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Keine Angriffsarmee – Abrüsten!

Aufruf zum Ostermarsch 2001 in Nürnberg

Immer mehr Informationen beweisen: Es war alles ganz anders. Die Regierenden in Berlin und in anderen Nato-Ländern begründeten den Angriffskrieg gegen Jugoslawien mit einer humanitären Katastrophe. Das entsprach nicht der Wirklichkeit – und sie wussten es.

Tief erschüttert ist auch die Behauptung, der Nato-Bombenkrieg sei ganz sauber gewesen, eine neue besondere Art von „Nicht Krieg“. So wird der Zusammenhang von verschossener Munition mit abgereichertem Uran und Krebserkrankungen und –todesfällen bei KFOR- und SFOR- Soldaten von Tag zu Tag deutlicher. Welchen gesundheitlichen Risiken sind erst die Menschen ausgesetzt, die in diesem Gebiet leben? Angeblich wollte man ihnen doch helfen!

Trotzdem hält nicht nur in der BRD ein breites politisches Spektrum daran fest, der von ihm beschlossene oder unterstützte Krieg gegen Jugoslawien sei richtig gewesen. Mehr noch! Teilweise wird offen zugegeben, dass der völkerrechtswidrige Angriffskrieg gegen Jugoslawien ein Probelauf für die neue Strategie der Nato war. Neu daran ist wahrlich: Ruft niemand die Nato, obwohl sie den Krieg will, dann ruft sie sich eben selbst - und die Bundesrepublik geht diesen verhängnisvollen Weg mit. Die Bundeswehr wird mit dem Ziel umgerüstet, gleichzeitig an zwei Kriegen auf dem Globus teilnehmen zu können. Dafür sollen die dazu geeigneten Spezialtruppen auf 150 000 Personen verdreifacht werden. Das ist der Kern der sogenannten Bundeswehrreform. Für dieses Ziel sollen in den nächsten 10 Jahren ca. 200 Milliarden DM ausgegeben werden.

Auch die EU, bisher ohne eigene Militärstruktur, wird im Eiltempo zum Militärbündnis ausgebaut, damit sie überall auf der Welt, auch ohne USA, Krieg führen kann. Bei den dafür notwendigen Truppen stellt Deutschland das größte Kontingent.

Wenn die Nato- und EU- Staaten so offensichtlich auf das Instrument militärische Intervention setzen, dann werden potenzielle Opfer der selbsternannten Weltsheriffs Nato und EU hoffen, durch verstärkte Aufrüstung einer militärischen Einmischung zu entgehen. Die USA heizen die Situation noch zusätzlich an. Obwohl bereits ein Versuch durch Waffen im Weltraum unverwundbar zu werden gescheitert ist, planen sie einen zweiten teuren Anlauf, der wiederum gegen bestehende Abrüstungsverträge verstößt.

Glaubt jemand ernsthaft, dass so die Probleme bei uns im Land oder auf der Welt zu lösen sind? Konflikte um Rohstoffe und Wasser sowie Armut, Ausbeutung und Unterdrückung werden durch weitere Auf- und Umrüstung deutlich verschärft.

Umdenken und Umkehr sind dringend notwendig, es ist allerhöchste Zeit. Auf Dauer werden Konflikte niemals durch Diktat oder militärische Intervention aus der Welt geschafft. Bemühungen um zivile Konfliktlösungen müssen endlich ehrlich und konsequent gefördert werden, auch durch höhere Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt. Weltweit ist das beste Mittel um Konflikte zivil zu bearbeiten bzw. erst gar nicht entstehen zu lassen eine Hilfe zur sinnvollen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Entwicklung. Eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung ist dabei unerlässlich.

Die wirtschaftlich und militärisch mächtigen Staaten können und müssen Zeichen setzen. Wir fordern deshalb von der Bundesregierung als ersten Schritt die Auflösung der Truppen, welche die Aufgabe haben überall in der Welt Krieg führen zu können! Die freiwerdenden Gelder müssen für soziale, humanitäre und ökologische Projekte eingesetzt werden!

Viele von uns gehen in diesem Jahr zum 20. Mal in Folge zum Ostermarsch, weil wir nach wie vor davon überzeugt sind, dass Friede das Engagement jedes Einzelnen erfordert und Friede Bewegung braucht. Wir denken, das sind gute Gründe mit uns gemeinsam zum Ostermarsch 2001 zu gehen!

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