen, die aus dem Klimawandel und der Wasserknappheit erwachsen können. Drei Viertel der weltweiten Rüstungsausgaben gehen auf das Konto der NATO-Staaten, den größten Anteil an diesen Rüstungsausgaben haben die USA. Die NATO verfügt über eine Streitmacht auf modernstem waffentechnischen Niveau und über ein mächtiges Atomwaffenarsenal. Die in der neuen Strategie bestätigte NATO-Osterweiterung und der neu bestätigte Raketenschild bergen die Gefahr neuer Konflikte und Kriege.

Intensiviert wird in Zukunft die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO. Eine strategische Partnerschaft wird angestrebt, die eine stärkere Verzahnung der militärischen Strukturen und bei zukünftigen Kriegseinsätzen der NATO einen zunehmenden Rückgriff auch auf EU-Ressourcen zur Folge haben wird. Durch den Lissabon-Vertrag ist die Rüstungssteigerung zum Automatismus gemacht worden.

Wir sagen: Nein zur NATO - Nein zum Krieg! Wir wollen ein demokratisches, friedliches und soziales Europa

Keine Militarisierung der Gesellschaft!

Um die Zustimmung der Bevölkerung zur Kriegsführung zu erlangen, aber auch um Soldaten zu werben, verstärkt die Bundeswehr ihre Werbung. Bei Messen und Festen, vor und in Arbeitsagenturen ist die Armee präsent. Künftig können Arbeitslose vor die Alternative gestellt werden, zur Bundeswehr zu gehen oder Hartz-IV gestrichen zu bekommen. Besonders übel ist der Weg, der Bundeswehr durch Kooperationsabkommen mit den Schulministerien verstärkt Zugang zu Schulen, aber auch zur Lehreraus- und -weiterbildung zu verschaffen. So sollen schon Schüler und Schülerinnen auf den Kriegskurs der Regierung eingeschworen werden. Doch gegen die 2008 in NRW abgeschlossene Vereinbarung regt sich immer mehr Protest: von Schülern, Eltern und Lehrern, bei Gewerkschaften und anderen Organisationen.

Wir fordern die neue Schulministerin Löhrmann auf, die Kooperationsvereinbarung zu kündigen! Nein zu Bundeswehr-Werbung bei öffentlichen Veranstaltungen und in Arbeitsagenturen!

Wir fordern die NRW-Landesregierung auf, die Vereinbarung mit der Bundeswehr zur Zivil-Militärischen Zusammenarbeit aufzukündigen, mit der die Bundeswehr im Inneren agiert.

Rüstung und Militär sind keine Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit. Eine klima- und umweltgerechte Politik, die die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten beseitigt, ist nur im Frieden möglich.

Wir fordern:
  • den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Bemühungen um zivile Lösungen für die Konflikte in Afghanistan und die Beendigung des Krieges
  • den Abzug aller Atombomben aus Deutschland und die Verschrottung der Atomwaffen weltweit
  • Atomkraftwerke sofort abschalten
  • den Austritt aus der NATO, Abrüstung der Bundeswehr
  • die drastische Kürzung von Militärausgaben und den Einsatz der frei werdenden Ressourcen für Sozialausgaben.
  • den Stopp der deutschen Rüstungsexporte.
  • die Beendigung der Bundeswehrwerbung an Schulen, in Arbeitsämtern und bei Berufsmessen die Kündigung der NRW Schulkooperation und ein Ende der Militärforschung an Hochschulen.

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Aufruf zum Ostermarsch am 25. April 2011 in Nürnberg

50 Jahre Ostermarsch – Wir bleiben dabei
Krieg löst keine Probleme!

Es widerspricht dem Mehrheitswillen der Bevölkerung und ist gegen alle Vernunft! Doch eine Mehrheit im Bundestag stimmte der Verlängerung des Mandats zu und schickt weiterhin Soldaten nach Afghanistan. Endlich wird zugegeben: Die Bundesrepublik führt Krieg! Trotz aller faulen Erklärungen über einen geplanten Abzug geht das Töten auf allen Seiten wieder ein Jahr weiter. Die Bilanz für Afghanistan ist verheerend. Was in dem Land nach jahrelangem Krieg wirklich blüht und gedeiht ist der Mohn und die Korruption. Damit es eine Chance für ein besseres Leben der Menschen in Afghanistan gibt, müssen die fremden Truppen das Land verlassen. Deshalb bleibt unsere Forderung: Bundeswehr sofort raus aus Afghanistan!

Keine Umrüstung für weltweite Kriegseinsätze

Am 01. Juli 2011 beginnt eine neue Ära. Eine Berufsarmee wird in unserem Land ausgebildet und ausgerüstet für Einsätze in aller Welt. Diese Armee entfernt sich völlig von dem im Grundgesetz formulierten Auftrag: „Nur zur Landesverteidigung“. Ziel ist, zwei Einsätze „mittlerer Intensität“ gleichzeitig weltweit führen zu können. Profitieren davon wird die Rüstungsindustrie durch Lieferung entsprechender Waffensysteme. Die „neue Armee“ braucht Personal. Das soll durch vermehrtes Auftreten von Werbern in Arbeitsagenturen, Universitäten und Schulen gewonnen werden. Viele Kultusministerien spielen da schon mit; natürlich auch in Bayern. Wir begrüßen und unterstützen Gegenaktionen: Kein Werben für`s Sterben!

Abrüstung statt Sozialabbau

Auch die Berufsarmee, die neuen Waffen für Kriegseinsätze, der Ausbau der militärischen Infrastruktur wie in Ansbach und Grafenwöhr sowie die Kosten der Auslandseinsätze werden von unseren Steuergeldern bezahlt. Trotz allen Geredes über „Sparen bei der Bundeswehr“ findet keine Abrüstung statt. Die Devise lautet vielmehr: Umrüstung für die „Armee im Einsatz“. Dafür wird weiter großzügig Geld ausgegeben. Geld, das für Bildung, für ein gerechtes Gesundheitswesen, für bessere Pflegeleistungen und weitere sinnvolle Zukunftsinvestitionen dringend benötigt wird.

Krieg löst kein Problem

Ein Blick auf die Konflikt- und Krisenherde der Welt zeigt eindeutig, dass mit Säbelrasseln, Waffen oder Soldatenstiefeln kein Problem gelöst werden kann. Um die Herausforderungen von A wie Armut über K wie Klimawandel und W wie Weltwirtschaft bis Z wie Zukunft zu benennen und aktiv zum Wohle der Menschen anzugehen, brauchen wir gemeinsame Anstrengungen und Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg. Also das Gegenteil von Konfrontation und Krieg.

Es gibt nichts Gutes, außer man tut es (Erich Kästner)

Die Menschen in vielen arabischen Ländern tun aktuell Gutes. Sie nehmen ihre Geschicke selbst in die Hand und jagen ihre Despoten davon. Ein mutiger Schritt! Wir solidarisieren uns mit diesen Volksbewegungen und fordern von der Bundesregierung, die Waffenlieferungen in die betroffenen Regionen sofort einzustellen. Jegliches militärisches Eingreifen lehnen wir entschieden ab.

Vor fünfzig Jahren begannen an Ostern auch Menschen in Nürnberg Gutes zu tun. 1961, mitten in der gefährlichsten Zeit des Kalten Krieges, organisierten sie den ersten Ostermarsch. Ein mutiger Schritt! Die atomare Selbstauslöschung der Menschheit stand im Mittelpunkt. Fünfzig Jahre später können wir feststellen: Ein Atomkrieg konnte verhindert werden. Die Gefahr der atomaren Selbstvernichtung der Menschheit ist aber immer noch nicht gebannt.

Werden auch Sie aktiv für Frieden und Abrüstung!
Gehen Sie mit uns am 25. April zum Nürnberger Ostermarsch!


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